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GRÜN SPRICHT: „Pfungscht“ ist Hessentags-Stadt 2023
Torsten Leveringhaus, Ansprechpartner für den Kreis Darmstadt-Dieburg: „Herzlichen Glückwunsch an Pfungstadt und alle Einwohner*innen. Nach 50 Jahren ist die Stadt wieder für ein paar Tage der Mittelpunkt Hessens. Davon kann neben „Pfungscht“ die ganze Region profitieren – zum Beispiel mit einem Verkehrskonzept, welches die Anfahrt per öffentlichen Nahverkehr so attraktiv wie möglich gestaltet.“ Pressestelle der Fraktion … weiterlesen
Datenschutz geht alle an
Wir bedanken uns ausdrücklich bei Herrn Prof. Dr. Ronellenfitsch und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den vorliegenden sechsundvierzigsten Tätigkeitsbericht sowie für ihren wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Daten. Genau 7.997 datenschutzrelevanten Eingaben und Beratungen gab es im Jahr 2017. Ein Anstieg von fast 40 % gegenüber dem Vorjahr. „Das Thema ist also aktuell, ja vielleicht … weiterlesen
Digitalisierung für die Menschen verantwortungsvoll gestalten
Mit dem in der Staatskanzlei angesiedelten Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung installieren wir in Hessen einen zentralen Knotenpunkt mit bundesweit einmaligen Gestaltungs- und Koordinierungskompetenzen: Anlässlich der Vorstellung der künftigen Schwerpunkte des Digitalministeriums, erklärt Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN im hessischen Landtag: „Eine wichtige Stellschraube ist dabei der schnelle Ausbau der … weiterlesen
Sechsundvierzigster Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten und Stellungnahme der Landesregierung
Wir bedanken uns ausdrücklich bei Herrn Prof. Dr. Ronellenfitsch und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den vorliegenden sechsundvierzigsten Tätigkeitsbericht sowie für ihren wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Daten. Genau 7.997 datenschutzrelevante Eingaben und Beratungen gab es im Jahr 2017. Ein Anstieg von fast 40 % gegenüber dem Vorjahr. weiterlesen
EU-Urheberrechtsreform: Kreative und Urheber müssen an Wertschöpfung beteiligt werden – Uploadfilter bergen Gefahr für Meinungsfreiheit
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Bundesregierung in der Pflicht, die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie so in nationales Recht umzusetzen, dass alle Stellschrauben für den Schutz der Meinungsfreiheit und von kleinen Unternehmen bzw. Start-Ups genutzt werden. „Wir halten es für richtig und notwendig, das Urheberrecht so zu reformieren, dass es Kreativen und Urhebern eine angemessene … weiterlesen
