Reden
Inhalt
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Milchkrise auf nationaler und europäischer Ebene bekämpfen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Kurt Wiegel, ich überlege mir gerade, was für die müden Frauen eigentlich hilfreich wäre. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN) Aber ich glaube, auch wir dürfen Milch trinken. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die wirtschaftliche Situation vieler Landwirte ist tatsächlich … weiterlesen
Martina Feldmayer: Milchkrise auf nationaler und europäischer Ebene bekämpfen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben das Thema Milchkrise zum Setzpunkt angemeldet, weil wir angesichts der Marktpreise für Milch um die landwirtschaftlichen Betriebe in Hessen Sorge haben. Wir haben dieses Thema aber auch gewählt, weil wir diesen Betrieben und diesen Menschen, die dahinter stehen, zeigen wollen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können. … weiterlesen
Martina Feldmayer: Gefahren durch Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Kollegin Löber, ich bedanke mich erst einmal bei Ihnen dafür, dass Sie uns mit der Großen Anfrage diese Informationen geliefert haben. Ich bedanke mich aber vor allem bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums für die Beantwortung der Großen Anfrage. Es wurde schon viel darüber gesprochen, worum es … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Wassergesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Änderung des Wassergesetzes soll noch möglichst jetzt im September 2015 gemacht werden, weil wir Ende des Jahres die Wasserrahmenrichtlinie mit den Maßnahmeplänen nicht auf Papier, sondern digital veröffentlichen wollen. Ich glaube, das ist im Zeitalter der Digitalisierung und des Internets sehr kundenfreundlich. Deswegen wollen wir dem … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Herzlichen Dank. – Auch hier versuche ich mich kurz zu fassen angesichts der vielen Lesungen, die wir heute noch haben. Dieses Gesetz ist Ihnen allen gut bekannt. Es geht im Wesentlichen darum, die Geltungsdauer des Ausführungsgesetzes zu verlängern; denn sie läuft zum Jahresende aus. Wenn man bei einem Gesetz verlängert und man wie in diesem … weiterlesen
Angela Dorn: Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Gremmels, ich verstehe gerade die Welt nicht mehr. Sie haben die Unterlagen der Regierungsanhörung bekommen. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) – Ich verstehe Herrn Gremmels nicht mehr. Er hat vorab die Unterlagen der Regierungsanhörung bekommen, damit er mit maximaler Transparenz in die erste Lesung gehen … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Glyphosat sogar in der Muttermilch! Hessen schützt wirksam die Verbraucherinnen und Verbraucher
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! (Janine Wissler (DIE LINKE) und Jürgen Lenders (FDP) unterhalten sich quer über den Plenarsaal.) – Vielleicht können Sie draußen weitermachen? (Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Meine Damen und Herren, es ist richtig, dass das Thema der Gefahren und der Konsequenzen der Verbreitung von Glyphosat nicht neu ist, Frau … weiterlesen
