Kommunales

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Kommunalpolitik

08.09.2021

Landesprogramm 'Zukunft Innenstadt'

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Mit Vision und Investition zum attraktiven Zentrum   Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales und Mittelstand: „Mit dem 27 Millionen Euro schweren Landesprogramm ‚Zukunft Innenstadt‘, von dem 110 Kommunen mit ihren guten Konzepten profitieren, und der Vergabe des Kommunalpreises für besonders gelungene City-Revitalisierungskonzepte in Offenbach, Rüsselsheim und Eschwege, gewinnt der Kampf für attraktivere … weiterlesen

30.08.2021

Unterzeichnung Klima-Charta - Hessen für mehr Klimaschutz

GRÜN spricht: Martina Feldmayer MdL

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta haben sich die Kommunen und kommunalen Unternehmen verpflichtet, Klimaschutz als prioritäres Querschnittsthema auf die Agenda zu setzen. Im Gegenzug unterstützt sie das Land Hessen dabei weiterhin in Form von Beratungs- und Förderangebote und es werden weitere gemeinsame Aktivitäten … weiterlesen

21.05.2021

Zukunft Innenstadt: Wir geben den Hess*innen ihre Innenstädte zurück

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales: „Der ‚Neue Hessenplan für Hessens Wirtschaft‘ zeigt, wie eine seriöse Förderung von Hessens Innenstädten aussieht. Bestandteil sind das ‚Bündnis für die Innenstadt‘ und ein neues Landesprogramm ‚Zukunft Innenstadt‘, das kommende Woche an den Start geht. Bis 2014 bewies der damalige FDP-Wirtschaftsminister im Übrigen noch, wie egal ihm … weiterlesen

21.04.2021

Zum Wechsel von Janine Wissler in die Bundespolitik

GRÜN spricht: Mathias Wagner MdL

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Hessen: „Wir wünschen Janine Wissler alles Gute für ihren weiteren Weg, der sich künftig ausschließlich auf die Bundespolitik konzentrieren wird. Nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden war dieser Schritt absehbar und ist absolut nachvollziehbar. Wir danken ihr für ihre Arbeit im Landtag und viele rhetorische Highlights in den Debatten. Für die LINKE auf Bundesebene ist die Entscheidung ein Gewinn. weiterlesen

04.02.2021

Appell an alle Unternehmen und Verwaltungen: Homeoffice ist ein Beitrag zur Senkung des Infektionsgeschehens

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „Die zunehmende Digitalisierung und der Corona-Virus machen es möglich: Viele Menschen können von Zuhause arbeiten. Dort, wo es möglich und sinnvoll ist, sollte das Homeoffice auch genutzt werden. Kontakte einzuschränken ist der wichtigste Beitrag in pandemischen Zeiten. Die neue Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums gibt Unternehmen vor, … weiterlesen

04.02.2021

Synthetischer Treibstoff: Made in Hessen

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Power zu Liquid ist ein Baustein zur Bewältigung der Klimakrise Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „Rund um den Technik-Standort Frankfurt findet sich immer mehr Expertise im Bereich Power to Liquid-Forschung und Produktion. Künstliche Kraftstoffe können einen Beitrag leisten, um klimafreundliche Antriebe zu ermöglichen. Zum Beispiel im bisher klimaschädlichen Flugverkehr. Hier … weiterlesen

03.02.2021

Gezielte Unterstützung für Hessens Innenstädte

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE)   Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales heute im Plenum: „Hessens Innenstädte stehen nicht nur seit Corona unter enormen Herausforderungen. Das Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE) ist ein erprobtes Mittel zur Unterstützung der Innenstädte. Seit mehreren Jahren wirkt dieses Gesetz durch die Möglichkeiten, … weiterlesen

21.01.2021

Aktionsplan für den ländlichen Raum - Für eine gute und lebenswerte Zukunft

GRÜN spricht: Frank Diefenbach MdL

Frank Diefenbach, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Aktionsplan für den ländlichen Raum „Starkes Land – gutes Leben“: „Der ländliche Raum in Hessen hat ein enormes Entwicklungspotenzial, das wir nutzen müssen. Durch die Corona-Pandemie hat der ländliche Raum als lebenswerter Ort zum Wohnen und Arbeiten immer mehr an Bedeutung für alle gewonnen. … weiterlesen

20.01.2021

40 Millionen Euro für Hessens Innenstädte - Strukturwandel in den Innenstädten aktiv gestalten

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „40 Millionen Euro stehen im neuen Investitionsprogramm „Bündnis für die Innenstadt“ bis Ende 2023 bereit. So werden Hessens Kommunen bei der Bewältigung des Strukturwandels aktiv begleitet und unterstützt. Denn die Innenstädte stehen vor enormen Herausforderungen: nicht erst seit Corona nutzen immer weniger Kunden die Angebote … weiterlesen

10.12.2020

GRÜN SPRICHT: Verkaufsoffene Sonntage im stationären Einzelhandel - Alle Jahre wieder fordert die FDP Sonntagsöffnungen

GRÜN spricht: Markus Hofmann MdL

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales heute zur Forderung nach Sonntagsöffnungen im Plenum: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat vergangenes Jahr eine rechtssichere und zuverlässige Neuregelung für verkaufsoffene Sonntage auf den Weg gebracht. Nun fordert die FDP erneut eine Lockerung des Sonntagsschutzes, diesmal unter dem Deckmantel der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Allein aus rechtlichen Gründen – … weiterlesen