Finanzen und Haushalt

Inhalt

05.07.2022

Tempo für die CO2-neutrale Landesverwaltung 2030 ist weiter notwendig

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Bilanz 2020 zeigt erfolgreiche Einsparung von 65% der CO2-Emissionen Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die nun vorgestellte Bilanz 2020 zeigt: Hessen hat es bereits geschafft, in der Landesverwaltung 65 Prozent der CO2-Emissionen im Vergleich zu 2008 einzusparen. Das ist gut, und in vielen Bereichen, zum Beispiel bei der energetischen Sanierung von Gebäuden, sparen … weiterlesen

13.05.2022

Grundsteuerreform in Hessen

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Vielfältige Unterstützungsangebote für Eigentümer*innen   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Die Grundsteuer in Hessen wird zukünftig gerechter, einfacher und für alle verständlich erhoben: Für die neue Berechnung müssen Eigentümer*innen zwischen dem 1. Juli und dem 31. Oktober 2022 eine Erklärung über wenige benötigte Informationen abgeben. Sie werden dabei durch unterschiedliche Informationsangebote der … weiterlesen

23.03.2022

Barrierefreie Übermittlung der Angaben zur Grundsteuerreform: Bei der SPD viel Aufregung um nichts

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzpolitik: „Die Grundsteuer in Hessen wird künftig gerechter, einfacher und für alle verständlich erhoben: Das beinhaltet auch eine – von Anfang an geplante – barrierefreie Übermittlung der Angaben bei Bedarf. Es ist für eine effiziente und schnelle Neuberechnung der Grundsteuer in den Finanzämtern zwar zentral, dass möglichst viele … weiterlesen

14.02.2022

Haushaltsabschluss 2021

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Nachhaltige und zukunftsorientierte Haushaltspolitik trotz Pandemie   Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik: „Der Abschluss des Haushaltsjahres 2021 ist ein klarer Beleg, dass der finanzwirtschaftliche Kurs der Koalition – ganz im Gegensatz zu den Behauptungen der Opposition – richtig war und ist: Mit dem Sondervermögen konnten wir die Weichen für einen erfolgreichen Kurs … weiterlesen

02.02.2022

Corona geht weiter – Hessens Hilfen auch

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Haushalt 2022 Frank Kaufmann, Sprecher für Haushalt der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Politisch war das Sondervermögen richtig, der Staatsgerichtshof hat uns aber enge Vorgaben gemacht. Mit der heute vorgesehenen Verabschiedung des Landeshaushalts wird das Corona-Sondervermögen rückwirkend zum 1. Januar 2022 beendet. Alle Corona-Hilfen werden im Kernhaushalt des Landes abgebildet, einige andere wichtige Maßnahmen können … weiterlesen

18.01.2022

Corona führt weiterhin zu einer Notlage: CDU und Grüne wollen zur Pandemiebewältigung 3 Milliarden Euro im Landeshaushalt 2022 bereitstellen

Zur Verlängerung der pandemischen Notlage erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ines Claus und Mathias Wagner:   „Am 11. März 2020 stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ausbreitung des Corona-Virus als Pandemie ein, da es sich um eine Massenerkrankung handelt, die sich unkontrolliert über Kontinente hinweg ausbreitet. Trotz der seither unternommenen großen Kraftanstrengungen, … weiterlesen

14.01.2022

Große Nachfrage nach Investitionsprogramm der Hessenkasse

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Für neue Sportplätze oder moderne Kitas   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen:    „Zum Ende der Antragsfrist haben die Kommunen die Mittel aus dem knapp 700-Millionen starken Investitionsprogramm der Hessenkasse fast vollständig nachgefragt. Sie können damit individuelle Investitionen wie die Sanierung des Sportplatzes oder die Modernisierung der Kita in Angriff nehmen. Vor … weiterlesen

21.12.2021

Corona geht weiter – Hessens Hilfen auch

Regierungsfraktionen und Finanzminister stellen aktualisierten Haushaltsentwurf 2022 vor   „Corona geht weiter, aber Hessens Hilfen auch. Mit dem Landeshaushalt 2022 werden wir 2,3 Milliarden Euro bereitstellen, um Hessen weiter gut durch die Corona-Krise zu steuern. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als bisher vorgesehen. Über eine halbe Milliarde Euro davon sehen wir für den Erwerb … weiterlesen

14.12.2021

Beschluss der neuen Grundsteuerregelung

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Land gibt Kommunen mit Grundsteuer C Werkzeug im Kampf gegen Wohnraummangel in die Hand   Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen, heute zur 3. Lesung des Hessischen Grundsteuergesetzes im Plenum: „Die Grundsteuer in Hessen wird künftig gerechter, einfacher und für alle verständlich erhoben – davon profitieren Steuerpflichtige ebenso wie die Personen in der … weiterlesen

08.12.2021

Landtagsdebatte zum Landeshaushalt 2022

Corona und ökologisch-sozialer Aufbruch stehen im Mittelpunkt   Zur Generalaussprache zum Landeshaushalt 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der Landeshaushalt 2022 setzt zwei klare Schwerpunkte. Zum einen werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Zum anderen halten wir an unserem Ziel fest, ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs … weiterlesen