Queer
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Queerfeindliche Straftaten in Hessen erreichen neuen Höchststand
Andreas Ewald, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Zahl queerfeindlicher Straftaten in Hessen ist erneut gestiegen: Im Jahr 2025 wurden 141 Fälle registriert – ein neuer Höchststand und eine Fortsetzung eines besorgniserregenden Trends. Das geht aus der Antwort auf unsere Kleine Anfrage hervor. Auch wenn der Anstieg gegenüber dem Vorjahr geringer ausfällt, bleibt die Entwicklung … weiterlesen
SPD verschleppt Evaluation des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
Ein Jahr Stillstand Andreas Ewald, queer-politischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, zum heutigen Plenum: „Die schwarz-rote Koalition hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt (APAV) 2.0 zu evaluieren und auf dieser Grundlage fortzuschreiben. Diesbezüglich herrscht jedoch offenbar seit über einem Jahr Stillstand. Auf mehrfache Nachfragen der GRÜNEN in der heutigen mündlichen Fragestunde … weiterlesen
Welt-AIDS-Tag 2025: Hessen muss Versorgungslücken bei HIV-Prävention und -Therapie endlich schließen
Andreas Ewald, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland 2024 ist erneut angestiegen: Rund 2.300 Menschen infizierten sich neu – 200 mehr als im Vorjahr. In Hessen – dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage hervor – liegt die Zahl im Jahr 2024 mit 195 Neuinfektionen unverändert … weiterlesen
Hessische Landesregierung gefährdet Grundrechte von trans* Personen
Posecks Aussagen zum Selbstbestimmungsgesetz Andreas Ewald, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der hessische Innenminister Roman Poseck hat seine Unterstützung für einen Verordnungsentwurf des Bundesinnenministeriums signalisiert, der eine umfassende Speicherung und Weitergabe früherer Geschlechtseinträge und Vornamen von Personen vorsieht, die diese nach dem Selbstbestimmungsgesetz geändert haben. Das geht aus der schriftlichen Antwort auf eine von uns … weiterlesen
Grüne fordern Paradigmenwechsel im Umgang mit Hasskriminalität gegen queere Menschen
Dramatischer Anstieg queerfeindlicher Straftaten in Hessen „Besorgt haben wir die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Hasskriminalität gegen queere Menschen in Hessen zur Kenntnis genommen. Die dramatische Zunahme queerfeindlicher Straftaten um 62,7 Prozent von 83 Fällen in 2023 auf 135 Fälle in 2024 erfordert mehr als die genannten Maßnahmen der Landesregierung. Besorgniserregend ist, … weiterlesen
Verfassungsrechtlichen Schutz für sexuelle Identität stärken
Berliner Initiative zu Artikel 3 des Grundgesetzes Andreas Ewald, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bis heute ist die sexuelle Identität durch keines der in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz benannten Merkmale explizit geschützt. Am heutigen Freitag bringt das schwarz-rot regierte Berlin eine Initiative in den Bundesrat ein, Artikel 3 entsprechend zu ergänzen. Die … weiterlesen
Förderzusage für Rainbow Refugees: Regierung feiert sich für Lösung eines Problems, das sie selbst verursacht hat
Andreas Ewald, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Projekt Rainbow Refugees hat endlich Klarheit über die Finanzierung für das laufende Jahr 2025. Nachdem die schwarz-rote Landesregierung die Mittel für das Projekt im vergangenen Herbst gestrichen hatte, verkauft sie sich nun als Retterin desselben. Dass innerhalb der Regierungsfraktionen erst intensiv für den Erhalt eines so wichtigen … weiterlesen
Hoffnung für Zwei-Mütter-Familien: Bundesrat stimmt Entschließungsantrag zu
Andreas Ewald, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Bundesrat hat heute einem von Rheinland-Pfalz eingebrachten Entschließungsantrag zur Reform des Abstammungsrechts zugestimmt: Kinder in Zwei-Mütter-Familien sollen künftig von Geburt an rechtlich zwei Elternteile haben – ohne den langwierigen Umweg über eine Stiefkindadoption. Es ist höchste Zeit, dass unsere Gesetze die Vielfalt der Lebensrealitäten widerspiegeln; die Diskriminierung … weiterlesen
Landesregierung kürzt Förderung für Vielfalt und Aids-Hilfen
Anlässlich des Dringlichen Berichtsantrags der GRÜNEN Landtagsfraktion „Die Landesregierung beteuert, dass die queere Community wichtig für sie sei. Doch diese Wertschätzung drückt sich leider nicht in Zahlen aus, wie die Antworten auf unseren Berichtsantrag zeigen“, so Christoph Sippel, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion. Erstmals seit Einführung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt werden die finanziellen … weiterlesen
Genderverbot in Abschluss- und Abiturprüfungen: Politische Debatte über das Gendern nicht auf dem Rücken der Prüflinge austragen
Julia Herz, Mitglied des kultuspolitischen Ausschusses und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Sondersitzung: „Der Kulturkampf um Sonderzeichen ist erst durch die neue Landesregierung aufgenommen worden: Sowohl im Sondierungspapier als auch im Koalitionsvertrag und der ersten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat sie ihr Genderverbot groß angekündigt. Nun muss sie auch dazu stehen. Wir … weiterlesen
