Haushalt 2016 – Bundesweit beispielhafte Hochschulpolitik

Der Haushalt 2016 für das Ministerium für Wissenschaft und Kunst setzt  aus der Sicht der GRÜNEN konsequent die im Hochschulpakt mit den Präsidenten aller staatlichen Hochschulen vereinbarten Maßnahmen um und sorgt damit für die Hochschulen für Planungssicherheit auf hohem Niveau. „Mit dem über fünf Jahre geschlossenen Hochschulpakt hat sich die Koalition darauf festgelegt, den Hochschulen verlässliche Budgets mit Planungssicherheit zukommen zu lassen. Besonders wichtig war der Koalition eine stetig wachsende Grundfinanzierung. Diese bundesweit beispielhafte Hochschulpolitik wird nun im Haushalt abgebildet und zeigt die große Bedeutung, die wir dem Wissenschaftsbereich zukommen lassen“, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May, in der heutigen Haushaltsdebatte des Landtags.

Die Grundfinanzierung der Hochschulen werde um rund 35 Millionen gesteigert. „Damit erfüllen wir eine Forderung der großen Wissenschaftsorganisationen und der Hochschulen in unserem Land. Gleichzeitig garantieren wir, dass dies keine Eintagsfliege ist, sondern dass wir dauerhaft diese Steigerung einplanen. Uns ist nämlich klar, dass starke Hochschulen unerlässlich dafür sind, dass unser Land sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich prosperiert.“ Im Hochschulpakt 2020 werden für den Studierendenaufwuchs mit Bundes- und Landesmitteln insgesamt rund 60 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben. „An dieser Stelle zeigt sich, wir lassen die Hochschulen mit den Rekordzahlen an Studierenden nicht allein.“

Nicht nur im Bereich der Ausstattung der Hochschulen gebe es Verbesserungen. Nachdem im letzten Jahr die Zuschüsse für die Studierendenwerke bereits um 2 Millionen Euro gesteigert wurden, sind in diesem Jahr nochmal 300.000 Euro zusätzlich vorgesehen. „Wir wollen damit Kostensteigerungen bei den Studierendenwerken auffangen, denn uns ist klar, dass gute Studienbedingungen auch gut ausgestattete Studierendenwerke benötigen.“

Auch im Bereich der Kulturpolitik werden von der schwarz-grünen Koalition weitere Schwerpunkte gesetzt. So startet das Projekt „Kulturkoffer“ in die Umsetzungsphase. „Mit diesem Programm soll Kindern aus bildungsfernen Schichten ein verbesserter Zugang zur Kultur gewährleistet werden. Die Ausgaben werden auf 930.000 Euro gesteigert.“ Weiter gesteigert werden der Zuschuss für die freien Theater (+80.000 Euro) und die Soziokultur (+250.000 Euro). „Damit zeigt Schwarz-Grün, dass für die Koalition Kulturförderung nicht nur die Hochkultur, sondern alle Bereiche der Kultur umfasst.“

Auch das neue documenta-Institut wird mit dem Haushalt mit zusätzlichen 500.000 Euro abgesichert. „Es war überfällig, dieses Gedächtnis der documenta auch zwischen den Weltausstellungen nachhaltig für Wissenschaftler und Kunstbegeisterte aus aller Welt präsentieren zu können“, betont Daniel May abschließend.

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