"Unsere lange und beharrliche konstruktive Facharbeit hat sich endlich ausgezahlt", stellt die sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Kordula Schulz-Asche, zur gestrigen Beschlussfassung im Ausschuss für Arbeit, Familie und Gesundheit fest. weiterlesen
"Wir halten gerade für eine Landessozialberichterstattung den Dialog mit den Kommunen und anderen Trägern für grundlegend. Ohne die Verständigung auf Verfahren und Arbeitsteilung kann ein guter Bericht nicht erstellt werden. Deshalb werden wir die zu unserem Gesetzentwurf Angehörten mit einem Schreiben darum bitten, sich auch zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu äußern." weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Seit vielen Jahren formulieren wir GRÜNEN das Ziel, dass eine moderne Sozialpolitik, wenn sie denn den Menschen wirklich zugute kommen soll, auch in der Lage sein muss, einzelne Maßnahmen und deren Wirkungen auf die Menschen, für die sie vorgenommen worden sind, zu überprüfen. Die Landessozialberichterstattung, wie sie in vielen anderen Bundesländern seit Jahrzehnten existiert, ist dafür das geeignete Instrument. weiterlesen