Reden
Inhalt
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Tierschutzverbandsklagerecht in Hessen einführen
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Tierschutz ist Staatsziel und hat damit zu Recht Verfassungsrang. Das ist damit auch ein klarer politischer Auftrag an alle Handelnden, den Tierschutz kontinuierlich zu verbessern. Das ist auch Ziel der Hessischen Landesregierung. So ist es in unserer Koalitionsvereinbarung aufgeschrieben. Ich versuche das auch als zuständige Ministerin und packe … weiterlesen
Ursula Hammann: Tierschutzverbandsklagerecht in Hessen einführen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, sehr geehrte Frau Müller! Auch wir GRÜNE halten die Einführung einer Verbandsklage für den Tierschutz für notwendig. Diese Position vertreten wir seit vielen Jahren; das ist belegbar. (Zuruf des Abg. Günter Rudolph (SPD)) Wir haben damals zu diesem Thema einen eigenen … weiterlesen
Ursula Hammann: Tierschutz stärker in Forschung und Lehre verankern
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin sehr froh, dass ich heute zum Antrag „Tierschutz stärker in Forschung und Lehre verankern“ sprechen kann. Ich denke, Sie sehen mir das auch an. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) Seit vielen … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz – Tierseuchengesetz
Ich habe gerade gedacht, die Stimme sei eine andere. – Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Es gibt seit 2014 ein neues Bundesgesetz, das Tiergesundheitsgesetz. Es löst das Tierseuchengesetz ab. Die bewährten Maßnahmen zur Bekämpfung der Tierseuchen, wie etwa die Anzeigepflicht oder die Entschädigung für Tierverluste, bleiben erhalten. Da die Tierseuchen im Zeitalter der … weiterlesen
Ursula Hammann: Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz – Tierseuchengesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Tiergesundheitsgesetz auf Bundesebene löst das bis Mai 2014 geltende Tierseuchengesetz ab. Wie man unschwer am Namen erkennen kann, liegt der Fokus hier auf der Prävention von Tierkrankheiten und -seuchen. Das ist auch richtig so. Sie alle wissen: Angesichts der Globalisierung … weiterlesen
Ursula Hammann: Einzelplan 09 - Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Stephan, das war am Ende ein geschicktes Applausfischen. Jeder Umweltpolitiker wünscht natürlich ausreichende Redezeiten. Es wäre nachdenkenswert zu überlegen, wer früher anfangen könnte. Das könnte ruhig einmal die Umweltpolitik sein. – Das war es erst einmal mit dem Lob. Meine sehr geehrten Damen und Herren, … weiterlesen
