Finanzen und Haushalt

Inhalt

29.09.2021

Gerecht, einfach und verständlich: Hessisches Grundsteuermodell

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Hessisches Grundsteuermodell ermöglicht Kommunen, mit Grundsteuer C Anreize für Baulandmobilisierung zu setzen   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen, heute zur 1. Lesung des Hessischen Grundsteuergesetzes im Plenum: „Ab 2025 wird die Grundsteuer in Hessen gerechter, einfacher und für alle verständlich erhoben. In die Berechnung sollen nach der Grundsteuerreform die Grundstücksgröße, Nutzungsart und … weiterlesen

13.09.2021

Haushalt 2022 und Finanzplanung bis 2025: Aufbruch in eine grüne und gerechte Zukunft mit nachhaltiger Haushaltspolitik

„Mit dem Haushaltsentwurf 2022 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 wird der Weg aus der Pandemie heraus eingeschlagen – ein weiterer Schritt in Richtung einer ökologischen und sozialen Gesellschaft. Damit zeigt die Koalition: Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik. Mit dem Haushalt 2022 investieren wir gezielt … weiterlesen

08.09.2021

Schutzschirm für Ausbildungssuchende - Hessen stellt 18,6 Millionen Euro bereit

„Die Corona-Pandemie hat zur Folge, dass die berufliche Bildung auch in den zukünftigen Ausbildungsjahren vor besonderen Herausforderungen steht. Dies betrifft auch die berufliche Orientierung und Gewinnung von Jugendlichen als zukünftige Auszubildende. In den kommenden Monaten sollen daher regionale Berufsorientierungsmaßnahmen unterstützen“, erklärt Felix Martin, Sprecher für Arbeitsmarkt und Ausbildung der GRÜNEN im Hessischen Landtag.   Bereits … weiterlesen

30.06.2021

Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte - SPD verurteilt Landesregierung vor Debatte im Haushaltsausschuss

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Haushaltsausschuss hat heute den Berichtsantrag der SPD-Fraktion betreffend Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte behandelt. Bevor die Nachfragen der Abgeordneten Hofmann von Finanzminister Michael Boddenberg und den mehreren im Ausschuss anwesenden Mitarbeiter*innen des Finanzministeriums ausführlich beantwortet werden konnten, war das abschließende Urteil der SPD und der Vorwurf, die Landesregierung … weiterlesen

21.06.2021

Steuervereinfachung für Photovoltaik und Blockheizkraftwerke

GRÜN spricht: Kaya Kinkel MdL

Für ein klimafreundlicheres Zuhause: Vereinfacht Sonne tanken   Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie: „Die Installation von Photovoltaikanlagen und kleinen Blockheizkraftwerken lohnt sich schon heute für viele Endverbraucher*innen – sowohl für den eigenen Geldbeutel als auch als Beitrag für unser Klima. Um Menschen, die bereit sind eine Modernisierung der eigenen Energieversorgung vorzunehmen, etwas … weiterlesen

18.06.2021

Hessen stark und engagiert im Kampf für mehr Steuergerechtigkeit

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Jahresbericht 2020 der Oberfinanzdirektion Frankfurt Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen:  „Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt unsere Gesellschaft. Deshalb sind wir sehr dankbar für die Arbeit der hessischen Finanzverwaltung. Durch den Einsatz der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung konnten Mehrergebnisse von über 1 Milliarde Euro erzielt werden. Neben diesem Ergebnis sind wir auch froh über … weiterlesen

15.06.2021

Glückspielgesetz: 42 Millionen Euro für Jugend, Wohlfahrt und Sport

GRÜN spricht: Jürgen Frömmrich MdL

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir setzen mit unserem Gesetz ein Versprechen aus dem Jahre 2019 um, dass neben der damaligen Erhöhung der Zuwendungen an die Destinatäre um 10 Prozent eine weitere Erhöhung um weitere 10 Prozent folgen wird. Beim Hessischen Jugendring ergibt sich eine Erhöhung um plus 237 600 … weiterlesen

14.06.2021

Grundsteuerreform - Hessen legt gerechtes, verständliches und umsetzbares Modell vor

„Finanzminister Michael Boddenberg hat heute den hessischen Entwurf des neuen Grundsteuergesetzes für die Zeit ab 2025 vorgestellt. Wie angekündigt, wird Hessen bei der Reform der Grundsteuer die Länderöffnungsklausel nutzen. Neben der Grundstücksgröße und der Nutzungsart der Immobilie plant Hessen für die Berechnung der Steuer als dritten Faktor die Lage zu berücksichtigen. Denn es macht einen … weiterlesen

11.06.2021

Hessen begibt erfolgreich erste Grüne Anleihe

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Transparente Ausgaben für Umwelt- und Klimaschutz  Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Heute hat das Land Hessen erfolgreich seine erste Grüne Anleihe im Volumen von 600 Millionen Euro begeben. Damit ist Hessen das erste Land mit einer Grünen Anleihe in diesem Umfang und Vorbild auch für andere Bundesländer! Mit den sogenannten Green Bonds … weiterlesen

25.04.2021

CO2-neutrale Landesverwaltung bis 2030

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Hessen spart dank energetischer Sanierung von landeseigenen Gebäuden CO2-Emissionen und Geld  Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hessen kann seine CO2-Emissionen dank der erfolgten energetischen Sanierung von landeseigenen Gebäuden in den nächsten Jahren deutlich senken.  Im Rahmen des nun abgeschlossenen CO2-Minderungs- und Energieeffizienzprogramms COME wurden an oder auf fast 100 Gebäuden beispielsweise solarthermische und … weiterlesen