
Die GRÜNEN im Landtag rufen zur Teilnahme an der Mahnwache für den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel auf. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen

Aus Anlass des morgigen Gedenktages für die Opfer des Holocaust warnen die GRÜNEN im Landtag davor, die unmenschlichen Gräueltaten der Nationalsozialisten und ihrer Unterstützer in Vergessenheit geraten zu lassen. „Gerade in einer Zeit, in der Rassisten und Antisemiten in vielen Landtagen und sogar im Deutschen Bundestag vertreten sind und Antisemitismus auf Schulhöfen wieder zum Problem … weiterlesen

Anlässlich der Ausstellungseröffnung „Wahrheitskämpfer – Portraits verfolgter und ermordeter Journalisten“ erinnern die GRÜNEN im Landtag daran, dass weltweit Journalistinnen und Journalisten verfolgt und ermordet wurden und werden. „Dort, wo die Demokratie abgebaut wird, werden Reporter eingesperrt, um sie mundtot zu machen“, erklärt Martina Feldmayer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Auch der Hessische Journalist … weiterlesen

Zur Einbringung des Gesetzesentwurfs betonen die GRÜNEN, dass mit dem Staatsvertrag die besondere Situation der Sinti und Roma anerkannt und ihnen eine verlässliche Unterstützung und Zusammenarbeit geboten wird. „Roma und Sinti als anerkannte nationale Minderheit gehören zu unserem Land, gehören zu Hessen und stehen unter einem besonderen staatlichen Schutz. Dies wird mit der Unterzeichnung des … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss sich Deutschland aktiv für nukleare Abrüstung einsetzen. „Dass die grausamste und verheerendste Waffe, die es gibt, nie wieder eingesetzt wird, ist und bleibt unser Ziel“, erklärte Daniel May, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Landtagsdebatte zu Atomwaffen. „Es ist außerordentlich bedrückend, dass beispielsweise der Diktator Nordkoreas … weiterlesen
Dass die grausamste und verheerendste Waffe, die es gibt, nie wieder eingesetzt wird, ist und bleibt unser Ziel. Es ist außerordentlich bedrückend, dass beispielsweise der Diktator Nordkoreas den USA mit dem Einsatz von Atomwaffen droht und der US-Präsident antwortet, für eine Reaktion lägen "alle Optionen auf dem Tisch". Die Gefahr, dass ein Atomkrieg alles Leben auf der Erde beendet, ist erneut in ebenso greifbare wie beängstigende Nähe gerückt. weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, zur Auszeichnung mit dem Hessischen Friedenspreis und würdigen ihr großes Engagement für den internationalen Frieden. „Frieden und Vertrauen zu schaffen und zu erhalten ist eine Aufgabe, die wir jeden Tag – im Kleinen, wie im Großen – bewältigen müssen. … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Übergabe der Förderbescheide an Hilfsprojekte im Nordirak. „Wir wissen um die humanitäre Notlage in den Flüchtlingslagern im Nordirak. Daher freuen wir uns, dass das Land Hessen vor Ort Hilfsprojekte unterstützt, um die unmittelbare Situation der Vertriebenen von Krieg und Gewalt zu verbessern“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN . weiterlesen