Gesundheit
Inhalt
Typisch für ein Jahr Hessen-GroKo: CDU gibt Banalitäten als große Regierungskunst aus
Zur Pressemitteilung der CDU zu einer Forsa-Umfrage erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Reaktion ist typisch für die Arbeit der Hessen-GroKo: Banalitäten werden als große Regierungskunst dargestellt. So freut sich die CDU, dass die Hessen-GroKo in der Umfrage eine ‚absolute Mehrheit‘ bekommen habe. Die ‚absolute Mehrheit‘ der Stimmen braucht aber schlicht und ergreifend … weiterlesen
Ausschuss-Arbeit muss bis zum Gerichtsurteil ruhen
Untersuchungsausschuss Corona Kathrin Anders, Obfrau im Corona-Untersuchungsausschuss: „Es ist das Recht der in Teilen rechtsextremen AfD, Klage beim Staatsgerichtshof einzulegen. Inhalt der Klage ist aber vor allem die Zusammensetzung des Ausschusses. Daher ist es logisch, erst dann die Arbeit im Ausschuss fortzusetzen, wenn der Staatsgerichtshof die notwendige Rechtssicherheit über die Zusammensetzung gegeben hat. Ansonsten könnten … weiterlesen
Weniger Geld für Geburtshilfe, Gesundheitsförderung und die Ausbildung von Pflegekräften: Schwarz-Rot kürzt 13 Millionen Euro im Gesundheitsministerium
Kathrin Anders, Sprecherin für Gesundheit der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Gerade in schwierigen Zeiten braucht Hessen eine verlässliche Finanzierung der sozialen Infrastruktur. Dafür stehen wir GRÜNE. In zehn Jahren GRÜNER Regierungsbeteiligung gab es immer mehr Geld für Gesundheit und Soziales. Die schwarz-rote Landesregierung kürzt erstmals in Millionenhöhe. Geplant sind knapp zehn Millionen weniger für die Ausbildung … weiterlesen
Wie sehen die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Kindern aus?
GRÜNE Fragen zum Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder im heutigen Familienausschuss Kathrin Anders, Sprecherin für Kinderschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es liegt in der Verantwortung der schwarz-roten Landesregierung, den in der vergangenen Legislaturperiode erarbeiten Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt entschlossen umzusetzen. Daraus müssen konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. … weiterlesen
GRÜNE unterstützen SPD-Vorschlag für Bürgerforum zur Aufarbeitung von Corona
Die Pandemie hat in allen Bereichen des Lebens schwerwiegende Folgen in der Gesellschaft hinterlassen. Kathrin Anders, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Für alle Generationen war es eine herausfordernde Zeit und Nachwirkungen spüren wir an vielen Stellen noch immer. Deswegen begrüßt die GRÜNE Landtagsfraktion den Vorstoß der hessischen SPD, dass das Land Hessen zur Aufarbeitung ein … weiterlesen
Corona Untersuchungsausschuss der AfD
Mit Feinden der Demokratie arbeitet man nicht demokratisch zusammen Zum Antrag, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kathrin Anders heute im Plenum: „Einen Untersuchungsausschuss als Show-Veranstaltung der AfD und von Gnaden eines Abgeordneten mit Kontakten zur Neonazi-Szene braucht es in Hessen ganz sicher nicht. Nur durch Trickserei kann dieses Gremium überhaupt … weiterlesen
Landesregierung uneins - sie zieht an einem Strang, aber in zwei Richtungen
Cannabisgesetz „wichtige Kehrtwende“ (Mansoori), aber „völlig misslungen“ (Poseck)? Marcus Bocklet, Sprecher für Drogenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das am 1. April in Kraft getretene Cannabisgesetz spaltet die Landesregierung: Während Vize-MP Mansoori am 22. März 2024 in der FAZ von einer ‚wichtigen Kehrtwende‘ in der Drogenpolitik spricht, hält Innenminister Poseck das Gesetz laut Hessenschau vom 19. April … weiterlesen
Dringlicher Berichtsantrag zum Cannabisgesetz
Landesregierung ist gespalten: „Wichtige Kehrtwende“ (Mansoori) oder „völlig misslungen“ (Poseck)? Marcus Bocklet, Sprecher für Drogenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das am 1. April in Kraft getretene Cannabisgesetz spaltet die Landesregierung: Während Vize-MP Mansoori am 22. März 2024 in der FAZ von einer ‚wichtigen Kehrtwende‘ in der Drogenpolitik spricht, hält Innenminister Poseck das Gesetz laut Hessenschau vom … weiterlesen
Die Feinde der Demokratie pochen auf demokratische Rechte
Corona-Untersuchungsausschuss der AfD Zur Ankündigung der AfD, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzusetzen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kathrin Anders: „Einen Untersuchungsausschuss als Show-Veranstaltung der AfD und von Gnaden eines Abgeordneten mit Kontakten zur Neonazi-Szene braucht es in Hessen ganz sicher nicht. Nur durch Trickserei kann dieses Gremium überhaupt eingesetzt werden. Die AfD nimmt für sich … weiterlesen
Dieser Ausschuss wird von Anfang an einen Makel haben
Corona-Untersuchungsausschuss der AfD Zu einem von der AfD initiierten Corona-Untersuchungsausschuss sagt Kathrin Anders, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellte die gesamte Welt vor unbekannte, unerforschte und so noch nicht dagewesene Herausforderungen. Wissenschaft und Politik haben damals auf Grundlage des jeweils vorhandenen Wissens und nach bestem Gewissen gehandelt. Richtig ist aber auch: hinterher … weiterlesen
