Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Ausschluss von Rolf Kahnt aus der AfD-Fraktion: „Erneut hat die AfD für alle sichtbar bewiesen, dass sie keine bürgerlich-konservative Partei ist. Einerseits dürfen AfD-Abgeordnete ungestraft und ohne öffentliche Kritik des Fraktionsvorsitzenden Robert Lambrou mit Rechtsextremisten und Rassisten zusammenarbeiten. Andererseits werden AfD-Fraktionsmitglieder mit Stasi-Methoden bespitzelt, und der AfD-Alterspräsident … weiterlesen
5. öffentlicher WebTalk aus der Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“. Die Möglichkeiten für klassische politische Diskussionsveranstaltungen sind wegen der Kontaktbeschränkungen sowie den notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen weiterhin schwer. Der Bedarf nach politischer Debatte in der Krise und über die Folgerungen aus der Krise sind jedoch größer denn je. Diesem Bedürfnis kommt die GRÜNE Landtagsfraktion … weiterlesen
Die GRÜNEN machen sich in der Aktuellen Stunde im Landtag für ein buntes und vielfältiges Hessen stark. „Rechtspopulisten wollen Deutschland und Hessen in finstere Zeiten der 1930er zurückkatapultieren. Sie hetzen gegen Geflüchtete, gegen Menschen mit Migrationshintergrund, gegen Juden und Moslems. Sie fantasieren davon, Funkhäuser und Presseverlage zu stürmen und zeigen offen Nazi-Symbole in den Straßen. … weiterlesen
Für ein offenes, buntes und vielfältiges Hessen wollen sich die GRÜNEN in der aktuellen Stunde der kommenden Landtags-Plenarwoche einsetzen. „Wir sind sehr besorgt darüber, wie sich Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit ausbreiten“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir wollen ein Zeichen für Toleranz und Akzeptanz, für Respekt und Demokratie setzen und hoffen … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in ihrem Setzpunkt im Rahmen der Aktuellen Stunde am Donnerstag die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „Die Zahl der Hasskommentare im Internet nimmt stetig zu. Die einfache Verbreitung von dumpfen Parolen über die Sozialen Medien enthemmt und bestätig … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die Ziele der Konferenz „Aufstehen gegen Rassismus“ am Wochenende in Frankfurt. „Wir treten entschieden allen entgegen, die Migrantinnen und Migranten angreifen, Andersdenkende bedrohen, Hassparolen im Internet verbreiten, gegen Muslime hetzen oder auf das Not und das Leid von Flüchtlingen mit Gerede von Schießbefehlen antworten“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion … weiterlesen