Kommunales
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Kommunalpolitik
Aktionsplan für den ländlichen Raum - Für eine gute und lebenswerte Zukunft
Frank Diefenbach, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Aktionsplan für den ländlichen Raum „Starkes Land – gutes Leben“: „Der ländliche Raum in Hessen hat ein enormes Entwicklungspotenzial, das wir nutzen müssen. Durch die Corona-Pandemie hat der ländliche Raum als lebenswerter Ort zum Wohnen und Arbeiten immer mehr an Bedeutung für alle gewonnen. … weiterlesen
40 Millionen Euro für Hessens Innenstädte - Strukturwandel in den Innenstädten aktiv gestalten
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „40 Millionen Euro stehen im neuen Investitionsprogramm „Bündnis für die Innenstadt“ bis Ende 2023 bereit. So werden Hessens Kommunen bei der Bewältigung des Strukturwandels aktiv begleitet und unterstützt. Denn die Innenstädte stehen vor enormen Herausforderungen: nicht erst seit Corona nutzen immer weniger Kunden die Angebote … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Verkaufsoffene Sonntage im stationären Einzelhandel - Alle Jahre wieder fordert die FDP Sonntagsöffnungen
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales heute zur Forderung nach Sonntagsöffnungen im Plenum: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat vergangenes Jahr eine rechtssichere und zuverlässige Neuregelung für verkaufsoffene Sonntage auf den Weg gebracht. Nun fordert die FDP erneut eine Lockerung des Sonntagsschutzes, diesmal unter dem Deckmantel der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Allein aus rechtlichen Gründen – … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: 3 Milliarden Euro für die Kommunen bieten Planbarkeit und Verlässlichkeit
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute in der Aktuellen Stunde der GRÜNEN zu „3 Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle“: „Wir geben den hessischen Kommunen 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise – und damit das, was sie am dringendsten brauchen: Planbarkeit … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zu den gemeinsamen Corona-Maßnahmen im Rhein-Main-Gebiet
Zu den gemeinsamen Corona-Maßnahmen im Rhein-Main-Gebiet erklärt Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind erforderlich, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus weiterhin zu stoppen. Es ist daher gut, dass sich die Region auf gemeinsame Regeln verständigt und Bürger*innen so Orientierung erhalten. Die aktuell betroffenen Städte und Landkreise im Rhein-Main-Gebiet … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen bleibt gerade auch in der Krise engagierter Partner der Kommunen
Felix Martin, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN im Landtag heute im Plenum zu: Auch in der Corona-Pandemie zusammen für solide und nachhaltige Kommunalfinanzen: „Die Corona-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und alle staatlichen Ebenen. Insbesondere die finanziellen Herausforderungen dieser Ausnahmesituation können Bund, Land und Kommunen nur gemeinsam bewältigen. Hessen stellt bis zu 2,5 Milliarden … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen greift Kommunen bei ausfallenden Gewerbesteuern unter die Arme
Felix Martin, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN im Hessischen Landtag erklärt: „Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind enorm. Daraus resultierend sinken die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Damit unsere Städte und Gemeinden weiterhin handlungsfähig bleiben, greifen wir ihnen deshalb bei diesen Einnahmeausfällen unter die Arme. Für das Jahr 2020 stellen Bund und Land insgesamt … weiterlesen
„GRÜNE Erfolgstouren“ als Broschüre - 29 Abgeordnete zeigen ihre Heimat
Ein mit Kiefern bestandener weißer Sandstrand, dichter Urwald, unendliche Weiten und glasklares Wasser: Urlaubsimpressionen in fernen Gefielden? Nein. Fantastische Ferien gleich um die Ecke. Hessen bietet in seiner großen Vielfalt wunderschöne Wander-, Rad- und Klettertouren und vieles mehr. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Viele Hess*innen können oder wollen wegen der Corona-Krise nicht in … weiterlesen
Sondervermögen zur Bewältigung der Corona-Krise: Hessens Neustart gemeinsam gestalten
Bewährtes erhalten, in Klimaschutz, Digitalisierung und sozialen Zusammenhalt investieren. „Die Corona-Krise und ihre Folgen stellen unser Land vor Herausforderungen von bislang nicht bekanntem Ausmaß. Diese außergewöhnliche Situation bedarf einer außergewöhnlichen Antwort. Wir müssen einerseits Bewährtes erhalten sowie Arbeitsplätze sichern und andererseits Innovationen wagen sowie neue Strukturen schaffen. Nachhaltiges Wachstum durch Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz … weiterlesen
Bewährtes stabilisieren, Innovationen wagen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Konjunkturpaket der Bundesregierung: „Der Neustart nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stellt uns vor eine doppelte Herausforderung. Wir müssen bisherige, bewährte Strukturen stabilisieren und unterstützen. Gleichzeitig sollten wir den Neustart mit Innovationen und einer Modernisierung unseres Landes verbinden. Nachhaltiges Wachstum durch Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz gehören ebenso dazu … weiterlesen
