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29.05.2018

Cem Özdemir zu Gast bei Fraktionssitzung: „Rechten die Stirn bieten“

Der GRÜNEN-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat bei der öffentlichen Fraktionssitzung der hessischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf dem Hessentag dazu aufgerufen, Rassisten und Rechtspopulisten offen die Stirn zu bieten. Am Jahrestag des Brandanschlages in Solingen vor 25 Jahren warnte er davor, dass aus Hetze schnell Gewalt werden könne. Das sei auch eine Lehre aus der deutschen Geschichte: „Wer die Zeit zwischen 1933 und 1945 verharmlost, der steht auf der anderen Seite“, erklärte Özdemir, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag. Die Landtagsfraktion hatte ihn eingeladen, um mit ihm über die aktuelle politische Lage zu diskutieren, auch mit Blick auf die Situation in der Türkei und die Lage der dortigen Opposition.

Der AfD bescheinigte Özdemir eine klar rassistische Ausrichtung. „Ich hoffe sehr, dass sie nicht im nächsten hessischen Landtag vertreten sein wird“, sagte er mit Blick auf die Landtagswahl am 28. Oktober. Er würdigte die Erfolge der GRÜNEN in der hessischen Landesregierung, insbesondere die Spitzenreiterrolle des Landes in der ökologischen Landwirtschaft, die nachhaltige Bewirtschaftung des Staatswaldes nach FSC-Kriterien und die umfangreiche Förderung von Bussen und Bahn, auch durch das bundesweit einzigartige Schülerticket. Der massive Breitbandausbau komme insbesondere dem Mittelstand im ländlichen Raum zugute, sagte Özdemir mit Blick auf den Veranstaltungsort des Hessentags, Korbach im Waldecker Land.

Neben dem Gespräch mit Özdemir konnten die Gäste der Fraktionssitzung einen Einblick in das politische Tagesgeschäft gewinnen, unter anderem mit der Beratung eines Antrages zur Integrationspolitik. Auch Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Umweltministerin Priska Hinz und der Staatssekretär und Bevollmächtigte der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Kai Klose, berichteten aus ihrer Arbeit. Zu Gast war neben anderen Besucherinnen und
-besuchern auch eine 11. Klasse der Beruflichen Schulen Korbach und Bad Arolsen.

Die GRÜNEN-Fraktion präsentiert auch in der Landesausstellung des Hessentags ihre Arbeit. Bis zum 31. Mai gibt es dort ausführliche Informationen, wie Hessen mit der Arbeit der GRÜNEN als Teil der Regierungskoalition grüner und gerechter geworden ist und welche Konzepte die Fraktion für die Zukunft erarbeitet hat.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

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