Finanzen und Haushalt

Inhalt

05.02.2020

GRÜN SPRICHT: Haushaltsvollzug 2019 - Nachhaltig Wirtschaften und Rücklagen für die Zukunft schaffen

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik: „Mit dem Haushaltsabschluss 2019 haben wir unsere nachhaltige und verantwortungsvolle Finanzpolitik erneut unter Beweis gestellt: Wir tilgen rund zusätzliche 100 Millionen Altschulden und verstärken deutlich die Rücklagen des Landes als Vorsorge für ökonomisch unsichere Zeiten. Damit verstärken wir die Rücklagenbasis im Landeshaushalt als atmendes Finanzierungssystem mit besonderem … weiterlesen

28.01.2020

Haushaltsdebatte im Landtag - Die Weichen für ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs stellen

GRÜN spricht: Mathias Wagner MdL

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag: „Mit dem Landeshaushalt 2020 gestalten wir das erste Jahr eines neuen Jahrzehnts. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs wird. In diesen Aufbruch investieren wir mit dem Haushalt 2020. Dabei gehen wir umsichtig, vorausschauend und sorgsam mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger um. … weiterlesen

27.01.2020

Koalition schafft Schulgeld ab. Wichtiger Schritt gegen Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich

Ab dem 1. August 2020 schaffen wir Schulgeldfreiheit: Die Landesregierung fördert mit bis zu 5 Millionen Euro jährlich die Schulen für Gesundheitsfachberufe, damit diese kein Schuldgeld mehr von den Auszubildenden verlangen. Dies gilt für die Berufe Diätassistenz, Ergotherapie, Logopädie, Medizinisch-technische Assistenz (MTA), Orthoptik, Pharmazeutisch-technische Assistenz (PTA), Physiotherapie und Podologie. „Nach ihrem Abschluss sind beispielsweise Physiotherapeuten … weiterlesen

21.01.2020

GRÜN SPRICHT zu den Haushaltsänderungsanträgen der SPD

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt zu den Haushaltsänderungsanträgen der SPD: „Wer, wie die SPD, am Regierungsentwurf des Haushalts weniger als zwei Prozent ändern will, sollte nicht von einem unambitionierten Zahlenwerk sprechen, sondern sich über den eigenen Mangel an Konzepten sorgen. Lediglich 0,1 Promille der Ausgabenansätze will die SPD streichen; für diese umfassende … weiterlesen

20.01.2020

GRÜN SPRICHT zu den Haushaltsänderungsanträgen der FDP

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt zu den Haushaltsänderungsanträgen der FDP:  „Es ist sehr schade, dass die FDP als Instrument der Haushaltspolitik die Axt favorisiert, womit sie prompt dann auch danebenhaut. Eine genauere Betrachtung wäre schon wichtig, denn der kritisierte Stellenzuwachs der letzten Jahre beruht, wie ein Blick in die Daten zeigt, zum … weiterlesen

16.01.2020

Aufbruch in ein neues Jahrzehnt mit guter Bilanz. GRÜN wirkt weiter in die zwanziger Jahre

Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen

15.01.2020

GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln - Opposition ohne Konzept und Finanzierungsvorschläge

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen

08.01.2020

CDU und GRÜNE bringen Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2020 ein

CDU und GRÜNE bringen Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2020 ein Regierungsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte bei Bekämpfung von Hate Speech, Stärkung des Rechtsstaates, Bildung und Umwelt Mit ihren Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2020 setzen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitere inhaltliche Schwerpunkte. Bereits im Entwurf der Landesregierung wurden insbesondere die Bereiche Klimaschutz, innere Sicherheit, Bildung … weiterlesen

26.11.2019

Partnerschaft ist Investition in ein stabiles, starkes und geeintes Europa

Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN im Hessischen Landtag, freut sich über die geplante Partnerschaft zwischen Hessen und der Autonomen Republik Vojvodina in der Republik Serbien: „Mit dem Westbalkan verbinden uns vielfältige historische, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen. Mit der heutigen Unterzeichnung der Absichtserklärung vertieft sich die Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen und damit auch zwischen … weiterlesen

23.11.2019

Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten

Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen