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18.05.2018

Bilanz der Landesregierung: Hessen ist grüner und gerechter geworden

„Hessen ist seit dem Antritt dieser Regierung grüner und gerechter geworden“, kommentiert Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die Bilanz der Landesregierung, die Ministerpräsident Volker Bouffier und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir heute vorgelegt haben. „Wir GRÜNE sind in die Landesregierung eingetreten, um der Politik in Hessen eine neue Richtung zu geben. Heute können wir sagen: Das ist uns gelungen. Wir wären aber nicht die GRÜNEN, wenn wir uns auf diesen Erfolgen ausruhen würden. Wir wollen auf dem Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen für das Hessen, das wir uns für die Zukunft wünschen. Die Fraktion hat deshalb in den vergangenen Monaten unter der Überschrift ‚#Hessen 2025 – Grün wirkt weiter’ Konzepte für alle wichtigen Bereiche der Landespolitik vorgestellt – denn wir haben noch viel vor für mehr Gerechtigkeit, Ökologie, individuelle Freiheit und Weltoffenheit.“

„Wir haben die Agrarwende hin zu einem Anbau in Einklang mit der Umwelt vorangebracht: In Hessen ist die Anbaufläche für den Ökolandbau seit 2014 um mehr als 30 Prozent gestiegen. Wir haben die Energiewende hin zu sauberem Strom beschleunigt: 2017 wurde das tausendste Windrad Hessens ans Netz genommen. Wir haben im ,Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025‘ klare Schritte benannt, wie wir die Erderhitzung bremsen können. Wir haben die Weichen für die Verkehrswende hin zu einer modernen, umweltfreundlichen Mobilität gestellt: Für Busse und Bahnen stand noch nie so viel Geld zur Verfügung wie jetzt, und mit dem Schülerticket ist Hessen zum Vorreiter geworden. Wir haben mehr Gerechtigkeit geschaffen: mit dem Sozialbudget und einem eindeutigen Schwerpunkt auf bessere Chancen für alle an den Schulen. Wir haben der Wohnungspolitik eine grundsätzlich neue Richtung gegeben: mit der Rekordsumme von 1,7 Milliarden Euro für den Bau bezahlbarer Wohnungen.“

„Der Koalitionsvertrag, mit dem wir in die Regierungsarbeit gegangen sind, hat uns eine gute Grundlage für eine ergebnisorientierte, sachliche Zusammenarbeit gegeben; wir haben ihn gemeinsam konsequent umgesetzt. Es ist uns aber auch bei unvorhergesehenen Herausforderungen wie der Flüchtlingssituation gelungen, Lösungen zum Wohl der Menschen zu finden. Das Gegenbild zur Arbeit dieser Regierungskoalition erleben wir auf Bundesebene, wo kein Tag vergeht, ohne dass die Beteiligten der großen Koalition einander mit Vorwürfen und Streit überziehen. Wir sind davon überzeugt, dass unser Weg der bessere ist: Wir ringen intern um gute Lösungen und Konzepte, statt öffentlich zu zanken. Denn es reicht uns GRÜNEN nicht, eine bessere Welt nur zu beschreiben – wir gestalten die Wirklichkeit.“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird am 28. Mai eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit in dieser Legislaturperiode vorstellen.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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