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Rechtsextremismus in Hessen GRÜNE: Nicht nachlassen im Kampf gegen Rassisten und Extremisten
„Hessen ist ein weltoffenes, ein tolerantes Bundesland; jeder Rechtsextremist, jeder Neonazi, jedes Skinhead-Konzert, jede rechte Demonstration ist eine zu viel“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, die Ergebnisse der Großen Anfrage der SPD zum Rechtsextremismus in Hessen. „Gerade nach den schrecklichen Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ist es wichtig, dass wir genau hinschauen und … weiterlesen
GRÜNE: Haftbefehle gegen Rechtsextreme genau betrachten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigt ihren Abscheu gegen politisch motivierte Kriminalität. Zugleich fordert sie, die Durchsetzung von Haftbefehlen gegen als Rechtsextreme bekannte Personen differenziert zu betrachten, statt in plumpe populistische Panikmache zu verfallen. Der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, erklärte dazu: „Es ist grundsätzlich schlecht, wenn von Gerichten erlassene Haftbefehle nicht vollstreckt … weiterlesen
Rechtsextremes Netzwerk in hessischen Gefängnissen – GRÜNE: Landesregierung hat verharmlost
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft dem hessischen Justizministerium und dem Landesamt für Verfassungsschutz Versagen bei der Enttarnung eines rechtsextremen Netzwerks in hessischen Gefängnissen vor. Nach Presseberichten soll ein von hessischen Gefängnissen ausgehendes rechtsradikales Netzwerk aufgebaut worden sein. Dieses rechtsradikale Netzwerk soll auch Kontakt zum Umfeld des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) aufgenommen haben. Nach Informationen … weiterlesen
Neonazis bei Eröffnung des Keltenmuseums - GRÜNE: Kühne-Hörmann kann Verantwortung nicht auf andere abschieben
DIE GRÜNEN fragen, inwieweit Eva Kühne-Hörmann ihr Ministerium noch im Griff hat. Zuerst weigert sie sich zu überprüfen, ob öffentliche Gelder vom ehemaligen Präsidenten der privaten EBS veruntreut wurden. Inzwischen ist bekannt, dass sehr wohl auch Steuergelder in die privaten Firmen des Herrn Jahns flossen. Dann musste sie die Kostenexplosion bei den Kasseler Museen bestätigen. Und jetzt dieser Skandal bei der Eröffnung des Keltenmuseums. Verantwortungsvolles Regieren sieht anders aus. weiterlesen
Angela Dorn zum Thema: Stadt Wiesbaden und Polizei lassen Neonazis am 8. mai marschieren – gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es war sehr gut, dass sich 1.500 Personen auf der Gegendemonstration am 8. Mai gegen die Nazis aufgestellt haben. ... weiterlesen
Anti-Nazi-Demonstration in Wiesbaden - GRÜNE: Polizeieinsatz soll parlamentarisches Nachspiel im Innenausschuss haben
Der Einsatz der Polizei am Samstag bei der Demonstration gegen einen Aufmarsch der NPD-Jugend soll nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, ein parlamentarisches Nachspiel haben. Nach Auffassung der GRÜNEN war der Einsatz gegenüber den Teilnehmerinnen Teilnehmern dieser Demonstration unangemessen und sogar eine Behinderung der Ausübung des verfassungsmäßig garantierten … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Kein Platz für Nazis in Hessen – gegen Rassismus und rechte Gewalt in Wetzlar
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bellino, ich finde es schon sehr beschämend, dass Sie bei einem solch sensiblen Thema eine so polarisierende Rede halten, nur weil der Antrag von den LINKEN stammt. ... weiterlesen
Neonazis in Wetzlar - GRÜNE: Zivilgesellschaft muss sich entgegenstellen
Die Zivilgesellschaft ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefragt, sich Neonazis in Hessen entgegen zu stellen. Dies sei am vergangenen Wochenende mit einem breiten Bündnis aus Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und Organisationen gelungen. Die Demonstration zeigte die Solidarität mit dem Pastoralreferenten der katholischen Kirche und dessen Familie, die Opfer eines Brandanschlags wurden. … weiterlesen
