Reden
Inhalt
Kai Klose: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Landes Hessen wird eines der zentralen gesellschaftspolitischen Vorhaben der neuen Landesregierung Realität. Die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN im Hessischen Landtag ist auch angetreten, um aktiv gegen Diskriminierung vorzugehen. Wir treten ein für die Gleichberechtigung, die Gleichstellung und insbesondere die Gleichbehandlung aller. Schon … weiterlesen
Mathias Wagner: Freie Entfaltung der Persönlichkeit jeder und jedes Einzelnen ungeachtet der sexuellen und geschlechtlichen Identität
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Anlass für diese Debatte sind Herr Irmer und seine Äußerungen zum Thema Homosexualität. Bevor es Zwischenrufe gibt: Ich werde sehr präzise darauf eingehen. Zu Beginn dieser Debatte möchte ich aber darüber sprechen, worum es eigentlich geht. Es geht um Menschen: Menschen, die einander lieben, füreinander Verantwortung übernehmen und … weiterlesen
Kai Klose: Aktuelle Stunde – Hessen fördert Akzeptanz und Vielfalt – Homo- und Transphobie entgegentreten
Verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Am vergangenen Samstag, dem 17. Mai, haben Menschen in aller Welt den Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie begangen. Der Tag erinnert an den 17. Mai 1990, an dem die Weltgesundheitsorganisation beschlossen hat, Homosexualität aus ihrem Katalog der Erkrankungen zu streichen. Für uns GRÜNE ist dieser Tag Anlass … weiterlesen
Kai Klose: Beitritt des Landes Hessen zur Koalition gegen Diskriminierung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Prima gemacht“ hat das Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen gestern auf seiner Facebook-Seite über den Kabinettsbeschluss geurteilt, mit dem Hessen als zehntes Bundesland der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten ist. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU – Vizepräsidentin Ursula Hammann übernimmt den Vorsitz.) „Endlich“, schreibt QueerNet Hessen, der … weiterlesen
Kai Klose: Menschenrechte in Russland sicherstellen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es war genau gestern vor 60 Jahren, dass die Europäische Konvention für Menschenrechte in Kraft getreten ist, auch Russland hat sie unterzeichnet und ratifiziert. Heute müssen wir leider feststellen, dass sich die Menschenrechtslage in Russland in den letzten Jahren dramatisch zum Schlechteren entwickelt hat. Was seit Glasnost und Perestroika, … weiterlesen
Kai Klose: Gleichbehandlung der Ehe mit gleichgeschlechtlichen Partnerschaften – wo steht die Hessische Landesregierung?
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Bundesverfassungsgericht hat in der letzten Woche erneut deutliche Worte gefunden: Der Ausschluss der Sukzessivadoption durch eingetragene Lebenspartner verletzt den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist schon gesagt worden: Bereits in den vier vorangegangenen Urteilen hat das höchste deutsche Gericht deutlich darauf … weiterlesen
Kordula Schulz-Asche: Benachteiligung beseitigen ─ Kinder besser stellen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir stellen hiermit heute einen Antrag zur Abstimmung, der die Landesregierung auffordert, im Bundesrat einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die steuerliche Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnerschaften beseitigt und gleichzeitig in der Besteuerung der Familien die Existenz von Kindern besser berücksichtigt, als es heute der Fall ist. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit einem … weiterlesen
Kordula Schulz-Asche: Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Alles andere als Gleichstellung ist Diskriminierung. So denken wir GRÜNE schon lange über die Gleichstellung Homosexueller, und so denkt mittlerweile auch ein Großteil der Bevölkerung. Auch im Deutschen Bundestag und vermutlich auch im Hessischen Landtag gäbe es eine deutliche Mehrheit für die Gleichstellungsfragen, wenn da nicht ein paar Hardcore-Konservative … weiterlesen
Kai Klose: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es kommt in diesem Landtag in der Tat nicht oft vor, dass wir unmittelbar davor stehen, einen Beschluss einstimmig Beschluss zu fassen. Auch ich will deshalb eingangs die Gelegenheit nutzen, allen Kolleginnen und Kollegen, insbesondere denen im Rechts- und Integrationsausschuss, die am Zustandekommen dieses einstimmigen Beschlussvorschlags beteiligt waren, für … weiterlesen
