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Angela Dorn: Aktuelle Stunde – Hessen will kein Fracking
Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich einmal vor, wir hätten in Deutschland einen Gesetzentwurf, der es erlauben würde, das Grundwasser rot zu färben, es gäbe nur ein paar Verbotsgebiete, und zwar dort, wo man das Trinkwasser direkt gewinnt: Ein solcher Gesetzentwurf wäre völlig absurd, weil jeder wüsste, aus den Wasserhähnen käme … weiterlesen
Aktuelle Stunde – GRÜNE machen Frackinggesetz der Bundesregierung zum Thema im Landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den vergangene Woche von der Bundesregierung vorgestellten Entwurf zum Fracking zu einer Aktuellen Stunde in der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag. „Dieses Gesetz von Umweltministerin Hendricks und Wirtschaftsminister Gabriel ermöglicht weiterhin das hochgefährliche Fracking in Deutschland, anstatt es zu verhindern“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. „Die … weiterlesen
GRÜNE enttäuscht über Frackinggesetz der Bundesregierung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezeichnet den heute von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zu Fracking als enttäuschend. Der Gesetzentwurf sieht grundsätzlich weiterhin die Möglichkeit für Fracking in nicht-konventionellen Lagerstätten in Deutschland vor, wenn auch unter Auflagen. „Das ist kein Gesetz, dass Fracking verhindern kann, sondern durch die Hintertür ermöglicht“, so Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende … weiterlesen
Fracking - GRÜNE: Keine Genehmigung für Fracking in Hessen
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Rücknahme der Klage der BNK-Deutschland GmbH ein großer Schritt auf dem Weg, Fracking in Hessen dauerhaft zu verhindern. BNK-Deutschland wollte ursprünglich gerichtlich gegen die Entscheidung des Regierungspräsidiums Darmstadt vorgehen, das dem Unternehmen die Aufsuchung von unkonventionellem Schiefergas in Nordhessen untersagt hatte. „Die Botschaft dieser Nachricht ist … weiterlesen
Martina Feldmayer: Aktuelle Stunde – Hessen für ein rechtssicheres Verbot von Fracking
Herr Präsident, meine Damen und Herren! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die CDU-Fraktion lehnen das sogenannte Fracking ab und wollen bereits die Aufsuchung rechtssicher unterbinden. Auf Bundesebene wollen wir uns daher für eine Änderung des Bundesbergrechts einsetzen. Außerdem wollen wir das giftige Flowback verbieten. Genau das haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Priska Hinz: Aktuelle Stunde – Vorschläge von Hendricks und Gabriel reichen nicht aus. Hessen für ein rechtssicheres Verbot von Fracking
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Herr Abg. Rentsch, ich finde es bedauerlich, wenn Sie die Sorge und die Maßnahmen zum Schutz von Umwelt und Menschen in diesem Land als Ideologie diffamieren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP)) Eigentlich sind wir im Jahr 2014 auch schon weiter. … weiterlesen
Aktuelle Stunde - GRÜNE: Fracking rechtssicher verbieten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt Fracking ab und fordert die Bundesregierung auf, Fracking rechtssicher zu verbieten. „Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen, speziell unserer Wasservorräte, darf nicht für den Profit einiger weniger Unternehmen aufs Spiel gesetzt werden. Deshalb müssen wir alle politischen Möglichkeiten nutzen, um Fracking zu verhindern“, erklärt Martina Feldmayer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN. … weiterlesen
GRÜNE machen Fracking zum Thema der Aktuellen Stunde - Vorschläge von Hendricks und Gabriel reichen nicht aus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht Fracking zum Thema der Aktuellen Stunde in der Sitzungswoche vor der Sommerpause. Hintergrund sind die Vorschläge, die auf Bundesebene von Wirtschaftsminister Gabriel und Umweltministerin Hendricks in einem Eckpunktepapier vorgestellt wurden. „Diese Vorschläge sind unzureichend, bieten riesige Schlupflöcher und sind weit entfernt von einer klaren Regelung, die Fracking in … weiterlesen
Fracking-Verbot - GRÜNE unterstützen Bundesratsinitiative gegen Hochrisikotechnologie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Forderung der Umweltminister aus Hessen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg nach einem bundesweiten Fracking-Verbot. „Beim Fracking wird sehr tief gebohrt, Gestein gewaltsam aufgebrochen und es werden Millionen Liter von Wasser, Sand und giftigen Chemikalien in den Untergrund gepresst. Die Folgen für Natur, Grundwasser und letztlich für die Gesundheit der … weiterlesen
Fracking – GRÜNE: Puttrich konnte Vorwürfe nicht ausräumen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) auch nach der Sitzung des Umweltausschusses vor, dass es ihr in erster Linie darum gegangen sei, sich über die Wahl zu retten und nicht darum, Fracking in Nordhessen rechtsicher zu verhindern. Puttrich habe nicht ausräumen können, dass unter anderem durch Druck des Umweltministeriums der ursprüngliche … weiterlesen
