Reden
Inhalt
Aktuelle Stunde – Frank-Peter Kaufmann: Denn sie wissen nicht, was sie tun – Landesregierung wollte hessische Anteile am Flughafen Hahn an eine Briefkastenfirma verscherbeln
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte einige wenige Bemerkungen zu diesem Thema machen. Erstens. Heute Morgen war im hr zu hören, dass diese Aktuelle Stunde, die wir gerade, durch die Rede von Frau Wissler, begonnen haben, die spannendste aller Aktuellen Stunden werden soll. Ich fürchte, damit hat der Rundfunk vielen Zuhörern … weiterlesen
Frank Kaufmann: Investitionsstau in Hessen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! In Lexika und anderen klugen Büchern kann man Informationen über die speziellen Aufgaben der Opposition im Parlament finden. Es geht dabei hauptsächlich um zwei Dinge, nämlich darum, die Regierung und die Mehrheit zu kritisieren, sowie darum, realitätstaugliche Alternativen zu entwickeln und darzustellen. (Zuruf der Abg. Angela Dorn … weiterlesen
Karin Müller: Flughafen Kassel-Calden
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es fällt schwer, jetzt so nahtlos weiterzumachen. Kassel-Calden ist zwar auch ein unerfreuliches Thema, aber nicht so ein unerfreuliches Thema. Es ist ein Dauerbrenner im Haus, so richtig freuen können wir uns über dieses Thema nicht. Ich rede zwar gerne über Nordhessen, aber lieber würde ich über Erfolgsgeschichten reden. … weiterlesen
Frank-Peter Kaufmann: Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Landesstiftungen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Um gleich an das anzuknüpfen, was mein Vorredner, der Kollege Dr. Hahn gerade gesagt hat: Ja, der Rechnungshof hat uns darauf hingewiesen, dass wir nicht alles richtig machen. Aber ich darf Gelegenheit nehmen, aus meiner Sicht auch gegenüber dem Rechnungshof zu sagen: Er macht auch nicht immer … weiterlesen
Angela Dorn: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Gesetzentwurf der FDP hat nur einen einzigen Zweck. Er ist ein Showantrag. Er ist eine Grußadresse an die Windkraftgegner. Insofern bin ich sehr froh, dass die große Mehrheit in diesem Saal diesen Gesetzentwurf ablehnt, damit diese Show endlich beendet wird. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist erklärtes Ziel der Hessischen Landesregierung, den Endenergieverbrauch in Hessen bis zum Jahr 2050 möglichst zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Das ist ein Ergebnis des Hessischen Energiegipfels, der übrigens mit seinem Endbericht, in dem dies ein Bestandteil war, die Zustimmung der FDP und … weiterlesen
Frank Kaufmann: Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie oft haben wir uns in diesem Hause schon mit irgendwelchen merkwürdigen Vorschlägen der FDP befassen dürfen, müssen oder können, die kein anderes Ziel hatten, als die Energiewende möglichst zu torpedieren und den Bau von Windrädern in Hessen zu verhindern? Ich habe nicht mitgezählt, aber Ihre „Vorschläge“ … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Jahr der Entscheidung bei der A 49 – Regierung Bouffier muss sich klar bekennen und Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Einer der Lieblingssätze unseres Ministerpräsidenten ist: Vertiefte Sachkenntnis verhindert die muntere Debatte. – Deswegen waren wohl die Redebeiträge der Kollegen Frankenberger und Rentsch so munter. Ich darf an diesem Punkt einmal sagen: Wenn ich mir im Hessischen Landtag ernsthaft von einem Verkehrspolitischen Sprecher der größten Oppositionsfraktion anhören … weiterlesen
Aktuelle Stunde – Karin Müller: Jetzt oder nie – Jahr der Entscheidung bei der A 49 – Regierung Bouffier muss sich klar bekennen und Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich müsste die Aktuelle Stunde so heißen: „Die unvollendete Amtszeit von Herrn Posch und Herrn Rentsch in Hessen: Wie erkläre ich meinem Nachfolger die Welt und tue so, als ob ich nie Verantwortung hatte?“ (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die heutige Veranstaltung heißt „Aktuelle Stunde“; aber aktuell ist … weiterlesen
Frank Kaufmann: Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob es sich, wenn man über die Zukunft der Region Frankfurt/Rhein-Main reden will, wirklich lohnt, auf den üblen Brei von Vorurteilen und die Mäkeleien meines Vorredners vertieft einzugehen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU) Herr Kollege Weiß, ein Hinweis … weiterlesen
