SPD kennt den Integrationsplan nicht

Wo war die SPD die vergangenen 5 Jahre?

In ihrer Einladung zur heutigen Pressekonferenz schreibt die SPD, nach 23 Jahren CDU-geführter Regierungen fehle ein Integrationskonzept. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit Dezember 2017 gibt es einen beschlossenen Integrationsplan in Hessen mit den Schwerpunkten Sprache und Bildung; Wirtschaft und Arbeit; Gesundheit, Pflege, Familie und Gleichberechtigung, politische und gesellschaftliche Partizipation, Sport, Wohnen und Freizeit; Religion, Kultur und Medien, Interkulturelle Öffnung, Diversity, Antidiskriminierung sowie Zuwanderung und Flüchtlinge. Seit 2021 arbeitet die Integrationskonferenz mit nahezu allen Akteuren des Bereiches an der Fortschreibung.“

Die Frage muss daher lauten, in welchem Tiefschlaf befindet sich die SPD, dass sie das alles nicht weiß? „Wir freuen uns natürlich, dass nun auch die SPD das Thema Integration entdeckt hat, wir laden die SPD ein, an den Debatten teilzunehmen. Nur, weil die SPD keinen Plan hat, heißt das nicht, dass die Landesregierung nicht seit Jahren intensiv in der Integrationspolitik gearbeitet hat.“

Die zwei Aktionspläne für Flüchtlinge 2015 und 2016, sowie der neue „Aktionsplan Hessen hilft“ für Flüchtlinge aus der Ukraine sind nur einige Beispiele für den massiven Einsatz zur Integration und für sozialen Zusammenhalt in Hessen. Dazu gehören auch eine Fülle von Programmen wie „WIR“, Deutsch 4U, Einbürgerungskampagnen und viele mehr.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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