Frieden und Internationales

Inhalt

8. Februar 2017
Presse
Landtag

„Hessen lebt Respekt“ Ohne Akzeptanz ist eine freie und offene Gesellschaft nicht möglich

Respekt2

„Respekt bedeutet, Menschen mit ihren Unterschieden, ihren Ansichten und auch ihren Macken anzuerkennen – ohne diese Akzeptanz kann eine freie, offene und friedliche Gesellschaft nicht funktionieren“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die heute vorgestellte Kampagne „Hessen lebt Respekt“ der Landesregierung. „Wenn das ,Jahr des Respekts‘ dazu beiträgt, dass Hessinnen und … weiterlesen

30. Januar 2017
Presse
Partei

Trump legt Axt an Wurzeln der amerikanischen Verfassung / Aufruf zur Demo

This is not America!

„Die Einreiseverbote des US-Präsidenten für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst“, stellen die Vorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Daniela Wagner und Kai Klose, fest. „Die Freiheit der Religionsausübung ist einer der Grundpfeiler, auf denen die amerikanische … weiterlesen

27. Januar 2017
Presse
Landtag

Holocaust-Gedenktag: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hört nie auf und ist entscheidend für unsere Demokratie

We Remember

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, dem 27. Januar, warnen die GRÜNEN im Landtag vor einer weiteren Zunahme von Antisemitismus, Rassismus und Populismus in Deutschland. „Die Erinnerung an die NS-Schreckensherrschaft und den Holocaust zu bewahren, ist entscheidend für unsere Demokratie. Gerade jetzt, wenn Rechtspopulisten wie kürzlich der Thüringer AfD Vorsitzende, Björn Höcke, … weiterlesen

14. Januar 2017
Beschluss
Partei

Abschiebepolitik der Bundesregierung nach Afghanistan: Einschätzung der Sicherheitslage überprüfen – humanitäre Handlungsspielräume nutzen

1. Die hessischen GRÜNEN kritisieren, dass sich die bisherige Abschiebepraxis der schwarz-roten Bundesregierung nach Afghanistan durch Härte und politische Inszenierungen statt durch Humanität und Differenziertheit auszeichnet. Obwohl es von vielen Seiten beträchtliche und ernstzunehmende Zweifel daran gibt, ob Abschiebungen nach Afghanistan angesichts der Sicherheitslage im Land zu verantworten sind, hält die Bundesregierung bislang an ihrer … weiterlesen

8. Februar 2017
Presse
Landtag

„Hessen lebt Respekt“ Ohne Akzeptanz ist eine freie und offene Gesellschaft nicht möglich

Respekt2

„Respekt bedeutet, Menschen mit ihren Unterschieden, ihren Ansichten und auch ihren Macken anzuerkennen – ohne diese Akzeptanz kann eine freie, offene und friedliche Gesellschaft nicht funktionieren“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die heute vorgestellte Kampagne „Hessen lebt Respekt“ der Landesregierung. „Wenn das ,Jahr des Respekts‘ dazu beiträgt, dass Hessinnen und … weiterlesen

30. Januar 2017
Presse
Partei

Trump legt Axt an Wurzeln der amerikanischen Verfassung / Aufruf zur Demo

This is not America!

„Die Einreiseverbote des US-Präsidenten für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst“, stellen die Vorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Daniela Wagner und Kai Klose, fest. „Die Freiheit der Religionsausübung ist einer der Grundpfeiler, auf denen die amerikanische … weiterlesen

27. Januar 2017
Presse
Landtag

Holocaust-Gedenktag: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hört nie auf und ist entscheidend für unsere Demokratie

We Remember

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, dem 27. Januar, warnen die GRÜNEN im Landtag vor einer weiteren Zunahme von Antisemitismus, Rassismus und Populismus in Deutschland. „Die Erinnerung an die NS-Schreckensherrschaft und den Holocaust zu bewahren, ist entscheidend für unsere Demokratie. Gerade jetzt, wenn Rechtspopulisten wie kürzlich der Thüringer AfD Vorsitzende, Björn Höcke, … weiterlesen

14. Januar 2017
Presse
Partei

Flüchtlingspolitik: Hessische GRÜNE verlangen neue Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan

Die hessischen GRÜNEN fordern die Bundesregierung auf, die Sicherheitslage in Afghanistan neu zu bewerten und damit die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Abschiebungen in das Land gestoppt werden. „Die bisherige Abschiebepraxis der Bundesregierung nach Afghanistan zeichnet sich durch Härte und politische Inszenierungen statt durch Humanität und Differenziertheit aus“, erläutern die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, … weiterlesen

21. November 2016
Presse
Partei

Landesparteitag in Gießen: GRÜN aus Verantwortung – für Hessen und im Bund

Im Zentrum der Landesmitgliederversammlung (LMV) der hessischen GRÜNEN wird am Samstag, 26. November, die Vorbereitung auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl stehen. „Wir gestalten als hessische GRÜNE seit fast drei Jahren erfolgreich die Landespolitik mit und gehen selbstbewusst mit dem Anspruch in das Wahljahr, auch auf Bundesebene Verantwortung zu übernehmen“, erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen

16. Oktober 2014
Reden
Landtag

Tarek Al-Wazir: Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft

Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! TTIP ist ein Thema, das Öffentlichkeit, Medien und auch die Buchverlage zurzeit stark bewegt. Es ist aber nicht das erste Mal, dass wir uns hier mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich will an dieser Stelle sagen, dass im Juni 2014 auf Initiative Hessens gemeinsam mit Rheinland-Pfalz eine … weiterlesen

14. Januar 2017
Beschluss
Partei

Abschiebepolitik der Bundesregierung nach Afghanistan: Einschätzung der Sicherheitslage überprüfen – humanitäre Handlungsspielräume nutzen

1. Die hessischen GRÜNEN kritisieren, dass sich die bisherige Abschiebepraxis der schwarz-roten Bundesregierung nach Afghanistan durch Härte und politische Inszenierungen statt durch Humanität und Differenziertheit auszeichnet. Obwohl es von vielen Seiten beträchtliche und ernstzunehmende Zweifel daran gibt, ob Abschiebungen nach Afghanistan angesichts der Sicherheitslage im Land zu verantworten sind, hält die Bundesregierung bislang an ihrer … weiterlesen

26. September 2015
Beschluss
Partei

Lokal und global - Fluchtursachen bekämpfen

Die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat am 26. September 2015 folgenden Beschluss gefasst: Der Landesverband Hessen bringt folgende Resolution auf die nächste Bundesdelegiertenkonferenz ein: Weltweit sind zurzeit über 60 Millionen Menschen auf der Flucht – mehr als die Hälfte davon sind Kinder. Nur ein Bruchteil von ihnen kommt nach Deutschland. Die meisten suchen … weiterlesen

26. September 2015
Beschluss
Partei

Dringlicher Antrag zu möglicher Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen in Deutschland

Die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat am 26. September 2015 folgenden Beschluss gefasst: Die Grünen in Hessen sprechen sich gegen jede Stationierung neuer taktischer US-Atomwaffen in Büchel (Eifel) aus. Die Landesregierung wird gebeten, sich wo immer möglich entsprechend einzusetzen. Die Dringlichkeit ist gegeben, da die Öffentlichkeit erst seit wenigen Tagen Kenntnis von den … weiterlesen

11. Oktober 2014
Beschluss
Partei

Rüstungsexporte begrenzen, transparent machen und parlamentarisch kontrollieren – kein Rüstungsexport nach Algerien

Deutschland ist weltweit der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Unter der schwarz-gelben Bundesregierung von 2009 bis 2013 fielen jegliche Schamgrenzen, wenn es darum ging, Milliardendeals auch mit autoritären Staaten wie Saudi-Arabien zu machen. Während die Bundeskanzlerin diese Exportpolitik zynisch als Form der Konfliktbearbeitung verklärt, hat der neue Bundeswirtschaftsminister ein deutlich restriktiveres Genehmigungsverfahren bei Rüstungsexporten angekündigt. Rüstungsexporte … weiterlesen

11. Oktober 2014
Beschluss
Partei

Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!

Am 26. September 2014 wurde das offizielle Verhandlungsende des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA verkündet. Die Verhandlungen zum Vertragswerk fanden nicht nur unter Ausschluss der Zivilgesellschaft, sondern ebenso ohne ordentliche Beratungen in den europäischen Parlamenten statt. Bis heute wurde der Vertragstext der Öffentlichkeit nicht offiziell vorgelegt, sondern nur durch die Medien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Von vergleichbarer … weiterlesen

22. Dezember 2013
Beschluss
Partei

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag

„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt schützen … weiterlesen

25. November 2013
Beschluss
Partei

Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser

I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen

9. März 2013
Beschluss
Partei

Zwei Jahre nach Fukushima – Die Historische Chance für die Energierevolution endlich ergreifen

Wir gedenken heute der Katastrophe von Fukushima. Am 11. März 2011 führte eine Reihe von katastrophalen Unfällen – ausgelöst durch ein Erdbeben und einen darauffolgender Tsunami – zu einem Super-GAU durch drei Kernschmelzen im Atomkraftwerk Fukushima in Japan. Vier von sechs Reaktorblöcken wurden dabei zerstört, große Mengen an radioaktivem Material wurden freigesetzt und kontaminierten Luft, … weiterlesen

16. Mai 2009
Beschluss
Partei

FÜR EINE GLOBALE ABRÜSTUNGSPOLITIK – FÜR EINE WELT OHNE ATOMWAFFEN

Mit der wegweisenden Abrüstungsrede von Barack Obama in Prag erhält die grüne Tradition der Friedens- und Abrüstungspolitik jetzt viel Rückenwind. Nun gilt es, Obamas Ansinnen auch in Deutschland zu unterstützen. Die Realität jedoch sieht anders aus: Während Obama im Anschluss an den NATO-Gipfel ein Signal für eine atomwaffenfreie Welt setzte, hatte sich Bundeskanzlerin Merkel in … weiterlesen

7. Oktober 2006
Beschluss
Partei

Zukunft Europas – nah bei den Menschen, nah bei den Kommunen

Die Zustimmung der Menschen zur Europäischen Integration schwindet zunehmend. Dabei ist die Europäische Union das historische Projekt für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Zum 1. Januar 2007 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Diese Rolle ist eine große Chance, Europa aus seiner latenten Krise zu führen und auf neue, stabile Beine zu stellen. Deutschland muss Europa einen … weiterlesen

Landesarbeits-gemeinschaften

bieten die Möglichkeit für Mitglieder, FachpolitikerInnen, aber auch Interessierten, die keine Mitglieder sind, an GRÜNEN landespolitischen Themen zu arbeiten. Interesse? Dann los!

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