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01.04.2019

Aktuelle Stunde: BaföG auch für Orientierungs- und Teilzeitstudium

Die von Hessen und anderen Ländern geforderten Verbesserungen im BaföG machen die GRÜNEN zum Thema der Aktuellen Stunde der kommenden Landtags-Plenarwoche. „Wir sehen beim Bundesausbildungsförderungsgesetz großen Verbesserungsbedarf, um mehr Chancengleichheit zu erreichen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass Hessen sich auf Bundesebene für Veränderungen einsetzt. Ein wichtiger Schritt ist aus unserer Sicht, das BAföG für Teilzeitausbildungen und Orientierungsstudiengänge zu öffnen“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das hat der Bundesrat auf Initiative unter anderem aus Hessen so beschlossen, die Bundesregierung muss es bei ihren Plänen für eine BaföG-Reform nun berücksichtigen.“

„Viele Studierende brauchen Teilzeitmöglichkeiten – sei es, weil sie sich um ihre Familie kümmern müssen, sei es, weil sie sich ihren Lebensunterhalt verdienen müssen, für den das BaföG nicht reicht. Gerade Studierende in besonderen Lebenssituationen brauchen Unterstützung“, erläutert Frömmrich. „Orientierungsstudiengänge, wie wir sie in Hessen voranbringen, erleichtern den Start ins Studium, können die Studienabbruchquote verringern und sind ein Beitrag zu eine offenen Hochschulen. Das bringt mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem auch für junge Menschen, deren Eltern ihnen wenig finanzielle Unterstützung mitgeben können, für Studierende ohne akademischen Hintergrund und für Studierende mit Familienverantwortung.“

„Die von der Bundesregierung geplante BAföG-Reform geht auch insgesamt nicht weit genug. Eine leichte Erhöhung der Beiträge und eine geringe Ausweitung der Berechtigten werden der Situation an den Hochschulen nicht gerecht, und die Mieten in hessischen Hochschulstädten werden auch mit der leicht erhöhten Wohnpauschale nicht bezahlbar sein. Der Bund muss hier deutlich nachlegen. In Hessen haben wir im Koalitionsvertrag deshalb auch die Prüfung einer elternunabhängigen Komponente und einer ortsbezogenen Wohnbedarfspauschale vereinbart.“

DIE GRÜNEN bieten zu Plenarwochen des Landtags im Internet einen aktuellen Informationsservice an: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum. Schon vor der Sitzung gibt die Seite einen Überblick über die anstehenden Themen und wird im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die am Geschehen im Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

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