Rückgang beim Photovoltaik-Ausbau - GRÜNE fordern Bundeswirtschaftsminister zu Veränderungen bei EEG-Reform auf

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert mit Bedauern auf die Mitteilung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V., dass der Photovoltaik-Zubau 2013 in Hessen nach Zahlen der Bundesnetzagentur um 52 Prozent geschrumpft ist. „Dies macht deutlich, wie wichtig es nun ist, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) klug zu reformieren. Damit die Energiewende in Deutschland und Hessen gelingen kann, dürfen wir nicht auf die Photovoltaik verzichten. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) muss nun dafür sorgen, dass die Solarwirtschaft durch die geplante EEG-Reform  nicht weiter derart dramatisch einbricht“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN.

Die Solarstromförderung für Neuinvestitionen wurde in den vergangenen Jahren bereits deutlich reduziert. Eine kontinuierliche und vorhersagbare Senkung der Förderung ist nach Ansicht der GRÜNEN für die Entwicklung  der Strompreise richtig und war im EEG von Vorneherein angelegt. Solche dramatischen Einbruchzahlen sollten aber die Verantwortlichen vor weiteren plötzlichen und radikalen Kürzungsmaßnahmen warnen. „Laut den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums, sollen nun künftig 70-90 Prozent der EEG-Umlage auch von denen gezahlt werden, die ein größeres Haus oder Unternehmen selbst mit Solarstrom oder anderen erneuerbaren Energien versorgen. Wir sehen prinzipiell einen stärkeren Einbezug des Eigenverbrauchs in die EEG-Umlage als richtig an. Sollte dies aber in einer solchen Höhe kommen, würde das den Bau von Solaranlagen in vielen Fällen unrentabel machen und den Ausbau von Anlagen deutlich einschränken. Ein Bremsen der Energiewende kann nicht in unserem Interesse sein“, so Dorn.

„Die Fraktionen des Hessischen Landtags haben sich 2011 beim hessischen Energiegipfel darauf verständigt, dass 6 Terawattstunden Solarstrom-Erzeugung pro Jahr bis 2050 eine realistische Zielmarke sind. Die Stromerzeugung aus Wind am Land und Sonne ist die wirtschaftlichste Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien und bildet damit die Zukunft unserer Stromerzeugung. Wenn sich an Gabriels Plänen nichts mehr ändert, ist dieses Ziel in  Hessen gefährdet. Bundesminister Gabriel muss deshalb schnell umdenken.“

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