Kommunales

Inhalt

Kommunalpolitik

03.07.2020

„GRÜNE Erfolgstouren“ als Broschüre - 29 Abgeordnete zeigen ihre Heimat

Header Erfolgstouren

Ein mit Kiefern bestandener weißer Sandstrand, dichter Urwald, unendliche Weiten und glasklares Wasser: Urlaubsimpressionen in fernen Gefielden? Nein. Fantastische Ferien gleich um die Ecke. Hessen bietet in seiner großen Vielfalt wunderschöne Wander-, Rad- und Klettertouren und vieles mehr. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Viele Hess*innen können oder wollen wegen der Corona-Krise nicht in … weiterlesen

09.06.2020

Sondervermögen zur Bewältigung der Corona-Krise: Hessens Neustart gemeinsam gestalten

Bewährtes erhalten, in Klimaschutz, Digitalisierung und sozialen Zusammenhalt investieren. „Die Corona-Krise und ihre Folgen stellen unser Land vor Herausforderungen von bislang nicht bekanntem Ausmaß. Diese außergewöhnliche Situation bedarf einer außergewöhnlichen Antwort. Wir müssen einerseits Bewährtes erhalten sowie Arbeitsplätze sichern und andererseits Innovationen wagen sowie neue Strukturen schaffen. Nachhaltiges Wachstum durch Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz … weiterlesen

04.06.2020

Bewährtes stabilisieren, Innovationen wagen

GRÜN spricht: Mathias Wagner MdL

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Konjunkturpaket der Bundesregierung: „Der Neustart nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stellt uns vor eine doppelte Herausforderung. Wir müssen bisherige, bewährte Strukturen stabilisieren und unterstützen. Gleichzeitig sollten wir den Neustart mit Innovationen und einer Modernisierung unseres Landes verbinden. Nachhaltiges Wachstum durch Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz gehören ebenso dazu … weiterlesen

06.05.2020

Markus Hofmann heute zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Plenum

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Optionsmodell sichert flächendeckende politische Beteiligung „Wir schaffen die Garantie einer flächendeckenden politischen Vertretung für Migrant*innen – das gibt es in keinem anderen Bundesland. Bei dem neuen Optionsmodell kann jede Kommune wählen zwischen einem Ausländerbeirat oder einer Integrationskommission, die von der Gemeindesvertretung gewählt wird und zur Hälfte aus ausländischen Mitbürger*innen besteht. Mit dem Gesetz stärken wir … weiterlesen

06.05.2020

Markus Hofmann heute im Plenum zum Abbau von Bürokratie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

„Wichtig bei einer Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes ist die Vereinfachung und die länderübergreifende Vereinheitlichung des Verfahrens. Das macht es den Unternehmen einfacher und dient dem Bürokratieabbau. Das hessische Tariftreue- und Vergabegesetz dient dazu, den Kommunen und öffentlichen Aufraggebebern einen praktikablen Rahmen zu bieten. Innerhalb dieses Rahmens sollen die verantwortlichen Stellen nach den Kriterien … weiterlesen

23.04.2020

Flächendeckende politische Beteiligung von Migrant*innen in Hessen wird sichergestellt - Optionsmodell verschafft den Kommunen Handlungsspielraum

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunalpolitik: „Mit dem Gesetz stärken wir die politische Beteiligung von ausländischen Mitbürger*innen. Künftig wird es in Hessen definitiv eine Vertretung von Migrant*innen in Kommunen mit mehr als 1000 ausländischen Mitbürger*innen geben. Diese Garantie einer flächendeckenden Vertretung gibt es in keinem anderen Bundesland. Jede Kommune kann beim Optionsmodell wählen … weiterlesen

24.02.2020

PRESSEMITTEILUNG Volkmarsen

„Die Nachricht von dem offensichtlich vorsätzlich herbeigeführten Anschlag beim heutigen Karnevalsumzug in Volkmarsen erschüttert uns erneut zu tiefst. Wir denken an alle diejenigen, deren Angehörige und Freunde verletzt wurden. Besonders an die verletzen Kinder und ihre Eltern, die um die schnelle Genesung ihrer Kinder bangen müssen. Wir hoffen auf schnelle Aufklärung des schrecklichen Vorfalls und … weiterlesen

11.02.2020

GRÜN SPRICHT: Sturmtief „Sabine“ - Europäischer Tag des Notrufs

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher für Kommunales der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Sturmtief ‚Sabine‘ hat in den letzten zwei Tagen ganz Hessen auf Trab gehalten. Feuerwehren, Rettungsdienste, Bahn- und Flughafenmitarbeiter*innen, Schulen und Kindergärten – alle haben ihr Bestes gegeben, damit Hessens Bürger*innen sicher und unverletzt bleiben. Passend dazu ist heute der europäische Tag des Notrufs. Unter der europaweit einheitlichen … weiterlesen

16.01.2020

Aufbruch in ein neues Jahrzehnt mit guter Bilanz. GRÜN wirkt weiter in die zwanziger Jahre

Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen

15.01.2020

GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln - Opposition ohne Konzept und Finanzierungsvorschläge

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen