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Fünfter Jahrestag von Fukushima: Energiewende konsequent umsetzen – in Hessen, im Bund und weltweit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt am fünften Jahrestag der Reaktorkatastrophe im japanischen Kernkraftwerk in Fukushima den Opfern und Betroffenen. „Der Jahrestag von Fukushima ist für uns GRÜNE nicht nur ein Tag der Anteilnahme, sondern auch ein Tag der Mahnung: Atomkraft ist vom Menschen nicht beherrschbar“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Mit … weiterlesen
Windkraft-Ausbau in Hessen: Hessen holt beim Zubau der Windenergie im Bundesvergleich auf
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich darüber, dass Hessen sich im Ländervergleich beim Ausbau der Windkraft um zwei Plätze von Platz 9 auf Platz 7 nach oben gearbeitet hat. „Hessen war viel zu lange in der Schlussgruppe der Bundesländer beim Windkraftausbau. Wir haben uns in der Koalition deshalb ambitionierte Ziele gesetzt. Der aktuelle Ländervergleich zum … weiterlesen
Biblis-Untersuchungsausschuss: Länder haben einheitlich auf Wunsch des Bundes gehandelt und dabei Verfahrensfehler gemacht
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Untersuchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom … weiterlesen
Biblis - Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss bestätigen erneut, dass der Bund den Atomausstieg mit der heißen Nadel strickte
Aus Sicht der GRÜNEN im Hessischen Landtag haben sich aus der Vernehmung von Finanzminister Thomas Schäfer und der Büroleiterin von Ministerpräsident Volker Bouffier, Karin Gätcke, im Biblis-Untersuchungsausschuss keine wesentlichen neuen Erkenntnisse ergeben.„Beide haben bestätigt, was auch frühere Zeugen bereits ausgesagt hatten: Hessen ging davon aus, dass die Länder die Stilllegung der Kernkraftwerke im Auftrag des … weiterlesen
4. Jahrestag von Fukushima - GRÜNE: Energiewende statt Atomkraft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt den vierten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima zum Anlass, an die Opfer und Betroffenen zu gedenken. „Nach Tschernobyl war Fukushima das zweite große Atomunglück, das Menschen getötet und eine ganze Region unbewohnbar gemacht hat. Fukushima hat auf schlimme Art und Weise noch einmal vor Augen geführt, dass die … weiterlesen
Energiewende - GRÜNE: FDP macht sich in der Energiepolitik lächerlich
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist überrascht, dass es der FDP immer wieder gelingt, ihren bereits unterirdischen Kurs in der Energiepolitik noch zu unterbieten. „Jetzt hat sich die Fraktion mit dem Bündnis Vernunftkraft zusammengetan – einer Gruppierung, die die Vernunft im Namen trägt, aber jedes der vielen vernünftigen Argumente für eine Abkehr von Atomkraft … weiterlesen
Biblis-Stilllegung - GRÜNE verwundert über Bundesumweltministerin Hendricks (SPD)
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag nimmt den Besuch eines ehemaligen Mitarbeiters des Bundesumweltministeriums (BMU) bei der hessischen SPD-Fraktion zum Anlass, erneut ihre Verwunderung über Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) auszudrücken. „Frau Hendricks hat im Interview der tageszeitung (taz) gesagt, sie erteile nur den politisch für den Atomausstieg Verantwortlichen eine Aussagegenehmigung für den … weiterlesen
Untersuchungsausschuss Biblis-Stilllegung - GRÜNE bedauern, dass Bundesumweltministerium wichtigem Zeugen die Aussagegenehmigung verweigert
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bedauert, dass das SPD-geführte Bundesumweltministerium (BMU) dem ehemaligen Leiter der für Atomaufsicht zuständigen Arbeitsgruppe Reaktorsicherheit I/3 im BMU, Gerrit Niehaus, keine Aussagegenehmigung für den Biblis-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag erteilt hat. „Die Aussagen von Verantwortlichen und einbezogenen Mitarbeitern auf Bundesebene sind elementar für eine umfassende Aufklärung. Wir … weiterlesen
Rückbau von Windkraft-Anlagen - GRÜNE überrascht: Entdeckt FDP die energiepolitische Nachhaltigkeit?
Freudig überrascht nehmen DIE GRÜNEN in Hessen zur Kenntnis, dass die FDP offenbar das Prinzip der Nachhaltigkeit in der Energiepolitik entdeckt hat. „Die FDP macht sich neuerdings Gedanken über die Kosten des Rückbaus von Windkraftanlagen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Angela Dorn, „hätte die FDP vergleichbare Überlegungen in … weiterlesen
