
Anhörung zum hessischen KI-Gesetz Nina Eisenhardt, Sprecherin für Künstliche Intelligenz der GRÜNEN Landtagsfraktion, nach der Anhörung zum GRÜNEN Entwurf für ein hessisches KI-Gesetz: „Anders als die schwarz-rote Koalition sehen die Sachverständigen sehr wohl eine Notwendigkeit für ein KI-Gesetz in Hessen. Nachdem das von uns GRÜNEN vorgelegte KI-Gesetz von CDU und SPD noch im Mai als … weiterlesen

Kristina Sinemus ist die Funkloch-Ministerin von Hessen Andreas Ewald, Sprecher für digitale Infrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach einer aktuellen Studie des Bundesdigitalministeriums schneidet Hessen besonders schlecht bei der Versorgung mit mobilem Internet ab. Im Bundesländervergleich liegt Hessen auf dem drittletzten Platz bei der Mobilfunkversorgung. Das deckt sich mit unserer Alltagserfahrung, denn leider ist schlechter Handy-Empfang … weiterlesen
Dass Bürokratieabbau und Entbürokratisierung im Oktober-Plenum als zentrales Thema der Regierungserklärung gesetzt wurden, halten wir GRÜNE für ausgesprochen wichtig – die Debatte darüber ist längst überfällig und mehr als dringend. Überflüssige Bürokratie belastet Unternehmen, Handwerk, Vereine und Kommunen gleichermaßen – sie kostet Zeit, Geld und blockiert wichtige Projekte. Ein wichtiger Schritt in Hessen ist die … weiterlesen

Außer Spesen nichts gewesen Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Zunächst begrüßen wir, dass die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) als Einheit erhalten bleiben soll, wie die Digitalministerin heute in öffentlicher Sitzung des Digitalausschuss ausgeführt hat. Auch wenn die Einigung noch nicht final zwischen den Ministerien abgestimmt ist, ist es eine … weiterlesen
Laut der aktuellen ‚International Computer and Information Literacy Study‘ haben ca. 40 Prozent der Achtklässler*innen in Deutschland keinen kompetenten und reflektierten Umgang mit digitalen Endgeräten, Informationen und Medien. Expert*innen zufolge spielen die sozialen Medien, allen voran TikTok, bei der Radikalisierung junger Menschen eine große Rolle, weil sie seriöse nicht von unseriösen Quellen unterscheiden können und … weiterlesen
Wir GRÜNEN haben das bundesweit erste KI-Gesetz für die Verwaltung vorgelegt, das an die europäische KI-Verordnung anknüpft und sie weiterdenkt. Es verankert die Chancen der Künstlichen Intelligenz im hessischen Verwaltungshandeln – rechtssicher, transparent und bürgerfreundlich. Warum ein KI-Gesetz? Die öffentliche Verwaltung steht unter Druck: steigende Aufgaben, akuter Fachkräftemangel, wachsende Erwartungen der Bürger*innen. KI kann … weiterlesen