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Konjunkturpaket - GRÜNE: Hessen muss auf dem Weg zur Wissenschaftsgesellschaft und zum nachhaltigen Wirtschaften voran kommen
"Für uns GRÜNE heißt das: Hessen muss auf dem Weg zur Wissensgesellschaft und auf dem Weg zum nachhaltigen Wirtschaften vorankommen. Dabei können Investitionen in Schulen und Hochschulen uns auf diesem Weg voranbringen; das Sonderinvestitionsprogramm zum Straßenbau nicht. weiterlesen
Sigrid Erfurth zum hessischen Konjunkturpaket
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin dem Kollegen Norbert Schmitt dankbar, dass er ein bisschen die Weihrauchschwaden hier vorne niedergekämpft hat, die aufgestiegen sind, nachdem der Kollege Milde das Konjunkturprogramm begrüßt und bejubelt hat. weiterlesen
Konjunkturpaket: Hau-Ruck-Verfahren wirft neue Fragen auf
"Das Hau-Ruck-Verfahren mit dem die Landesregierung ihr Konjunkturpaket durchbringen will, zeigt Ungereimtheiten und wirft neue Fragen auf", stellt die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der GRÜNEN, Sigrid Erfurth, fest. weiterlesen
Bedingungslose Zustimmung der FDP zum Konjunkturpaket II
"Die heutige Zustimmung der CDU/FDP-Regierung zum Konjunkturpaket II im Bundesrat zeigt, dass die FDP im Vorfeld viel heiße Luft produziert hat, sich ihr Ja aber schließlich für ein Placebo hat abkaufen lassen", stellt Mathias Wagner (MdL) nach der heutigen Bundesratentscheidung fest. weiterlesen
Sigrid Erfurth zu den Themen: Konjunkturpaket II und Förderung der Infrastrukturinvestitionen in Hessen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie derzeit in eine beliebig zusammengesetzte Runde von Menschen die Worte „Konjunkturpaket“ oder „Investitionsprogramm“ werfen, dann macht sich bei den meisten innerhalb kürzester Zeit ziemlich viel Wohlwollen breit. weiterlesen
Konjunkturprogramm: Ja zu Investitionen in Schulen, Hochschulen und nachhaltige Entwicklung – Nein zu aktionistischer Geldverschwendung
"Die insgesamt 1,84 Milliarden Euro für Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser treffen auf unsere Zustimmung. Bei diesem Teil des Konjunkturprogramms ist klar, wofür die Gelder verwendet werden sollen und dass sie einen nachhaltigen Nutzen für das Gemeinwesen haben können", sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. weiterlesen
Zustimmung Hessens im Bundesrat zum Konjunkturpaket II GRÜNE: FDP mal wieder im Preis nicht zu unterbieten
"Wieder einmal hat sich die FDP aufgeplustert, aber nichts als heiße Luft produziert." Mit diesen Worten kommentiert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, die heute signalisierte Zustimmung der CDU/FDP-Landesregierung zum Konjunkturpaket II der Großen Koalition im Bundesrat. weiterlesen
Konjunkturpaket : Bundes-SPD verweigert ökologischere KFZ-Steuer für große Dieselautos - GRÜNE: Hessen-SPD soll eingreifen
Als "völlig orientierungslos" bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die Bundes-SPD, nachdem deren Fraktionsvorsitzender Struck die Forderung der Hamburger GRÜNEN nach einer ökologischen Komponente im KFZ-Steuerteil des Konjunkturpakets der Großen Koalition abgelehnt hat. weiterlesen
