Behindertenpolitik

Inhalt

Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen setzt den von uns seit Jahren geforderten Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik um und stellt auch die Landespolitik vor große Herausforderungen. Besonders deutlich zeigt sich dies in den Bereichen der selbstbestimmten Teilhabe sowie des Rechts auf inklusive Bildung. Wir werden unsere Regierungsverantwortung nutzen, um den hessischen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter enger Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen weiterzuentwickeln. Schwerpunkte sind Barrierefreiheit und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt.

Nach wie vor stoßen Menschen mit Behinderungen im täglichen Leben auf Barrieren, die sie an der gleichberechtigten Teilhabe hindern. Diese Barrieren gilt es zu beseitigen, auch auf der kommunalen Ebene. Die Einrichtung von Behindertenbeiräten oder Behindertenbeauftragten in den Kommunen kann hierzu wirksam beitragen.

Viele Menschen mit Behinderungen sind auf Unterstützung angewiesen. Wir treten dafür ein, dass alle Hilfen am individuellen Bedarf ausgerichtet werden und Menschen mit Behinderungen in ihren gewohnten Umgebungen bleiben können. Wir wollen auf eine einheitliche Zuständigkeit in der Eingliederungshilfe hinarbeiten. Wir wollen eine Individualisierung der Hilfebedarfsfeststellung und Hilfeerbringung sowie eine dezentrale Koordination von Hilfen und Angeboten.

Wir wollen, dass behinderte Kinder gemeinsam mit nicht behinderten Kindern aufwachsen und in Kindertagesstätten und Schulen gemeinsam lernen. Wir wollen Arbeitsmöglichkeiten für behinderte Erwachsene und Jugendliche auch außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen.

17. Mai 2017
Presse
Partei

#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter: Hessische GRÜNE leiten mit Zukunftskongress Programmarbeit für die Landtagswahl ein

Pressekonferenz zum Zukunftskongress - Kai Klose, Jochen Ruoff und Daniela Wagner

Die hessischen GRÜNEN leiten am Samstag mit einem Zukunftskongress unter dem Motto „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ den Programmprozess für die nächste Wahlperiode ein. „Wir gestalten seit mehr als drei Jahren die Arbeit der Landesregierung mit und haben bereits vieles zum Positiven verändert. GRÜN tut Hessen gut. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir … weiterlesen

3. Mai 2017
Presse
Landtag

Landesblindengeldgesetz: Gesetz zum Blindengeld wird an neue Bundesregeln angepasst

Braille, C00, Pixabay, Blinde, Blind

Für die GRÜNEN im Landtag ist der Entwurf der Landesregierung für ein neues Landesblindengeldgesetz die folgerichtige Umsetzung der neuen Rechtslage auf Bundesebene. „Wir wollen erreichen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die … weiterlesen

10. März 2017
Presse
Landtag

Weltfrauentag: GRÜNE laden zum Empfang und zur Diskussion ein - Thema: Frauen und Behinderung – Weg mit den Barrieren!

Frauentag

Die GRÜNEN im Landtag laden für kommenden Montag, 13. März, zum Empfang und zur Diskussion im Rahmen des Weltfrauentages ein. „Wir nehmen in diesem Jahr besonders das Thema Frauen und Behinderung in den Blick“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGRÜNEN. „Fragen gleichberechtigter Teilhabe betreffen auch und insbesondere Frauen mit Behinderung. Gemeinsam … weiterlesen

22. Dezember 2013
Beschluss
Partei

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag

„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt schützen … weiterlesen

15. Mai 2012
Antrag
Landtag
17. Mai 2017
Presse
Partei

#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter: Hessische GRÜNE leiten mit Zukunftskongress Programmarbeit für die Landtagswahl ein

Pressekonferenz zum Zukunftskongress - Kai Klose, Jochen Ruoff und Daniela Wagner

Die hessischen GRÜNEN leiten am Samstag mit einem Zukunftskongress unter dem Motto „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ den Programmprozess für die nächste Wahlperiode ein. „Wir gestalten seit mehr als drei Jahren die Arbeit der Landesregierung mit und haben bereits vieles zum Positiven verändert. GRÜN tut Hessen gut. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir … weiterlesen

3. Mai 2017
Presse
Landtag

Landesblindengeldgesetz: Gesetz zum Blindengeld wird an neue Bundesregeln angepasst

Braille, C00, Pixabay, Blinde, Blind

Für die GRÜNEN im Landtag ist der Entwurf der Landesregierung für ein neues Landesblindengeldgesetz die folgerichtige Umsetzung der neuen Rechtslage auf Bundesebene. „Wir wollen erreichen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die … weiterlesen

10. März 2017
Presse
Landtag

Weltfrauentag: GRÜNE laden zum Empfang und zur Diskussion ein - Thema: Frauen und Behinderung – Weg mit den Barrieren!

Frauentag

Die GRÜNEN im Landtag laden für kommenden Montag, 13. März, zum Empfang und zur Diskussion im Rahmen des Weltfrauentages ein. „Wir nehmen in diesem Jahr besonders das Thema Frauen und Behinderung in den Blick“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGRÜNEN. „Fragen gleichberechtigter Teilhabe betreffen auch und insbesondere Frauen mit Behinderung. Gemeinsam … weiterlesen

14. Dezember 2016
Presse
Landtag

Landtagsdebatte zum Hessenplan Georg August Zinns: Hessen heute und morgen grüner und gerechter machen

Hessen Löwe Grün

Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, … weiterlesen

2. Dezember 2016
Presse
Landtag

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: Barrierefreiheit und Inklusion in Hessen gestärkt

Platzhalter

Die GRÜNEN im Landtag sehen Inklusion und Barrierefreiheit in Hessen auf einem guten Weg. „Wir wissen, dass noch viele Schritte zu gehen sind, um die Inklusion zu verwirklichen. Deshalb rufen wir am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung dazu auf, dass wir alle an einem Strang ziehen, um gemeinsam in Vielfalt zu leben“, erklärt Sigrid … weiterlesen

15. Mai 2012
Antrag
Landtag
20. März 2012
Antrag
Landtag
22. November 2011
Änderungsantrag
Landtag
9. November 2011
Kleine Anfrage
Landtag
13. September 2011
Änderungsantrag
Landtag
8. Februar 2011
Änderungsantrag
Landtag
21. September 2010
Entschließungsantrag
Landtag
5. Mai 2010
Änderungsantrag
Landtag

Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Dolmetscher- und Übersetzergesetz

Die bisherige Fassung verwendet den falschen Begriff Gebärdendolmetscher, die richtige Bezeichnung lautet Gebärdensprachdolmetscher. ... weiterlesen

21. Februar 2017
Reden
Landtag
8. März 2016
Reden
Landtag

Sigrid Erfurth: Änderung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben über den Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes und den dazugehörigen Änderungsantrag zu befinden. Herr Roth, Sie haben sie vorgestellt. Sie haben das Anliegen so vorgestellt, wie wir im Ausschuss darüber diskutiert haben. Das Anliegen ist sehr berechtigt. Der Änderungsantrag, den Sie eingebracht … weiterlesen

26. Juni 2013
Reden
Landtag

Kordula Schulz-Asche: Änderung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist richtig, die existierenden Gesetze immer wieder daraufhin zu überprüfen, ob sie der gesellschaftlichen Realität tatsächlich noch entsprechen. Deswegen sehen wir dem Gesetzentwurf, den die SPD hier eingebracht hat, um das Behindertengleichstellungsgesetz an die Realitäten anzupassen, grundsätzlich als einen richtigen Schritt in die richtige Richtung. (Beifall … weiterlesen

12. Dezember 2012
Reden
Landtag

Kordula Schulz-Asche: Inklusives Hessen – Aktionsplan des Landes mit Leben füllen

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 hat sich die Politik, aber auch die Gesellschaft verpflichtet – ich zitiere –, wirksame und geeignete Maßnahmen [zu treffen], … um Menschen mit Behinderungen in die Lage zu versetzen, ein Höchstmaß an Unabhängigkeit, umfassende körperliche, geistige, soziale und berufliche Fähigkeiten sowie … weiterlesen

28. März 2012
Reden
Landtag

Andreas Jürgens: Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die UN-Behindertenrechtskonvention, die dieser Tage seit drei Jahren in Deutschland gilt, setzt weltweit neue Maßstäbe für ein menschenrechtliches Verständnis von Behinderung. Sie fordert an verschiedenen Stellen die die Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, auch für Menschen mit Behinderungen. ... weiterlesen

2. Mai 2014
Koalitionsvertrag
Partei

Soziale Sicherheit – Chancen für alle (L)

Inhalt I. Sozialbudget: Verlässlich unterstützen II. Gesundheit: Fördern und erhalten III. Pflege: Zukunftsfest gestalten IV. Menschen mit Behinderungen V. Arbeits- und Ausbildungsmarkt stärken VI. Bezahlbaren Wohnungsraum bieten L. Soziale Sicherheit – Chancen für alle Wir wollen allen Menschen die Chance geben, ihr Leben selbst aktiv zu gestalten. Daher streben wir eine inklusive Gesellschaft an, in … weiterlesen

2. Mai 2014
Koalitionsvertrag
Partei

Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an (G)

Inhalt I .Ehrenamt und Bürgerengagement im Mittelpunkt II. Sport: Gemeinsam, fit und gesund III. Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz unterstützen IV. Heimatvertriebene und Spätaussiedler: Arbeit anerkennen G. Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an Das bürgerschaftliche Engagement und die Stärkung der Zivilgesellschaft sind eine gesellschaftliche Notwendigkeit zum Erhalt und zur Weiterentwicklung unseres demokratischen Gemeinwesens … weiterlesen

22. Dezember 2013
Beschluss
Partei

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag

„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt schützen … weiterlesen

25. November 2013
Beschluss
Partei

Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser

I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen

19. Dezember 2011
Position
Landtag
1. Juni 2010
Position
Landtag

Landesarbeits-gemeinschaften

bieten die Möglichkeit für Mitglieder, FachpolitikerInnen, aber auch Interessierten, die keine Mitglieder sind, an GRÜNEN landespolitischen Themen zu arbeiten. Interesse? Dann los!

Mentoring Programm 2017 - GRÜNE Frauen für HessenGRÜN wirkt. Hessen wird grüner und gerechter.GRÜNE Hessen auf Instagram