Reden
Inhalt
Marcus Bocklet: Erfolgreiche Maßnahmen in Hessen zur dauerhaften Vermittlung in den Arbeitsmarkt und zur Verhinderung von Armut und sozialer Ausgrenzung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen der LINKEN haben einen Antrag vorgelegt, der im Kern zwei Dinge zur Diskussion bringt. Das eine ist die Angemessenheit der Sätze für Sozialhilfeempfänger. Das andere ist die Frage, ob es sanktionsfrei geschehen muss oder ob das aktuell zu stark sanktioniert wird. Es ist in der Tat eine Frage, die fachpolitisch und sehr sachlich diskutiert werden muss. weiterlesen
Marcus Bocklet: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration betreffend „Fachkräfte gewinnen – Arbeitsmarkt sichern“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich zum Thema Fachkräftemangel komme, möchte ich Folgendes sagen: Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU und liebe Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Mir geht es ganz oft so. Wenn ich der Kritik einer Rednerin oder eines Redners der SPD zuhöre, habe ich das Gefühl, dass sich die Hälfte der Kritik an die eigene Bundesregierung richtet. weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wollte eigentlich anders anfangen, aber ich fange jetzt einmal mit Ihnen an, Frau Kollegin Wissler. Es ist ausdrücklich richtig, was Doug Saunders mit seinen „Arrival Cities“ beschreibt. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE)) – Das ist alles richtig, auch zu sagen: Als „Arrival City“ hat … weiterlesen
Marcus Bocklet – Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Unser heutiger Setzpunkt beginnt mit der Geschichte vor ziemlich genau einem Jahr. Vor genau einem Jahr begann eine sehr große Anzahl von Flüchtlingen, über Ungarn nach Deutschland und Hessen zu kommen. Seitdem sind rund 100.000 Flüchtlinge nach Hessen gekommen. Rückblickend war das auch aus unserer Sicht ein … weiterlesen
Daniel May: Stärkung der Berufsorientierung und Arbeitslehre in Schule und Unterricht
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Degen hat in der Tat am Anfang seiner Rede die Landesregierung dafür gelobt, dass sie so schnell geantwortet hat. Er hat aber leider unberechtigterweise diesem Lob der Schnelligkeit kein Lob des Inhalts folgen lassen. Ich finde es ganz schön, dass Kollege Klein eben schon … weiterlesen
Marcus Bocklet: Aktuelle Stunde – Verkaufsoffene Sonntage endlich zeitgemäß regeln
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Was wir jetzt erleben, ist die Wiedervorlage des FDP-Vorschlags angesichts eines aktuellen Ereignisses, nämlich des Gerichtsurteils des VGH zu einer möglichen sonntäglichen Öffnung in Frankfurt. Was wir erleben, ist die klassische Situation eines Zielkonflikts. Auf der einen Seite haben wir Teile der Bevölkerung, die es durchaus als … weiterlesen
Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung: Vergabegesetz stärkt fairen Wettbewerb – Bund muss Finanzkontrolle Schwarzarbeit angemessen ausstatten und Mindestlohn kontrollieren
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es scheint hier so zu sein, als sei aus einer ursprünglich vor allem über die Frage, was wir mit unseren hessischen Gesetzen erreicht haben, angekündigte Debatte hier eine allgemeine Debatte über Grundsätze des Mindestlohns, der Wirtschaftspolitik, der Hartz-Gesetze usw. entstanden. (Zuruf von der FDP) Ich kann auch … weiterlesen
