Die Weichen für die Verkehrswende gestellt

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Weichen für die Verkehrswende gestellt

Wir wollen eine Verkehrswende, die uns mehr Mobilität und mehr Lebensqualität bringt und gleichzeitig klimaschonend ist. Dazu stellen wir mit dem GRÜNEN Verkehrsminister Tarek Al-Wazir viele wichtige Weichen. So stärken wir nicht nur die Elektromobilität, sondern auch den Ausbau von Radwegen und Nahmobilität. Für ein klimafreundlicheres und grüneres Hessen.

 

Mobilität von morgen stärken

Wir wollen Hessen zum Vorzeigeland für nachhaltige Mobilität machen. Deshalb investieren wir fast sieben Millionen Euro pro Jahr in die Elektromobilität – im Jahr 2015 waren es noch eine Million. Hessen ist das erste Bundesland mit einem eigenen Förderprogramm für Elektrobusse. Hierfür stellen wir fünf Millionen für kommunale Nahverkehrsgesellschaften zur Verfügung. Damit unterstützen wir zum Beispiel die Landeshauptstadt Wiesbaden bei ihrem Vorhaben, ihre komplette Dieselflotte bis 2022 zu elektrifizieren – ein bisher europaweit einzigartiges Vorhaben.
Um Kapazitäten für mehr Züge zu schaffen, hat sich unser GRÜNER Verkehrsminister Tarek Al-Wazir beim Bund für eine bessere Förderung der Nah- und Fernverkehrsprojekte eingesetzt. Für die nächsten Jahre stehen zwölf Milliarden Euro des Bundes für zwölf Schienenprojekte zur Verfügung. So viel wurde noch nie in die Schiene investiert. Hiervon profitieren Pendler, wie Fernreisende gleichermaßen.

 

Sanierungsoffensive 2016-2022: Erhalt vor Neubau

In Hessen wurde viel zu lange zuviel Geld in publikumswirksame Neubauprojekte statt in den Erhalt bestehender Straßen gesteckt Für uns gilt daher der Grundsatz: Sanierung vor Neubau. Wir sanieren die bestehenden Straßen systematisch, damit der Verkehr in Hessen wieder reibungslos läuft – nicht nur auf den neuen Straßen. Mit der 2016 angelaufenen Sanierungsoffensive 2016 – 2022 wenden wir hierfür 385 Millionen Euro für 540 Vorhabenauf. Seit unserem Regierungsbeginn haben wir den Anteil des Straßenbauetats, der in den Erhalt fließt, kontinuierlich gesteigert. Entsprechend hat sich der Zustand der Landesstraßen in den vergangenen Jahren verbessert. Das geht auch aus dem Straßenzustandsbericht 2016 hervor, der eindrucksvoll beweist, dass es richtig war, unsere Mittel so weit wie möglich auf die Sanierung des bestehenden Netzes zu konzentrieren.
Im Jahr 2018 werden wir 175 Millionen Euro und im Jahr darauf 185 Millionen Euro in den Straßenbau und -planung investieren – so viel wie noch nie zuvor. Außerdem liegt der Sanierungsanteil bei weit über 80 Prozent und ist damit so hoch wie nie. Wir sorgen dafür, dass die Bundesmittel dorthin fließen, wo sie den meisten Nutzen für den Verkehr in Hessen haben. Dafür haben wir die Straßenbaumaßnahmen des neuen Bundesverkehrswegeplans so priorisiert, dass nun zum Beispiel der Ausbau von sechs Autobahnkreuzen im Rhein-Main-Gebiet beginnen kann. Denn genau hier sind die Nadelöhre, wo sich der Verkehr staut.

 

Hessen fördert Fahrrad- und Fußverkehr

Wir müssen die gesundheitsschädliche Stickoxid- und Feinstaubbelastung durch den Autoverkehr reduzieren, damit unsere Städte lebenswert bleiben. Verbrennungsmotoren heizen die Erderwärmung an – das müssen wir abbremsen. Wer vom Auto auf das Rad umsteigt oder zu Fuß geht, nutzt nicht nur der Umwelt, sondern auch der eigenen Fitness und Gesundheit. Ebenso wollen wir, dass Fußgänger und Radfahrer sicher durch den Verkehr kommen. Deshalb muss die Infrastruktur nahmobilitätsfreundlicher werden.
Damit Hessen fahrradfreundlicher wird, investieren wir daher 2018 fünf Millionen Euro und im Jahr 2019 sogar sechs Millionen Euro. Bis 2022 sollen so über 60 neue Radwege entstehen. Außerdem stellt das Land den Kommunen aus Entflechtungsmitteln jedes Jahr sieben Millionen Euro für besseren innerörtlichen Rad- und Fußverkehr zur Verfügung. Zusätzlich stellen wir weitere Mittel bereit speziell für kommunale Nahmobilitätsprojekte von der Planung über die Öffentlichkeitsarbeit bis zur Infrastruktur, beispielsweise von Radschnellverbindungen und Schülerradwegen. In diesem Jahr sind es vier Millionen Euro, 2018 voraussichtlich sogar 5,5 Millionen.
Mit der im Frühjahr 2016 gestarteten AG Nahmobilität geben wir Experten und Kommunalvertretern die Möglichkeit, ihre Ideen und Erfahrungen zu vernetzen und auszutauschen, damit der Fuß- und Radverkehr in Hessen gestärkt wird. Denn dafür gibt es bereits viele schlaue Konzepte – man muss das Rad nicht jedes Mal neu erfinden. Aktuell gehören ihr über 200 Mitglieder an. Damit stärken wir individuelle Bewegung im Alltag und sorgen für mehr Lebensqualität in Städten und Gemeinden.

 

Mehr Geld für den ÖPNV: Rekordsummen für klimafreundliche Verkehrswende

Um die Qualität des Nahverkehrs in Hessen zu sichern und auszubauen, erhalten die drei hessischen Verkehrsverbünde in den Jahren 2017 bis 2021 jährlich rund 800 Millionen Euro. Im Vergleich zur aktuellen Finanzierungsperiode ist das eine Steigerung um 24 Prozent. Diese Rekordsumme ist möglich, weil der Bund, die Kommunen und erstmals wieder das Land mehr Mittel für Busse und Bahnen bereitstellen. Mit den zusätzlichen Mitteln gelingt es uns, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen als die umweltfreundliche Alternative zum Auto zu stärken.

Schülerticket: In ganz Hessen mobil für einen Euro am Tag

Nach der Schule zum Sport oder ins Kino? Am Wochenende einen Ausflug mit Freunden in die Stadt zum Shoppen oder den Wald zum Wandern? Ganz ohne Eltern? Mit dem neuen Schülerticket werden Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und alle im Bundesfreiwilligendienst in ganz Hessen unabhängig mobil. Für einen Euro am Tag – 365 Euro im Jahr – können sie in ganz Hessen Busse und Bahnen nutzen. Dafür hat unser grüner Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir die Weichen gestellt. Als einfache und verlässliche Alternative zum Elterntaxi oder eigenen Auto können Schülerinnen und Schüler den ÖPNV erfahren und auch noch an den Mobilitätskosten sparen. Damit setzten wir eine grüne Kernforderung um: Wir machen Hessens Schülerinnen und Schüler mobil! Startschuss für das landesweite Ticket ist zum Schuljahr 2017/18 gefallen.

Zusammen mit dem LandesTicket für die Bediensteten des Landes ist die Einführung des deutschlandweit beispielhaften Schülertickets der größte Fortschritt für den umweltfreundlichen Verkehr seit Gründung der Verkehrsverbünde in Hessen. Schüler- und LandesTicket stehen mehr als einer Million Hessinnen und Hessen offen.

 

Daran arbeiten wir: Ökologische Mobilität stärken.

Als ein weiteres großes Vorhaben unserer Regierungszeit arbeiten wir aktuell an dem Landes- Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz, kurz Landes-GVFG. Damit wollen wir die Bundesmittel, die im Rahmen der Neuregelung der Bundländerfinanzen für den ÖPNV und den kommunalen Straßenbau den Ländern zugewiesen werden, für die Zukunft sichern, sowie die 50:50 Finanzierung von ÖPNV und kommunalen Straßen festschreiben.

 

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