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26.05.2023

Hessische Städtebauförderung ist Vorbild in Deutschland

Setzpunkt im Maiplenum

 

Für eine erfolgreiche Stadtentwicklungsförderung müssen Kommunen, Bund und Land kooperativ zusammenwirken. Die Aufgabe des Landes ist es dabei, die Gegenfinanzierung der Bundesmittel sicherzustellen, die Kommunen zu unterstützen und dafür eigene passgenaue Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören eigene Förderprogramme und andere Angebote, die bei einer nachhaltigen Stadtentwicklung helfen.

Für uns war es gegen Ende der Legislaturperiode jetzt an der Zeit, Bilanz zur Städtebauförderung in Hessen zu ziehen – und diese Bilanz fällt positiv aus. Die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mittel wurden in Gänze gegenfinanziert. Eine breit gefächerte Palette an Förderprogrammen und Initiativen bietet den Kommunen in Hessen für nahezu jedes Thema Förderoptionen. Ein Beispiel, das sich an der sozial-ökologischen Transformation orientiert, ist das Klimakontingent 2023: Das Land Hessen hat erneut 15 Millionen Euro Fördermittel innerhalb der Städtebauförderprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ zur Verfügung gestellt, um die nachhaltige Entwicklung der Kommunen und zukunftsfähige und klimaresiliente Städte zu fördern.

Doch das ist natürlich nicht alles. Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert Maßnahmen, die den innerstädtischen Strukturwandel begleiten. Stadtgrün, Klimaschutz und Klimaanpassung sind der Schwerpunkt des Städtebauförderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“. Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ beseitigt städtebauliche Missstände ganz im Sinne des Miteinanders in den Quartieren. Mit dem „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ stellen der Bund und das Land Hessen 17,9 Millionen Euro für quartiersbezogene Bauprojekte zur Verfügung, die den sozialen Zusammenhalt und die Integration vor Ort unterstützen und nachhaltig stärken sollen. Zusätzlich stehen für Städte und Gemeinden 9,9 Millionen Euro als Zuschuss zum Ausbau von Sportplätzen und öffentlichen Frei- und Hallenbädern bereit.

Die Landesprogramme „Nachhaltiges Wohnumfeld – Konzepte und Baulanddialoge“ und „Nachhaltiges Wohnumfeld – Investitionen“ unterstützen die Entwicklung neuer Wohngebiete. Das Innenstadtbudget (genannt „Zukunft Innenstadt“) umfasst wiederum das Landesprogramm Zukunft Innenstadt, das Bündnis für die Innenstadt und den Zukunftsplan für hessische Innenstädte.

Wenn man sich die Förderstandorte auf der Karte anschaut, wird deutlich: Diese ausbalancierte Förderlandschaft wirkt in ganz Hessen, und das, obwohl die Anforderungen je nach Standort sehr unterschiedlich sein können. Unser Fazit lautet deshalb: In Hessen kann man sehen, wie Stadtentwicklungsförderung richtig geht. Das Land bildet die realen Herausforderungen der gebauten Umwelt in Hessen in den Förderangeboten ab, finanziert mit, was vom Bund angeboten wird, und die Kommunen ziehen mit. Millionen von Hess*innen haben bereits von diesen Projekten profitiert und werden es auch in Zukunft tun.


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