Pressemitteilungen 2014

Inhalt

29.12.2014

Umweltzone in Offenbach - GRÜNE: saubere Luft in unseren Städten auf dem Vormarsch

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Einführung der Umweltzone in Offenbach ein weiterer wichtiger Schritt, um die Luftbelastung zu verringern. Ab dem neuen Jahr zählen wesentliche Teile Offenbachs zur Umweltzone, zusätzlich gilt an der Mainstraße ein LKW-Nachtfahrverbot. „Endlich werden die Städte nicht mehr in ihrem Engagement für Luftreinhaltung gebremst, sondern unterstützt“, … weiterlesen

19.12.2014

Biblis-Untersuchungsausschuss - GRÜNE: Bund in der Verantwortung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die heutigen Aussagen der geladenen Zeugen im Untersuchungsausschuss zur Biblis-Stilllegung als weiteren deutlichen Hinweis darauf, dass die Verantwortung für die Fehler im Rahmen der Stilllegungsverfügung beim Bund liegt. Das gehe vor allem aus den Aussagen des Rechtsberaters Siegfried de Witt hervor. „Der Bund trägt die Verantwortung für die … weiterlesen

19.12.2014

Hessen übernimmt 2015 Vorsitz der Agrarministerkonferenz - GRÜNE: Chance, aber auch Verantwortung

Landwirtschaft Feld

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der hessischen Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) zum Vorsitz der Agrarministerkonferenz  (AMK) 2015 und sieht gespannt den Diskussionen und Ergebnissen der Veranstaltungen entgegen. „Der Vorsitz der AMK bedeutet für Hessen eine große Chance, sich besonders einzubringen, aber es ist auch eine Verantwortung gegenüber der Entwicklung der Landwirtschaft in ganz … weiterlesen

18.12.2014

Vergabe- und Tariftreuegesetz - GRÜNE: Ökologie und Soziales werden besser berücksichtigt

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass mit dem heute verabschiedeten Vergabe- und Tariftreuegesetz Hessen ein weiteres Stück gerechter und ökologischer wird. „Wir wahren mit unserem Gesetzentwurf die nötige Balance zwischen den Anforderungen, die öffentliche Auftraggeber und Auftragnehmer erfüllen müssen und den hohen politischen Ansprüchen, die Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN an … weiterlesen

18.12.2014

Kommunalrechtsreform - GRÜNE: Versorgungsbezüge angepasst, Altersgrenzen abgeschafft, Wahlrecht angeglichen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Modernisierung des Dienstrechts für kommunale Wahlbeamte vorsieht. „Wir werden im Bereich der kommunalen Wahlbeamten einige Änderungen umsetzen und sicherstellen, dass diese Regelungen rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 greifen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Änderungen gibt es bei … weiterlesen

18.12.2014

Energiewende - GRÜNE: FDP gibt Vertragstreue und Glaubwürdigkeit auf

Windkraft, Energiepolitik

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigt ihr Vorhaben, die Energiewende auf Grundlage der gemeinsamen Beschlüsse des Energiegipfels weiter voranzutreiben. „Der Energiegipfel und die Abschaltung des Atomkraftwerks in Biblis waren ein politischer Wendepunkt in der hessischen Energiepolitik. Nach Jahrzehnten der Auseinandersetzung haben wir uns parteiübergreifend auf eine Energiewende verständigt“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der … weiterlesen

18.12.2014

Aktueller Setzpunkt - GRÜNE: Wohnungspolitik in Hessen gerecht gestalten

Hochhaus1, Wohnungspolitik

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass die wohnungspolitischen Initiativen der Landesregierung für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen werden. „Immer mehr Menschen ziehen in die großen Städte. Das spricht zwar für die Attraktivität der Städte, aber dieser gewaltige Zuwachs hat Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Steigende Nachfrage und ein nicht in gleichem Umfang steigendes … weiterlesen

18.12.2014

Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 GRÜNE: Erinnerung hochhalten

Frankfurter Engel

Vor 20 Jahren wurde der Paragraph 175 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen – erst seit diesem Zeitpunkt stehen einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern nicht mehr unter Strafe. Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit hochzuhalten, aber auch um Mahnung für Gegenwart und Zukunft. … weiterlesen

17.12.2014

Etat des Wissenschaftsministeriums - GRÜNE: Einzigartige Schwerpunktsetzung für Wissenschaft und Kunst

Hochschulpolitik, Ministerium

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt die Landesregierung mit dem Haushaltsplan des Wissenschaftsministeriums die Weichenstellungen der schwarz-grünen Koalition in den Bereichen Wissenschaft und Kunst um. „Während in anderen Ländern Kunst- und Kultur sowie Wissenschaft und hochschulische Bildung regelmäßig als Steinbruch zur Haushaltskonsolidierung herhalten müssen, hat die schwarz-grüne Landesregierung erkannt, dass Mehrausgaben hier … weiterlesen

17.12.2014

Etat des Umweltministeriums - GRÜNE: Schutz von Umwelt und Natur genießt hohen Stellenwert

Ried, Umweltschutz, Naturschutz

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Landesregierung in der Umweltpolitik auf dem richtigen Weg. „Wir bewahren die Schöpfung um ihrer selbst Willen und räumen dem Schutz von Umwelt und Natur einen hohen Stellenwert ein – diese Formulierung haben wir in den Koalitionsvertrag aufgenommen und an diesen Ansprüchen können wir uns sehr … weiterlesen