Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
hoffentlich hatten Sie erholsame Sommerferien und können nun mit frischer Energie in den Herbst starten.
Ich freue mich, dass ich nach meiner Elternzeit mein Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin wieder aufnehmen kann und begrüße Sie zu einer weiteren Ausgabe unseres Newsletters.
Die GRÜNEN Fraktion hat die parlamentarische Sommerpause ebenfalls gut genutzt. Neben der wohl verdienten Erholung bieten die sitzungsfreien Wochen endlich genügend Zeit, um vor Ort zu sein und mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Unternehmen und Verbänden zu sprechen. Viele unserer Abgeordneten haben auf Sommertouren erfahren, wie GRÜNE Regierungsbeteiligung schon vor Ort wirkt und welcher Handlungsbedarf noch besteht.
In dieser Woche nimmt der Landtag seine Arbeit wieder auf und unsere Fraktion ist voller Tatenkraft. Denn unser Herz schlägt für ein grüneres und gerechteres Hessen.
Beste Grüße
Angela Dorn
Parlamentarische Geschäftsführerin
Nach einem halben Jahr Regierungsbeteiligung in Hessen nehmen erste Erfolge GRÜNER Politik konkrete Gestalt an. Hessen wird grüner und gerechter. Auf einer kleinen Sommertour hat sich der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner einige Beispiele angesehen, an denen sichtbar wird, wie GRÜN wirkt. Hier eine kurze Zusammenfassung der einzelnen Stationen. mehr
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Rücknahme der Klage der BNK-Deutschland GmbH ein großer Schritt auf dem Weg, Fracking in Hessen dauerhaft zu verhindern. BNK-Deutschland wollte ursprünglich gerichtlich gegen die Entscheidung des Regierungspräsidiums Darmstadt vorgehen, das dem Unternehmen die Aufsuchung von unkonventionellem Schiefergas in Nordhessen untersagt hatte. mehr
Wir begrüßen, dass die Polizei für die Blockupy-Proteste einen dialogorientierten, deeskalierenden Ansatz angekündigt hat, der eben dieses Demonstrationsrecht ermöglichen soll. Die Polizei legt in ihrer Vorbereitung einen Schwerpunkt auf die Kommunikation mit Demonstrations-Teilnehmern und führt Deeskalationstrainings durch. Beides findet die volle Unterstützung von Seiten der Koalition. mehr
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass das hessische Justizministerium damit begonnen hat, befristete Arbeitsverhältnisse in unbefristete Anstellungen umzuwandeln. Gerade für junge Familien und Frauen mit Kindern ist eine sichere Beschäftigung wichtig für die Lebensplanung. Dass sie bislang besonders häufig von einer wiederholten Befristung der Arbeitsverträge betroffen waren, ist nicht gut. mehr
Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, über die geplante Bildungs- und Betreuungsgarantie für Grundschülerinnen und -schüler von 7:30 bis 17:00 Uhr und den Zeitplan zur Umsetzung. mehr
Aus dem erfolgten Baurecht leitet sich noch lange keine Baupflicht ab. Im Anbetracht der hohen Investitionskosten und den zu erwarteten Auswirkungen auf die Region ergibt sich vielmehr aus der erteilten Baugenehmigung eine Pflicht für die Fraport AG, sehr genau den tatsächlichen Bedarf für ein weiteres Terminal zu prüfen und die möglichen Mehrbelastungen für die Region abzuwägen. mehr
Im Rahmen seiner Sommerreise hat der gemeinsamen Arbeitskreises Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an zwei Tagen den Landkreis Waldeck-Frankenberg und die Ederseeregion besucht. Mit dabei waren die innenpolitischen Sprecher von CDU und GRÜNEN, Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich, sowie der Innenstaatssekretär, Werner Koch. mehr
Mathias Wagner im Sommerinterview des hr-Fernsehens. mehr
Interview mit Priska Hinz über die Wohnungspolitik der Landesregierung. mehr
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