Nach über vier Jahren entdeckt die SPD die Queerpolitik

…und schlägt ohne Sachkenntnis um sich

Felix Martin, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Die Behauptung des Abgeordneten Schneider, wir würden der queeren Community Respekt und Akzeptanz verweigern, ist einfach nur dreist. Während die SPD über vier Jahre gebraucht hat, um überhaupt mal eine queerpolitische Forderung zu formulieren, waren wir stetig engagiert. Wir haben 2015 dafür gesorgt, dass es erstmals finanzielle Mittel für Akzeptanz und Vielfalt gab, seitdem sind diese um über 500 Prozent auf inzwischen 1,22 Millionen Euro angewachsen. Wir haben die Stabstelle Antidiskriminierung gegründet, und die grün geführten Ministerien hissen regelmäßig die Regenbogenflagge. Im Landtag haben wir ein Verbot von Konversionstherapien sowie ein Ende des Ausschlusses von schwulen Männern bei der Blutspende gefordert – die SPD hat sich damals lediglich enthalten. Unseren Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt haben wir gemeinsam mit der queeren Community entworfen und setzen ihn in einem breiten überparteilichen Konsens um. Mit seinen gestrigen Äußerungen verlässt Herr Schneider diesen Konsens. Ich lade ihn aber gerne ein, sich mit den konkreten Maßnahmen und den vielen geförderten Projekten auseinanderzusetzen und dann wieder zurück zu einem Umgang zu kommen, der dem wichtigen Anliegen auch gerecht wird.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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