Behindertenpolitik

Inhalt

Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen setzt den von uns seit Jahren geforderten Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik um und stellt auch die Landespolitik vor große Herausforderungen. Besonders deutlich zeigt sich dies in den Bereichen der selbstbestimmten Teilhabe sowie des Rechts auf inklusive Bildung. Wir werden unsere Regierungsverantwortung nutzen, um den hessischen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter enger Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen weiterzuentwickeln. Schwerpunkte sind Barrierefreiheit und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt.

Nach wie vor stoßen Menschen mit Behinderungen im täglichen Leben auf Barrieren, die sie an der gleichberechtigten Teilhabe hindern. Diese Barrieren gilt es zu beseitigen, auch auf der kommunalen Ebene. Die Einrichtung von Behindertenbeiräten oder Behindertenbeauftragten in den Kommunen kann hierzu wirksam beitragen.

Viele Menschen mit Behinderungen sind auf Unterstützung angewiesen. Wir treten dafür ein, dass alle Hilfen am individuellen Bedarf ausgerichtet werden und Menschen mit Behinderungen in ihren gewohnten Umgebungen bleiben können. Wir wollen auf eine einheitliche Zuständigkeit in der Eingliederungshilfe hinarbeiten. Wir wollen eine Individualisierung der Hilfebedarfsfeststellung und Hilfeerbringung sowie eine dezentrale Koordination von Hilfen und Angeboten.

Wir wollen, dass behinderte Kinder gemeinsam mit nicht behinderten Kindern aufwachsen und in Kindertagesstätten und Schulen gemeinsam lernen. Wir wollen Arbeitsmöglichkeiten für behinderte Erwachsene und Jugendliche auch außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen.

Kontakt

  • Sigrid Erfurth

    Stellvertretende Fraktionsvorsitzende - Sprecherin für Finanzen, Schutz der Werra, Behinderte Menschen, Frauen und Gleichstellung

10. Oktober 2017
Presse
Landtag

Antidiskriminierung: Zusammenarbeit des Landes mit ADiBe-Netzwerk sehr erfolgreich

Anti-Diskriminierung, Zero-Discrimination, Akzeptanz und Vielfalt

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass die Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem ADiBe Netzwerk Hessen bereits nach einem Jahr so gut läuft. „Es ist ein sehr kluger und wichtiger Ansatz, die Arbeit der zentralen Antidiskriminierungsstelle durch das Netzwerk zu ergänzen“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Bevollmächtigte der … weiterlesen

29. September 2017
Presse
Landtag

Landesblindengeldgesetz: Blinde und sehbehinderte Menschen mit Hilfesystem unterstützen

Braille, C00, Pixabay, Blinde, Blind

Mit der Änderung des Landesblindengeldgesetzes in der gestrigen Plenarsitzung stelle der Landtag sicher, dass Blinden und hochgradig sehbehinderte Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes auf Bundesebene keine finanziellen Nachteile durch Anregung des Pflegegeldes entstehen, erklären die GRÜNEN. „Durch die Veränderung des Sozialgesetzbuches wurden die Pflegegrade neu geregelt, womit das Pflegegeld ansteigt. Das ist ein … weiterlesen

28. September 2017
Presse
Landtag

Setzpunkt Wahlrecht: Elementares demokratisches Recht deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger

In der heutigen Plenarsitzung im Landtag machen die Grünen deutlich, dass sie Veränderungsbedarf beim Wahlrecht für vollbetreute Menschen sehen. „Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, … weiterlesen

28. September 2017
Dringlicher Antrag
Landtag
22. Dezember 2013
Beschluss
Partei

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag

„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt schützen … weiterlesen

10. Oktober 2017
Presse
Landtag

Antidiskriminierung: Zusammenarbeit des Landes mit ADiBe-Netzwerk sehr erfolgreich

Anti-Diskriminierung, Zero-Discrimination, Akzeptanz und Vielfalt

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass die Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem ADiBe Netzwerk Hessen bereits nach einem Jahr so gut läuft. „Es ist ein sehr kluger und wichtiger Ansatz, die Arbeit der zentralen Antidiskriminierungsstelle durch das Netzwerk zu ergänzen“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Bevollmächtigte der … weiterlesen

29. September 2017
Presse
Landtag

Landesblindengeldgesetz: Blinde und sehbehinderte Menschen mit Hilfesystem unterstützen

Braille, C00, Pixabay, Blinde, Blind

Mit der Änderung des Landesblindengeldgesetzes in der gestrigen Plenarsitzung stelle der Landtag sicher, dass Blinden und hochgradig sehbehinderte Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes auf Bundesebene keine finanziellen Nachteile durch Anregung des Pflegegeldes entstehen, erklären die GRÜNEN. „Durch die Veränderung des Sozialgesetzbuches wurden die Pflegegrade neu geregelt, womit das Pflegegeld ansteigt. Das ist ein … weiterlesen

28. September 2017
Presse
Landtag

Setzpunkt Wahlrecht: Elementares demokratisches Recht deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger

In der heutigen Plenarsitzung im Landtag machen die Grünen deutlich, dass sie Veränderungsbedarf beim Wahlrecht für vollbetreute Menschen sehen. „Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, … weiterlesen

18. August 2017
Presse
Landtag

Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg

Rollstuhl

Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen auf einem guten Weg bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. „Der heutige Tag der Menschen mit Behinderung im Hessischen Landtag zeigt, wo noch einiges an Arbeit vor uns liegt – aber auch, wo wir schon viel erreicht haben“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „In Hessen werden alle Landesgesetze systematisch auf ihre Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft. So wollen wir deren Ziele und Vorgaben besser umsetzen, und zwar in allen landespolitischen Belangen.“ weiterlesen

17. August 2017
Presse
Landtag

Anhörung Landesblindengeldgesetz: GRÜNE für schnelle Anpassung an Bundesgesetzgebung

Braille, C00, Pixabay, Blinde, Blind

Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden für die heutige Beratung der vorliegenden Gesetzesentwürfe zum Landesblindengeld. „Wir wollen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen schnell ankommt. Dies haben auch alle Anzuhörenden heute begrüßt“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unser Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung vor, die allen blinden Menschen zu Gute kommt. Daher sollten wir ihn nun zeitnah verabschieden.“ weiterlesen

28. September 2017
Reden
Landtag
28. September 2017
Reden
Landtag
21. Februar 2017
Reden
Landtag
8. März 2016
Reden
Landtag

Sigrid Erfurth: Änderung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben über den Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes und den dazugehörigen Änderungsantrag zu befinden. Herr Roth, Sie haben sie vorgestellt. Sie haben das Anliegen so vorgestellt, wie wir im Ausschuss darüber diskutiert haben. Das Anliegen ist sehr berechtigt. Der Änderungsantrag, den Sie eingebracht … weiterlesen

26. Juni 2013
Reden
Landtag

Kordula Schulz-Asche: Änderung des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist richtig, die existierenden Gesetze immer wieder daraufhin zu überprüfen, ob sie der gesellschaftlichen Realität tatsächlich noch entsprechen. Deswegen sehen wir dem Gesetzentwurf, den die SPD hier eingebracht hat, um das Behindertengleichstellungsgesetz an die Realitäten anzupassen, grundsätzlich als einen richtigen Schritt in die richtige Richtung. (Beifall … weiterlesen

2. Mai 2014
Koalitionsvertrag
Partei

Soziale Sicherheit – Chancen für alle (L)

Inhalt I. Sozialbudget: Verlässlich unterstützen II. Gesundheit: Fördern und erhalten III. Pflege: Zukunftsfest gestalten IV. Menschen mit Behinderungen V. Arbeits- und Ausbildungsmarkt stärken VI. Bezahlbaren Wohnungsraum bieten L. Soziale Sicherheit – Chancen für alle Wir wollen allen Menschen die Chance geben, ihr Leben selbst aktiv zu gestalten. Daher streben wir eine inklusive Gesellschaft an, in … weiterlesen

2. Mai 2014
Koalitionsvertrag
Partei

Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an (G)

Inhalt I .Ehrenamt und Bürgerengagement im Mittelpunkt II. Sport: Gemeinsam, fit und gesund III. Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz unterstützen IV. Heimatvertriebene und Spätaussiedler: Arbeit anerkennen G. Bürgergesellschaft stärken – Auf das Miteinander kommt es an Das bürgerschaftliche Engagement und die Stärkung der Zivilgesellschaft sind eine gesellschaftliche Notwendigkeit zum Erhalt und zur Weiterentwicklung unseres demokratischen Gemeinwesens … weiterlesen

22. Dezember 2013
Beschluss
Partei

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag

„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt schützen … weiterlesen

25. November 2013
Beschluss
Partei

Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser

I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen

19. Dezember 2011
Position
Landtag
1. Juni 2010
Position
Landtag

Landesarbeits-gemeinschaften

bieten die Möglichkeit für Mitglieder, FachpolitikerInnen, aber auch Interessierten, die keine Mitglieder sind, an GRÜNEN landespolitischen Themen zu arbeiten. Interesse? Dann los!

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