GRÜN wirkt: Merkel kündigt Diesel-Umrüstungen an – Autofahrer dürfen nicht auf Kosten sitzen bleiben

Aus Sicht der hessischen GRÜNEN ist es ein wichtiger Schritt für saubere Luft in den Städten, dass Bundeskanzlerin Merkel ihren Verkehrsminister aufgefordert hat, den Weg zur Hardware-Umrüstung von Dieselfahrzeugen freizumachen. „Es wurde höchste Zeit, dass die Kanzlerin die Blockade ihres Fahrverbotsministers beendet“, erklären Priska Hinz und Tarek Al-Wazir, Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die hessische Landtagswahl. „Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel zu weniger Stickoxiden in den Städten und dafür, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch für andere Städte Hessens anordnen könnte. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Hersteller den Umbau bezahlen: Wer ein vermeintlich emissionsarmes Diesel-Fahrzeug gekauft hat, darf nicht auf den Kosten sitzen bleiben.“

„Wir GRÜNE haben lange Druck auf Verkehrsminister Scheuer aufgebaut und sind froh, dass durch das Machtwort der Kanzlerin nun endlich Bewegung in die Bundesregierung kommt. Dazu haben das einstimmige Votum des Landtages für den entsprechenden Antrag der GRÜNEN-Fraktion, unsere hessische Bundesratsinitiative und der gemeinsame Einsatz der Landesregierung gesorgt – die Kanzlerin hat das ausdrücklich bestätigt“, so Hinz und Al-Wazir weiter. „Scheuer muss nun seinen Kurs verlassen, allein auf mehr Kaufprämien für Neuwagen zusetzen, die eine ökologisch fragwürdige Lösung sind. Wenn Diesel so nachgerüstet werden, dass sie die Grenzwerte einhalten, wird die Luftqualität in den Städten dauerhaft besser, die EU-weiten Grenzwerte werden eingehalten, und es müssen nicht hunderttausende Fahrzeuge verschrottet oder in andere Länder verkauft werden.“

Volker Schmidt
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