Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen, Familie, Inklusion: Heute wurde die neue hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung vorgestellt: Rika Esser wird ihr Amt zum 1. März 2020 antreten und die erste hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Hessen sein. „Wir GRÜNE haben uns besonders dafür eingesetzt, dass das Amt der beauftragten … weiterlesen
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen, Familie, Inklusion heute zur Verabschiedung des Landesblindengeldgesetzes im Plenum: „Durch die Befristung des hessischen Landesblindengeldgesetzes auf Ende dieses Jahres hatten wir die Möglichkeit Betroffene und Verbände in die Aktualisierung des Gesetzes mit einzubinden. Hessen erweitert den Kreis der Anspruchsberechtigten und bleibt im Bundesdurchschnitt weiterhin mit an der … weiterlesen
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Zweite Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) weitere Konkretisierungen enthält, die die Situation von Menschen mit Beeinträchtigung in Hessen verbessern werden. „Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und dazu müssen bestehende Barrieren abgebaut werden“, erklärt Silvia … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Entwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes die Situation von Menschen mit Behinderung deutlich verbessert. „Wir nehmen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ernst und bauen Barrieren auf allen Ebenen ab, damit alle Menschen ihr Leben gleichberechtigt und selbstbestimmt führen können“, erklärt Silvia Brünnel, Sprecherin für Inklusion in der … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Entwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes deutliche Verbesserungen enthält. „Ziel des Gesetzes ist es, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen“, erklärt Silvia Brünnel, … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind mit der heutigen Verabschiedung des Umsetzungsgesetzes des Bundesteilhabegesetzes hessenweit gute Leistungen für Menschen mit Behinderung gesichert. „Wir danken den Anzuhörenden zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die vielen wichtigen Anregungen und das grundsätzliche Lob für den Gesetzesentwurf. Uns GRÜNEN war es von Anfang an wichtig, dass die Eingliederungshilfe für … weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bundestag und den Länder-Parlamenten haben am Freitag bei ihrer Konferenz in Wiesbaden eine Erklärung zur politischen Lage im Bund und vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen beschlossen. Sie beschreibt unter dem Titel „Mut geben statt Angst machen“ ein Gegenmodell zur „Politik der Trumps, Seehofers und Rechtspopulisten“, wie Toni Hofreiter … weiterlesen