Reden
Inhalt
Martina Feldmayer: Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur dritten Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen – Körperschaft des öffentlichen Rechts
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der 1986 erstmals geschlossene Vertrag zwischen dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen und dem Land Hessen war von dem Gedanken einer besonderen Verantwortung aus der Geschichte unseres Landes heraus geprägt. Jüdische Gemeinden und jüdisches Leben wurden im Nazi-Deutschland zerstört. Sie wurden fast vernichtet. Besonders deutlich wird die nationalsozialistische … weiterlesen
Martina Feldmayer: Denkmalschutzgesetz
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Landtagspräsidentin! Wir haben schon viel darüber geredet, welche Aufgaben der Denkmalschutz hat. Ich möchte kurz darauf eingehen. Hier wurden schon verschiedene Belange genannt, nämlich die Eigentümerinteressen, aber auch der Denkmalschutz. Der ist in Art. 62 der Hessischen Verfassung verankert. Er lautet: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin Kollegin Wolff ausdrücklich dankbar, dass sie in dieser Debatte abgeschichtet und einmal ein paar Dinge klargezogen hat. Ich will auch gleich auf den Datenschutz eingehen. Es ist ein wichtiger Punkt, der angesprochen worden ist. In der Tat hat der Datenschutzbeauftragte dies in der Ausschusssitzung kritisiert … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk
Herr Präsident, meine sehr verehrte Damen und Herren! Dafür gibt es die Anhörungsverfahren: damit man sich in einer geordneten Weise über die verschiedenen Alternativen oder Vorschläge verständigt. – Das wollen wir gerne tun. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon erwähnt worden: Das, was wir Ihnen hier … weiterlesen
Martina Feldmayer: Schlösser, Gärten und Burgen in Hessen als kulturelles Erbe erhalten
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Koalition von Schwarz-Grün hat es sich zum Ziel gesetzt, den kulturellen Reichtum Hessens zu bewahren und zu fördern. Hierzu gehört auch der Erhalt des kulturellen Erbes. Der Erhalt des kulturellen Erbes ist so wichtig, weil es uns zeigt, woher wir kommen, weil es zur Identitätsstiftung beiträgt und die … weiterlesen
Marcus Bocklet: Gräber der Opfer nationalsozialistischer Gewalt als Teil der Erinnerungskultur dauerhaft erhalten
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Utter, ich danke Ihnen ausdrücklich für Ihre Rede. Sie war sowohl vom Inhalt als auch vom Ton her der Sache angemessen. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN – Vizepräsident Frank Lortz … weiterlesen
Martina Feldmayer: Bibliotheksgesetz
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich will noch Frau Sorge bzw. Frau Wissler zitieren: Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. – Da wir gerade dabei sind, die Zitatenschätze zu heben, möchte auch ich mit einem Zitat – dieses Mal mit dem einer Frau – aufwarten; (Zurufe von der SPD) ich … weiterlesen
