Finanzen und Haushalt

Inhalt

27.03.2021

Zum Todestag von Thomas Schäfer

GRÜN spricht: Mathias Wagner MdL

Wir vermissen ihn   Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist ein Jahr her und doch können wir es immer noch nicht begreifen: Thomas Schäfer, ein Mann mitten im Leben, voller Tatendrang, klug, humorvoll und fröhlich starb am 28. März 2020. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind an diesem Wochenende vor allem bei seinen … weiterlesen

18.03.2021

Herz der europäischen Finanzwelt schlägt in Hessen

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Frankfurt mit Spitzenplatz im Global Financial Centres Index Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Die hervorragende Performance Frankfurts im aktuell veröffentlichten, viel beachteten Global Financial Centres Index zeigt erneut: Der wichtigste Finanzplatz Kontinentaleuropas liegt im Herzen von Rhein-Main und gehört zu den Top Ten weltweit. Hessens größte Stadt überzeugt mit seiner Infrastruktur, qualifizierten … weiterlesen

17.03.2021

Schuldenmanagement des Landes

Rechnungshof bestätigt: Derivate bringen keine Vorteile – Einsatz auf Negativzinsrisiken begrenzen   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen heute zum Bericht des Rechnungshofs über die Evaluation des Derivateeinsatzes im Plenum: Der nun vorliegende Bericht bestätigt unsere GRÜNE Sicht: Der Einsatz der Derivate hat keine Vorteile gebracht und es ist gut, dass Hessen in … weiterlesen

10.03.2021

CO2-neutrale Landesverwaltung bis 2030

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Hessen macht Tempo beim Einsatz für klimaneutrale Dienstreisen   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Die Corona-Pandemie zeigt uns: Zwar sind die Dienstreisen, die gar nicht erst stattfinden, die besten fürs Klima, aber dienstliche Mobilität wird auch in Zukunft nicht wegzudenken sein. Damit die Landesbediensteten bis 2030 klimaneutral und komfortabel unterwegs sein können, … weiterlesen

16.02.2021

Abschluss der Auswertung der Panama Papers

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Steuerhinterziehung ist ein Verbrechen an der Allgemeinheit   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Fast 49 Millionen Dokumente und 3,2 Terabyte Daten aus den 2016 öffentlich gewordenen Panama Papers haben hessische Spezialist*innen der Steuerverwaltung abschließend bearbeitet. Bis heute konnten so etwa 72 Millionen Euro aus dubiosen Steuerpraktiken, Steuerhinterziehung und Geldwäsche der Allgemeinheit zurückgegeben … weiterlesen

08.02.2021

Haushaltsabschluss 2020 - Weiterhin sicher durch die Pandemie

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Haushaltsabschluss 2020: „Der Abschluss des Haushaltsjahres 2020 ist eine klare Bestätigung, dass der finanzwirtschaftliche Kurs der Koalition richtig ist; wir leisten in der Krise vorbildliche Unterstützungen für die Menschen in Hessen, die Wirtschaft und nicht zuletzt die Kommunen und bewegen uns zugleich innerhalb des Rahmens der Schuldenbremse. Deshalb … weiterlesen

03.02.2021

Haushaltsentwurf - Wir bieten Planbarkeit und Verlässlichkeit

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur 2. Lesung des Gesetzes zur Änderung des hessischen Finanzausgleichsgesetzes: „Der Haushaltsentwurf der Koalition zeigt, dass wir trotz drastisch veränderter Rahmenbedingungen Kurs halten: weiterhin werden wir beherzt investieren und zugleich besonnen haushalten. Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, … weiterlesen

14.01.2021

Änderung des Haushaltsgesetzes: Hessen soll künftig keine neuen Finanzderivate mehr aufnehmen

Zum gemeinsamen Antrag zur Änderung des hessischen Haushaltsgesetzes, künftig keine Finanzderivate mehr aufnehmen zu dürfen, erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Reul, und die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Miriam Dahlke: „Wir greifen die Empfehlung des Hessischen Rechnungshofs gern auf und werden das Haushaltsgesetz 2021 ändern. Damit wird die Möglichkeit, Finanzderivate zur … weiterlesen

15.12.2020

GRÜN SPRICHT: Landesrechnungshof zum Derivateeinsatz des Landes Hessen

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Derivate bringen keine Vorteile – Einsatz weiterhin auf Negativzinsrisiken begrenzen Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen:   „Das Schuldenmanagement des Landes verfolgt richtigerweise das Ziel eines stabilen und planbaren Haushalts. Die Entscheidungen des Landes aus 2011, Derivate einzusetzen, sollten die damals niedrigen Zinsen über lange Zeit sichern. Ohne Glaskugel hat niemand die historische … weiterlesen

08.12.2020

Haushaltsdebatte im Landtag: Corona-Krise bewältigen ohne andere Herausforderungen zu vernachlässigen

In der Generaldebatte des Landtages zum Haushaltsentwurf des Landtages sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:   „Der Landeshaushalt 2021 ist natürlich geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Wir behalten aber auch alle anderen Herausforderungen für unser Land im Blick. Denn auch in Corona-Zeiten macht der Klimawandel keine Pause, wollten wir in Bildung und soziale … weiterlesen