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Beschäftigung der SPD mit sich selbst muss ein Ende haben – Große Koalition in Berlin ist ein Schreckgespenst für Hessen!
Die GRÜNEN im Landtag nehmen die Ankündigung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Andrea Nahles, zur Kenntnis, die große Koalition wolle nun ins Arbeiten kommen. „Das wäre dringend nötig. Die Beschäftigung der Koalitionäre mit sich selbst dauert schon viel zu lange. Leider haben Frau Nahles und der hessische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel heute aber wieder nur … weiterlesen
Kinderbetreuung: Hat die SPD eine Position zu Kitas, und wenn ja, wie viele?
Die GRÜNEN im Landtag wundern sich über die neuen Vorschläge der SPD zur Kinderbetreuung. „Wir fragen uns schon: Hat die SPD eine Position? Und wenn ja, wie viele?“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mit ihrem heute vorgestellten Gesetzesentwurf belegt die SPD eindrucksvoll, wie weit sie sich von der Realität … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/2019: Verantwortungslose Ankündigungspolitik der SPD schrumpft zusammen
Die GRÜNEN im Landtag sehen in den Vorschlägen zum Doppelhaushalt 2018/2019, die die SPD heute vorgestellt hat, die Kapitulation des Scheinriesen vor der Wirklichkeit. „In jeder Plenarsitzung der letzten Jahre kündigt die SPD vollmundig mindestens ein Projekt an, für das sie zwei- bis dreistellige Millionensummen ausgeben will. Mittlerweile summieren sich die Ankündigungen zu allen Bereichen … weiterlesen
Rehabilitierung homosexueller Justizopfer: SPD verbreitet unverschämte Fake-News auf dem Rücken der Opfer des Paragraphen 175 StGB
Die GRÜNEN im Landtag sind verwundert über die dreiste Falschbehauptung der SPD-Fraktion, die GRÜNEN und die hessische Landesregierung hätten sich nicht für die Rehabilitierung der Opfer des ehemaligen Paragrafen 175 StGB eingesetzt. „Wir sind von der SPD in Hessen einiges gewohnt, aber derart unverschämte Fake-News sind eine bedauerliche neue Entwicklung“, erklärt Kai Klose, lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Für eine solche Geschichtsklitterung die Schicksale der Opfer des §175 in Anspruch zu nehmen, ist der Sache so unangemessen wie unwürdig.“ weiterlesen
„Hessenplan“ der SPD: Die Koalition hat Lösungen – die SPD kündigt seit Monaten einen Plan an
Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Interesse Medienberichte zur Kenntnis, wonach die SPD nach den Sommerferien endlich Einzelheiten zu ihrem lange angekündigten „Hessenplan“ vorlegen will. „Die Ankündigung der SPD, einen Plan entwickeln zu wollen, heißt ja im Umkehrschluss, dass sie aktuell keinen Plan hat. Schon seit Monaten geht die SPD mit diesem angeblich umfassenden Plan … weiterlesen
Flughafen Frankfurt: Stimmungsmache nutzt den Anwohnerinnen und Anwohnern nichts
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag leugnen die Aussagen der SPD zum Frankfurter Flughafen die fundamentalen Gesetze der Logik: „Für ein Mehr an Flugbewegungen, aber gegen eine Zunahme des Fluglärms zu sein, das ist klassische sozialdemokratische Widersprüchlichkeit“, erklärte Frank Kaufmann, flughafenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Plenum des Landtages. „Als wir vor einem … weiterlesen
K+S Hessens SPD entlarvt sich einmal mehr als Show-Partei
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat sich die SPD mit falschen Aussagen zu Kurzarbeit bei K+S bei ihrem Hessengipfel einmal mehr als Show-Partei entlarvt: „Da werfen sich führende hessische Sozialdemokraten, die SPD-Bundesarbeitsministerin und SPD-Kanzlerkandidat Schulz in Proletarierpose und kämpfen für eine angebliche Initiative der Bundesarbeitsministerin, die längere Kurzarbeit unter anderem bei K+S ermöglichen solle … weiterlesen
DPA-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD lenkt von eigener Konzeptionslosigkeit in Hessen und Verantwortung im Bund ab
Erstaunt hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf die jüngsten Äußerungen des stellvertretenden Bundesvorsitzenden, hessischen Fraktions- und Landesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel reagiert. „Statt anderen Noten zu erteilen, hätte Herr Schäfer-Gümbel allen Anlass vor der eigenen Haustür zu kehren. Auch drei Jahre nach Beginn der Legislaturperiode sind von der hessischen SPD keinerlei konsistente konzeptionelle Alternativen zur Arbeit der Landesregierung … weiterlesen
Frankfurter Flughafen: GRÜNE befremdet über Kurs der Ausbau-Partei SPD
Die GRÜNEN im Landtag sind befremdet über Äußerungen der SPD-Fraktion zu den geplanten Ryanair-Verbindungen vom Frankfurter Flughafen. „Die SPD ist – ganz im Gegensatz zu uns GRÜNEN – stets für den Ausbau und damit auch für einen Anstieg der Flugbewegungen eingetreten. Sie hat den Ausbau mit beschlossen und damit der Fraport AG die Kapazitäten verschafft, … weiterlesen
Haushalt: Vorschläge der SPD sind nicht zielgenau formuliert
Die GRÜNEN im Landtag sind nach der Pressekonferenz der SPD zu den Ergebnissen ihrer Haushaltsklausur gespannt auf konkretere Angaben zu den geplanten Instrumenten. „Dass die SPD die Investitionen fördern will, ist als Ziel nicht falsch. Aber ein bisschen genauer wüssten wir schon gern, welche Projekte sie im Auge hat – nicht jede Investition ist auch … weiterlesen
