Kommunales

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Kommunalpolitik

05.12.2019

GRÜN SPRICHT: Universitätsklinikum Gießen-Marburg - GRÜNE begrüßen Gesprächsangebot der Landesregierung

Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Die Antworten der Landesregierung zur Personalsituation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) haben ein Bild gezeigt, dem die Notstandsrhetorik der letzten Tage nicht gerecht wird. Die Probleme der Personalgewinnung in der Pflege sind leider ein bundesweites Phänomen. Am UKGM ist erfreulicherweise die Zahl der Pflegekräfte in diesem Jahr sogar … weiterlesen

05.12.2019

Bürgerbeauftragte*r für mehr Demokratievertrauen - Neue Stelle hilft unbürokratisch bei Bürgeranliegen

Die Regierungskoalition will das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen des Landes weiter stärken und für noch mehr Transparenz sorgen: Eine Beauftragte oder ein Beauftragter für Bürgeranliegen soll von 2020 an als Vermittler für die Bevölkerung im Umgang mit Behörden dienen. Hierzu zählen auch die Sicherheitsbehörden. Neben Bürger*innen können sich auch deren … weiterlesen

23.11.2019

Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten

Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen

31.10.2019

Solidarische Unterstützung für Kommunen

Anlässlich der heutigen dritten Lesung zum Gesetz ‚Starke Heimat Hessen‘ erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Wir verstehen uns als Partner der Kommunen. Mit der Starken Heimat Hessen legen wir ein neues Programm auf, um die Kommunen in Hessen weiter zu stärken. Rund 400 Millionen Euro mehr jedes … weiterlesen

17.10.2019

Anhörung zum Hessischen Ladenöffnungsgesetz: Dem Schutz des Sonntags und den Bedürfnissen des Einzelhandels gerecht werden

„Für uns Grüne hat der Schutz des Sonntages hohe Priorität. Es ist für uns alle wichtig, dass wir einmal in der Woche innehalten und uns Zeit für Erholung, für die Familie und für Freund*innen nehmen können“ sagt Markus Hofmann, Sprecher für Kommunales und Mittelstand in der GRÜNEN Fraktion im Landtag heute anlässlich der Anhörung zur … weiterlesen

05.09.2019

Gesetz zur Neuregelung der Erhebung von Straßenbeiträgen funktioniert

„Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre Finanzierung der eigenen Straßen selbst zu gestalten. Über 100 Kommunen haben entschieden, die Straßenbeiträge abzuschaffen oder hatten zuvor keine Beitragssatzung. In 42 hessischen Kommunen werden wiederkehrende Beiträge erhoben. Es gibt weitere kreative und individuelle Maßnahmen, wie man die Sanierung der kommunalen Straßen finanziert. Zum Beispiel werden Kommunen die … weiterlesen

04.09.2019

Novellierung des Hessischen Ladenöffnungsgesetz: Mehr Planungssicherheit für Kommunen

Für die GRÜNEN im Landtag ist der Schutz des Sonntages nach wie vor ein hohes Gut. „Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel sowie Ladeninhaberinnen und –inhaber brauchen einen Tag, um zur Ruhe zu kommen und sich von der anstrengenden Arbeitswoche zu erholen“, erklärt Markus Hofmann, Sprecher für Kommunales und Mittelstand der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im … weiterlesen

02.09.2019

„Starke Heimat Hessen“: Solidarisch, sachgerecht und sozial

Kommune, Dorf, Land, ländliches Leben, ländlicher Raum

Die Hessischen Städte und Gemeinden sind vielfältig und einzigartig – ein Aspekt, der Hessen attraktiv und stark macht. Allerdings gilt auch: Einigen Städten und Gemeinden in Hessen geht es finanziell sehr gut, während andere mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben, um ihren Bürger*innen vor Ort eine attraktive Daseinsvorsorge bieten zu können. „Die Spreizung in den … weiterlesen

09.07.2019

Kommunaler Finanzreport 2019: Hessens Kommunen sind deutschlandweit beispielgebend

„Finanziell starke Kommunen, die erfolgreich Schulden abbauen, sind im nationalen Vergleich trotz guter Konjunktur keine Selbstverständlichkeit. Hessen ist in Sachen Entschuldung und der Stärkung der kommunalen Ebene auf einem sehr guten Weg und deutschlandweit vorbildlich. Das zeigt der Kommunale Finanzreport 2019,  der den Kommunen in Hessen ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt hat“, kommentiert Felix Martin, Sprecher … weiterlesen

02.07.2019

Starke Heimat Hessen: Alle Hessischen Kommunen im Blick

Kommune, Dorf, Land, ländliches Leben, ländlicher Raum

Die Hessischen Städte und Kommunen sind vielfältig und einzigartig – ein Aspekt, der Hessen attraktiv und stark macht. Allerdings gilt auch: Einigen Städten und Kommunen in Hessen geht es finanziell sehr gut, während andere mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben, um ihren Bürgerinnen und Bürgern vor Ort eine attraktive städtische Infrastruktur bieten zu können. Mit … weiterlesen