Pressemitteilungen 2018
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GRÜNE haben neuen Fraktionsvorstand gewählt - Mathias Wagner einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am Freitagabend den Fraktionsvorstand für die neue Legislaturperiode gewählt. Mathias Wagner wurde einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Auch Jürgen Frömmrich als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde einstimmig wiedergewählt. „Wir freuen uns sehr über die Wiederwahl und das Vertrauen, das uns erneut ausgesprochen wurde, sowie auf die spannenden Aufgaben, … weiterlesen
Ermittlungen gegen Polizeibeamte: Rechtsextremes Gedankengut darf in Hessens Polizei keinen Platz haben
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss jeder Verdacht auf rechtsextreme Einstellungen bei Polizistinnen und Polizisten konsequent ermittelt und, wenn er sich bestätigt, mit allen Mitteln des Dienstrechts sowie gegebenenfalls strafrechtlich geahndet werden. „Es ist Aufgabe der Polizei, den demokratischen Rechtsstaat zu schützen; an Beamtinnen und Beamte müssen daher höchste Maßstäbe angelegt werden“, erklärt Jürgen … weiterlesen
Hessischer Gesundheitspakt 3.0: Hessen geht voran in der sektorenübergreifenden Versorgung
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Hessische Gesundheitspakt 3.0 wichtige Vereinbarungen für die Jahre 2019 bis 2022 mit den Akteuren der Gesundheitspolitik festlegt. „Nur gemeinsam mit den Partnern der Gesundheitsversorgung kann es gelingen, die Herausforderungen der Zukunft der medizinischen Versorgung zu lösen“, erklärt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die sektorenübergreifende … weiterlesen
Ermittlungen gegen Frankfurter Beamte: Vorwürfe müssen vollumfänglich aufgeklärt werden
Die GRÜNEN im Landtag sind sehr besorgt über die Vorwürfe gegen Beamtinnen und Beamte des Frankfurter Polizeipräsidiums. „Der Verdacht, rechtsextrem eingestellte Polizistinnen und Polizisten könnten durch ihren Zugang zu sensiblen Daten Drohungen gegen eine Anwältin und ihre Familie ermöglicht haben, wiegt sehr schwer und muss vollumfänglich aufgeklärt werden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion … weiterlesen
Darmstadt: Bundesweit erste außergerichtliche Einigung bei Verfahren zur Luftreinhaltung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Vergleich zur Luftreinhaltung in Darmstadt ein großer Erfolg: „Zum ersten Mal in Deutschland ist es nach einer Klage zur Luftreinhaltung gelungen, eine Lösung durch Gespräche politisch zu gestalten und so zu verhindern, dass ein Gericht Maßnahmen erzwingt“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. … weiterlesen
Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
Der Hessische Landtag hat in seiner 150. Sitzung auf Grundlage eines gemeinsamen Dringlichen Antrags der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der FDP Änderungen der Geschäftsordnung beschlossen. „Die mit großem zeitlichen Vorlauf und in kollegialen Beratungen betriebene Aktualisierung und Überarbeitung der Geschäftsordnung wurde mit der heutigen Beschlussfassung zu einem einvernehmlichen Ende … weiterlesen
Orientierungsstudiengänge: Start ins Studium erleichtern – Studienabbrüche verringern
Erst einmal an der Universität ankommen und verschiedene Studieninhalte zunächst kennen lernen – das ist in den neuen Orientierungsstudiengängen an der Universität Kassel und der Goethe-Universität Frankfurt bald möglich. „Mit diesem neuen Angebot schaffen wir die Möglichkeit, dass junge Studierende sich noch nicht auf ein Fach festlegen müssen. Wir wollen mit diesem neuen Angebot den … weiterlesen
Wilhelm-Leuschner-Medaille: GRÜNE gratulieren Joachim Gauck zur höchsten Auszeichnung des Landes Hessen
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck zur Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille des hessischen Ministerpräsidenten. „Die Wilhelm-Leuschner-Medaille zeichnet Persönlichkeiten aus, die sich besonders für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit eingesetzt haben. Das erfüllt Joachim Gauck in besonderem Maße“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Joachim Gauck genießt zu Recht … weiterlesen
Welt-AIDS-Tag 2018: Diskriminierung von HIV-Positiven stoppen
Die GRÜNEN im Landtag beteiligen sich auch dieses Jahr an dem Motto zum Welt-AIDS-Tag 2018. „Wir wollen, dass Menschen mit dem HI-Virus diskriminierungsfrei leben können – in Schule, Job und Freizeit“, erklärt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dieses Jahr steht der Welt-AIDS-Tag unter dem Motto, die Vorurteile gegenüber HIV-Positiven zu … weiterlesen
Klimafreundlicher Verkehr: Projekte wie die Lichtwiesenbahn verbessern die Luft in Hessens Städten
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind Schienenprojekte wie die Lichtwiesenbahn in Darmstadt ein zentraler Baustein für moderne Mobilität in den Städten. „Spätestens durch die Debatte um die Stickoxidbelastung und die drohenden Fahrverbote ist klar geworden, dass wir in den Ballungsräumen umsteuern müssen, um die Gesundheit der Stadtbewohner zu schützen und den Ausstoß von Abgasen … weiterlesen
