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Haushaltsvollzug 2017: Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik schafft Handlungsfähigkeit für eine grüne Zukunft
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Ankündigung von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer auch im Haushaltsvollzug 2017 ohne neue Schulden auszukommen. „Unsere Landesregierung hat es durch eine solide und nachhaltige Haushaltsführung erneut geschafft, dass wir in Hessen auch im Jahr 2017 voraussichtlich keine neuen Schulden aufnehmen werden. Neben den günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen basiert dieser … weiterlesen
Generaldebatte zum Landeshaushalt: Orientierung, Haltung und Verlässlichkeit in unübersichtlichen Zeiten
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gibt die klare Haltung, mit der die hessische Landesregierung Schwerpunkte im Entwurf für den Haushalt 2017 setzt, sachliche Antworten auf die Sorgen und Ängste vieler Menschen in Hessen. „Viele Hessinnen und Hessen empfinden die Zeiten, in denen wir leben, als unübersichtlich“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS … weiterlesen
Haushaltsvorschläge: FDP will Tafelsilber verscheuern und bei den Beamten sparen
Die haushaltspolitischen Vorschläge, die die FDP heute vorgelegt hat, zeigen aus Sicht der GRÜNEN im Landtag, dass die Partei nichts dazugelernt hat. „Die FDP will die Arbeitszeitverkürzung für die hessischen Beamtinnen und Beamten streichen und singt das Hohe Lied der Privatisierung“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann. „Neben den … weiterlesen
Es kommt nicht darauf an, wo Du her kommst, sondern wo Du hin willst — Bundesweit beispielhaftes Erfolgspaket wird fortgesetzt und ausgedehnt — Aktionsplan Flüchtlinge II und Haushalt 2017
Die Bilanz und Fortführung des „Hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ bildete einen der Schwerpunkte der diesjährigen Haushaltsklausuren der Koalitionsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mit dem Aktionsplan haben wir vor einem Jahr – auf dem Höhepunkt der Flüchtlingszahlen – ein bundesweit beispielhaftes Paket von aufeinander abgestimmten Maßnahmen erarbeitet … weiterlesen
Haushalt: Vorschläge der SPD sind nicht zielgenau formuliert
Die GRÜNEN im Landtag sind nach der Pressekonferenz der SPD zu den Ergebnissen ihrer Haushaltsklausur gespannt auf konkretere Angaben zu den geplanten Instrumenten. „Dass die SPD die Investitionen fördern will, ist als Ziel nicht falsch. Aber ein bisschen genauer wüssten wir schon gern, welche Projekte sie im Auge hat – nicht jede Investition ist auch … weiterlesen
Haushalt 2017: Land investiert in kulturelle Bildung und wissenschaftlichen Fortschritt
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Haushalt 2017 für den Wissenschafts- und Kunstbereich, den Minister Boris Rhein jetzt vorgestellt hat. „Die geplanten Ausgaben sorgen für stabil wachsende Grundbudgets und somit Planungssicherheit in Wissenschaft und Kultur. Nur so können wir neue Herausforderungen bewältigen“, erklärt der Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Wissenschaft und … weiterlesen
Haushaltsentwurf 2017: Hessen stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt ohne Schulden aus dem Blick zu verlieren
Ein klares Profil zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zeigt für die GRÜNEN der heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer vorgestellte Haushaltsentwurf 2017. „Das Land stellt sich engagiert den aktuellen, großen Herausforderungen ohne das Ziel eines Haushalts ohne neue Schulden aus dem Blick zu verlieren“, bewertet der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im … weiterlesen
