Umfrage zum Breitbandausbau alarmierend - GRÜNE fordern umgehende Veröffentlichung und Abhilfe

Die heute von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zitierten Umfrage-Ergebnisse zum Breitbandausbau in Hessen sind nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN alarmierend. „Von 20.000 befragten hessischen Betrieben geben 88 Prozent an, dass die gegenwärtigen Übertragungsgeschwindigkeiten ins Internet für sie zu gering sind. Vier Fünftel der hessischen Unternehmen benötigen innerhalb der nächsten drei Jahre Übertragungsgeschwindigkeiten von mehr als 16 Megabit pro Sekunde. Von einem flächendeckenden Ausbau mit solch schnellen Internetanschlüssen ist Hessen allerdings nach wie vor meilenweit entfernt“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, bedauernd fest. „Wir erwarten, dass die Glasfaserkabel endlich in der hessischen Provinz ankommen.“

„Alle wohlklingenden Ankündigungen, alle Tagungen und Kongresse, die die Landesregierung veranstaltet hat, haben an der Misere nichts geändert. Nach dem am Breitbandausbau vollkommen desinteressierten Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) gelingt es seinem Nachfolger Dieter Posch (FDP) offensichtlich nicht, den Rückstand aufzuholen.“

Nun kündige das Wirtschaftsministerium wieder einmal an, eine Breitband-Strategie vorlegen zu wollen. „Bis zum Jahresende sollen wir nun endlich erfahren, wie das seit längerem von der Bundesregierung gesetzte Ziel, bis 2014 75 Prozent der Haushalte mit 50-Megabit-Anschlüssen auszustatten, auch in Hessen verwirklicht werden soll. Im Übrigen findet sich bereits im GRÜNEN Landtagswahlprogramm 2003 die Forderung, die Datenverbindungen in die hessischen Regionen auszubauen, statt nur in Beton zu investieren. Auch Posch setzt hier leider die falschen Prioritäten.“

„Der Breitbandausbau in Hessen verträgt keine weiteren warmen Worte mehr. Wir erwarten, dass die von der FAZ zitierte Umfrage vom Wirtschaftsministerium umgehend veröffentlicht wird“, fordert Klose.

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