Pressefreiheit Grundlage der Demokratie

Angriffe auf Journalisten sind auch Angriffe auf die Werte unsere demokratischen Gesellschaft: Daran hat der medienpolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Jürgen Frömmrich, zum 25. Internationalen Tag der Pressefreiheit erinnert. Frömmrich: „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit grundgesetzlich unter einem besonderen Schutz. Deshalb sind alle Demokraten aufgerufen die Presse- und Meinungsfreiheit entschieden zu verteidigt. Leider ist in Zeiten von „Hate-Speech“ und „Fake-News“ die Erkenntnis nicht mehr selbstverständlich, dass eine freie und offene Gesellschaft und eine funktionierende Demokratie freie Medien und eine freie, fundierte Berichterstattung brauchen, die sich an den Standesregeln des Journalismus orientieren.“

Zu den Regionen, in denen sich die Lage am stärksten verschlechtert hat, gehöre nach der jährlichen Rangliste der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) leider auch Europa. „Wir müssen nur in unser Nachbarland Österreich schauen, um sehr bedenkliche Entwicklungen im Umgang mit freier Berichterstattung zu beobachten. Seit Rechtspopulisten an der Regierung beteiligt sind, haben dort medienfeindliche Rhetorik und Drohungen gegen Medienschaffende stark zugenommen“, erklärt Frömmrich. In Deutschland würden Medienleute zunehmend bei Veranstaltungen bedroht. Weltweit gerieten Berichterstatter immer mehr unter Druck.

Die Pressefreiheit sei ein hohes, aber leider auch verletzliches Gut, dass es zu verteidigen gelte, so Frömmrich. „Wir werden uns als GRÜNE dafür einsetzen, dass diese Freiheit bewahrt und gewährt wird und kritische Berichterstattung immer und überall möglich ist.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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