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Luftreinhalteplan für Limburg: Umweltzone ist ein erster wichtiger Schritt für saubere Luft
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Umweltzone für Limburg. „Mit der Einführung der Umweltzone und den weiteren Schritten im Luftreinhalteplan wie der Modernisierung der Busflotte und des Verkehrsmanagements wird die Luftbelastung in Limburg spürbar reduziert werden können“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Nachdem FDP-Verkehrsminister in früheren Landesregierungen Umweltzonen jahrelang blockiert … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Wer generelle Fahrverbote für Diesel verhindern will, muss jetzt handeln
Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung von Grenzwerten für Stickoxide in den Städten. „Es geht um die Gesundheit. Stickoxide entwickeln sich gerade zum Schadstoff Nummer Eins, insbesondere für Kinder, Ältere und Asthma-Kranke sind sie sehr gefährlich“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Auch wenn die Emissionen insgesamt zum Glück gesunken … weiterlesen
Darum mehr Grün im Bund
Die Erfolge in den Ländern zeigen: Starke GRÜNE im Bund sind unverzichtbar Grün wirkt in den Ländern, in denen wir GRÜNE mitregieren. Überall ergreifen wir Initiativen für mehr Klimaschutz und schaffen Arbeitsplätze durch zukunftsfähiges ökologisches Wirtschaften. Wir schützen Umwelt, Natur und Artenvielfalt, schaffen Missstände in der Tierhaltung ab, steigen um in eine ökologische Landbewirtschaftung … weiterlesen
Dicke Luft in den Städten: Bund kann nicht länger Augen vor Stickstoffdioxidbelastung verschließen
Die GRÜNEN im Landtag sehen im Beschluss der gestrigen Verkehrsministerkonferenz einen wichtigen Hebel, dass der Bund endlich Maßnahmen ergreift, um die hohen Stickstoffwerte (NO2) in den hessischen Städten zu senken und Qualität der Luft zu verbessern. „Dank Engagement gerade der Grünen Verkehrsminister kann der Bund nicht weiter seine Augen vor der Gesundheitsgefahr durch die hohe … weiterlesen
Hessisches Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen: Mehr Selbstbestimmung für das Leben in der Pflege
Die GRÜNEN betonen, dass sich das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen in der Evaluation bewährt hat und jetzt qualitative Fragen wie Selbstbestimmung mehr in den Fokus gerückt sind. „Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen soll die Interessen älterer oder pflegebedürftiger Menschen schützen. Um diesen Menschen gerecht zu werden, haben wir in der Anhörung … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Landtag begrüßt Vorschlag zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen ist eine der wichtigsten Zielsetzungen dieser Landesregierung im Bereich des Fluglärmschutzes. Es ist bereits angesprochen worden, dass das Mediationsverfahren vor nunmehr 16 Jahren zum Abschluss gekommen ist. Dabei sind etliche Empfehlungen abgegeben worden. Es gibt ein letztes offenes und aus der damaligen Sicht der Mediatoren zentrales Versprechen, nämlich als Bestandteil des Antilärmpakts eine Lärmobergrenze einzuführen. Dieses Versprechen wollen wir jetzt einlösen. weiterlesen
Regierungserklärung Fachkräftemangel: Offensive zeigt Wirkung bleibt aber Daueraufgabe
Die GRÜNEN im Landtag ziehen heute aus Anlass der Regierungserklärung von Sozialminister Stefan Grüttner eine positive Zwischenbilanz der Projekte zur Fachkräftesicherung. „Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren schon viele Empfehlungen der Fachkräftekommission Hessen umgesetzt. Die Sicherung qualifizierter Fachkräften bleibt jedoch eine kontinuierliche Aufgabe. Für uns GRÜNE sind die folgenden Punkte essentiell: Qualifizierung für den … weiterlesen
Marcus Bocklet: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration betreffend „Fachkräfte gewinnen – Arbeitsmarkt sichern“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich zum Thema Fachkräftemangel komme, möchte ich Folgendes sagen: Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU und liebe Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Mir geht es ganz oft so. Wenn ich der Kritik einer Rednerin oder eines Redners der SPD zuhöre, habe ich das Gefühl, dass sich die Hälfte der Kritik an die eigene Bundesregierung richtet. weiterlesen
Marcus Bocklet: Verantwortungsvolle Sozialpolitik für alle Menschen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegen Grüttner, Hahn und Bocklet sind besonders aufgeregt: Wir sind mental schon fast auf dem Weg ins Frankfurter Waldstadion und machen uns große Sorgen um den Bundesligaerhalt von Eintracht Frankfurt. Aber jetzt gilt es, sich den tatsächlich wichtigen Dingen des Lebens zu widmen, hier: der Frage … weiterlesen
