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Aufklärung statt Verschwörungserzählungen: Hessische Plattform leistet Hilfe zur Selbsthilfe
Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratieförderung und Extremismusprävention zum neuen Internet-Portal gegen Verschwörungserzählungen: „Über die neue Onlineplattform ‚Der Fabulant‘ können sich Bürgerinnen und Bürger niedrigschwellig informieren, um Verschwörungserzählungen besser zu erkennen. Denn spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie sind Verschwörungsmythen als wachsende Gefahr für unsere Demokratie in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Deshalb ist … weiterlesen
Hessisches Versammlungsfreiheitsgesetz im Landtag beschlossen
Mit dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz (HVersFG) stärken wir die Rechte von Demonstrierenden und haben ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag umgesetzt. Weshalb war dieses Gesetz nötig? Bis zur Föderalismusreform 2006 hatte der Bund die Gesetzgebungskompetenz und damit ein eigenes Versammlungsgesetz (VersG) erlassen. Für diejenigen Länder, die seitdem noch nicht von ihrer Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht haben, gilt … weiterlesen
2. Lesung Gesetz zur Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen
Mit dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz stärken wir die Rechte von Demonstrierenden und setzen ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag um. Unser Gesetzentwurf verbessert unter anderem den Datenschutz durch klare Regelungen zur Löschung und Anonymisierung von Videoaufnahmen, ... weiterlesen
Neues Versammlungsfreiheitsgesetz stärkt die Rechte von Demonstrierenden
Hessisches Versammlungsfreiheitsgesetz (HVersFG) Lukas Schauder, Sprecher für Demokratieförderung und Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz stärken wir die Rechte von Demonstrierenden und setzen ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag um. Unser Gesetzentwurf verbessert unter anderem den Datenschutz durch klare Regelungen zur Löschung und Anonymisierung von Videoaufnahmen, fasst das bislang geltende Uniformverbot enger, … weiterlesen
Hessischer Opferfonds ist wichtiges Zeichen der Anteilnahme
Erster Bericht des Opferfondsbeirats Im vergangenen Plenum wurde der erste Bericht des Hessischen Opferfondsbeirates vorgestellt. Der Opferfondsbeirat des Hessischen Landtags wurde im Herbst 2021 eingerichtet und entscheidet über die Anträge zum Fonds für die Opfer und Angehörigen schwerer Gewalttaten von landesweiter Bedeutung und von Terroranschlägen. Dieser Fonds geht zurück auf eine Idee des Umfelds … weiterlesen
Hessischer Opferfonds ist wichtiges Zeichen der Anteilnahme
Erster Bericht des Opferfondsbeirats Lukas Schauder, GRÜNES Mitglied im Opferfondsbeirat des Hessischen Landtags: „Der Hessische Opferfonds hat sich seit der Einrichtung im letzten Jahr bewährt. In bereits 70 Fällen konnten wir mit dem Fonds Opfer von rechtem Terror und schwerster Gewalt unterstützen, darunter die Betroffenen des rassistischen Anschlags von Hanau. Diese Zuwendung kann keinen … weiterlesen
Aufklärung statt Verschwörungserzählungen
Hessische Plattform leistet Hilfe zur Selbsthilfe Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratieförderung und Extremismusprävention zum neuen Internet-Portal gegen Verschwörungserzählungen: „Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie sind Verschwörungserzählungen als wachsende Gefahr für unsere Demokratie in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Deshalb ist es wichtig, dass die hessische Landesregierung entschieden gegen Verschwörungsmythen vorgeht. Über die … weiterlesen
Starke Demokratie beginnt vor Ort
Extremismusprävention Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratieförderung und Extremismusprävention zum Präventionsangebot der Landesregierung: „Mit Beginn der schwarz-grünen Regierungszusammenarbeit wurde die Extremismusprävention ein elementarer Bestandteil der Innenpolitik in Hessen. Die Mittel, die hierfür zur Verfügung stehen, wurden seit 2014 von 417.000 Euro auf mehr als zehn Millionen Euro erhöht. Mehr als drei Millionen … weiterlesen
Meldestelle Antisemitismus RIAS Hessen geht an den Start
Hessen aktiv für Demokratie Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratieförderung, Extremismusprävention und Justizvollzug „Es ist eine Schande, dass jüdische Einrichtungen bis heute besonders bewacht und beschützt werden müssen. Der Antisemitismus ist eine permanente Bedrohung mitten in unserer Gesellschaft, die durch Verschwörungsmythen in der Corona-Pandemie weiter angeheizt wird. Dank der Arbeit des RIAS-Netzwerks wird … weiterlesen
Fundamente unserer Demokratie verteidigen
Bedrohung, Hass und Übergriffe im Kontext von Corona Unsere Demokratie muss jeden Tag aufs Neue erkämpft, verteidigt und gelebt werden. Mit der vierten Covid-19-Infektionswelle wird diese Aufgabe im kommenden Winter wieder besonders schwer werden. Die Anspannung, der Egoismus und die Aggression, die wir im aktuellen Diskurs über Impfungen und andere Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit … weiterlesen
