Die GRÜNEN im Landtag halten die heute beschlossenen Änderungen im Wassergesetz für einen wichtigen Beitrag für einen besseren Schutz der Gewässer in Hessen. „Wir wollen Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben, sie sollen sich wieder natürlich entwickeln können“, erklärte Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum heutigen Beschluss des Gesetzes im … weiterlesen
Die GRÜNEN haben mit großem Interesse die Vorschläge der Verbände in der Landtagsanhörung zur Novelle des Hessischen Wassergesetzes zur Kenntnis genommen. „Der vorliegende Gesetzentwurf enthält wichtige Punkte für einen besseren Schutz der Gewässer in Hessen. Wir wollen Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben, damit sie sich wieder natürlich entwickeln können“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die geplanten Änderungen im Wassergesetz ein wichtiger Beitrag für einen besseren Schutz der Gewässer in Hessen. „Wir wollen Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben, sie sollen sich wieder natürlich entwickeln können“, erklärte Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Ersten Lesung des Gesetzes im … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Änderung des Wassergesetzes soll noch möglichst jetzt im September 2015 gemacht werden, weil wir Ende des Jahres die Wasserrahmenrichtlinie mit den Maßnahmeplänen nicht auf Papier, sondern digital veröffentlichen wollen. Ich glaube, das ist im Zeitalter der Digitalisierung und des Internets sehr kundenfreundlich. Deswegen wollen wir dem … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen der SPD, lieber Herr Gremmels, ich stelle erfreut fest, dass die SPD, um eine gute Umweltpolitik zu machen, immer die GRÜNEN braucht; denn der Antrag, den Sie vorgelegt haben, ist ein grüner Antrag aus der letzten Legislaturperiode. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) Sie haben darum … weiterlesen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Gremmels, Sie sind eigentlich schon lange im Parlament und kennen die Unterschiede zwischen einer umfassenden Novellierung eines Gesetzes und einer kleinen Änderung eines Gesetzes. (Zuruf des Abg. Timon Gremmels (SPD)) Vielleicht für Ihre Besuchergruppe, und auch die anderen, damit es verstanden wird, alle anderen sollten es … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Änderungen, die ich Ihnen mit diesem Gesetzentwurf vorlege, sind klein aber fein. Es geht um eine Verwaltungsvereinfachung bei Verfahren rund um die Wasserrahmenrichtlinie. Es geht vor allen Dingen um einen besseren Service für Verbände, Gebietskörperschaften und Privatpersonen. Wir wollen Unterlagen, die bislang im „Staatsanzeiger“ veröffentlicht werden und nicht … weiterlesen