Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord: Gründliche Befassung mit den Geschehnissen am Tattag

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den Vernehmungen von Ermittlern zum Tathergang am Tag des Mordes an Halit Yozgat in der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses eine wichtige Grundlage für dessen weitere Arbeit. „Wir haben uns heute sehr ausführlich damit befasst, welche Erkenntnisse zu den Abläufen am Tattag gesichert sind und welche Widersprüche trotz der gründlichen Arbeit der Ermittler bleiben“, sagte der Obmann der GRÜNEN im Untersuchungsausschuss, Jürgen Frömmrich. „Diese akribische Aufarbeitung ist auch wichtig, um unterscheiden zu können, welche Details für die Ermittlungen relevant waren und sind und welche vor allem das mediale Interesse angeheizt haben.“

Die Fraktionen im Untersuchungsausschuss hatten sich einvernehmlich auf eine Struktur der Aufklärungsarbeit verständigt. Nach der Befassung mit dem Geschehen am Mordtag selbst wird der Ausschuss den weiteren Gang der Ermittlungen untersuchen und die damit betrauten Behördenvertreter vernehmen. „Auch die konkrete Terminierung weiterer Zeugenvernehmungen läuft unter den Fraktionen kollegial und konstruktiv“, so Frömmrich. „Es scheint sich die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass dieser Ausschuss kein Untersuchungsausschuss wie jeder andere ist und sich nicht zur politischen Instrumentalisierung eignet.“

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