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07.02.2019
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07.02.2019
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27.02.2018
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21.02.2017
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13.12.2016
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24.11.2016
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23.11.2016
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11.10.2016
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Martina Feldmayer: Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur dritten Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen – Körperschaft des öffentlichen Rechts

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der 1986 erstmals geschlossene Vertrag zwischen dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen und dem Land Hessen war von dem Gedanken einer besonderen Verantwortung aus der Geschichte unseres Landes heraus geprägt. Jüdische Gemeinden und jüdisches Leben wurden im Nazi-Deutschland zerstört. Sie wurden fast vernichtet. Besonders deutlich wird die nationalsozialistische … weiterlesen

13.07.2016
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Martina Feldmayer: Denkmalschutzgesetz

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Landtagspräsidentin! Wir haben schon viel darüber geredet, welche Aufgaben der Denkmalschutz hat. Ich möchte kurz darauf eingehen. Hier wurden schon verschiedene Belange genannt, nämlich die Eigentümerinteressen, aber auch der Denkmalschutz. Der ist in Art. 62 der Hessischen Verfassung verankert. Er lautet: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie … weiterlesen

23.06.2016
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Jürgen Frömmrich Porträt

Jürgen Frömmrich: Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin Kollegin Wolff ausdrücklich dankbar, dass sie in dieser Debatte abgeschichtet und einmal ein paar Dinge klargezogen hat. Ich will auch gleich auf den Datenschutz eingehen. Es ist ein wichtiger Punkt, der angesprochen worden ist. In der Tat hat der Datenschutzbeauftragte dies in der Ausschusssitzung kritisiert … weiterlesen

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