Pressemitteilungen

Inhalt

Pressemitteilungen der Landtagsfraktion

19.01.2017

NSU-Untersuchungsausschuss: Details zum Disziplinarverfahren gegen Andreas Temme

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wird es in der kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses vor allem um Details zum Disziplinarverfahren gegen den früheren hessischen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas Temme gehen. „Wir hören zwei Zeugen aus dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) und eine Zeugin, die damals im hessischen Innenministerium tätig war“, erklärt Jürgen Frömmrich, Ausschuss-Obmann der Fraktion von … weiterlesen

17.01.2017

NPD-Verbotsverfahren: Kampf gegen Rechtsextremisten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln führen

Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD ein wichtiger Wegweiser im Kampf gegen rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und andere menschenfeindliche politische Positionen. „Wir bedauern, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, gescheitert ist, weil die rechten Hetzer diese Gerichtsentscheidung als Erfolg feiern werden“, erklärt Jürgen … weiterlesen

16.01.2017

Familienkommission: Familie ist bunt – wir arbeiten an ebenso bunten Rahmenbedingungen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die von Sozialminister Grüttner heute vorgestellte Kommission „Hessen hat Familiensinn“ ein guter Ansatz, um neue Antworten der Politik auf die sich verändernden Familienmodelle unserer Zeit zu entwickeln. „Es ist wichtig, neue Formen des Zusammenlebens zu stärken, um Gemeinschaft zu unterstützen“, erklärt Marcus Bocklet, familienpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen

13.01.2017

Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände: GRÜNE danken Volker Fasbender für 44 Jahre Einsatz für die Wirtschaft

Die GRÜNEN im Landtag danken dem scheidenden Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) für seine langjährige Tätigkeit und wünschen seinem Nachfolger Dirk Pollert viel Erfolg bei dieser wichtigen Aufgabe. „Volker Fasbender war seit 1973 für die VhU und den Verband der Metall- und Elektro-Unternehmen Hessen, seit 1975 auch für den Arbeitgeberverband Hessenmetall tätig. Er … weiterlesen

12.01.2017

Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Breite Bestätigung des Gesetzesentwurfes und wertvolle Anregungen

Depression

Die GRÜNEN bedanken sich bei den Expertinnen und Experten der Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) im sozialpolitischen Ausschuss für die breite Bestätigung und die wertvollen Diskussionsvorschläge zum Gesetzesentwurf. „Die Anhörung hat bestätigt, dass wir mit diesem Gesetz einen Wendepunkt in der psychiatrischen Versorgung in Hessen markieren. Das alte, ordnungsrechtlich geprägte Freiheitsentziehungsgesetz soll abgelöst werden durch ein … weiterlesen

Alle Pressemitteilungen der Landtagsfraktion ansehen

Pressemitteilungen der Partei

18.01.2017

Hessische GRÜNE gratulieren dem Spitzenduo Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir

Die hessischen GRÜNEN freuen sich über das Ergebnis der Urwahl, in der die GRÜNEN Mitglieder über das Spitzenduo zur Bundestagswahl 2017 entschieden haben. „Herzlichen Glückwunsch an Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir. Sie sind ein starkes Spitzenduo für die bevorstehenden Wahlen und werden unsere grünen Werte vorbildlich, leidenschaftlich und gewissenhaft vertreten“, erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS … weiterlesen

16.01.2017

Umfrage: Hessinnen und Hessen sind trotz aufgeheizter Debatte gelassen

Von einer ermutigenden Sachlichkeit zeugen aus Sicht der GRÜNEN im Landtag die heute veröffentlichten Ergebnisse der Umfrage zur Sicherheits- und zur Flüchtlingspolitik von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks: „Die Zahl derer, die sich auf Straßen und Plätzen sicher fühlen, ist auf mehr als zwei Drittel der Befragten deutlich gestiegen, die Sorgen der Menschen … weiterlesen

14.01.2017

Flüchtlingspolitik: Hessische GRÜNE verlangen neue Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan

Die hessischen GRÜNEN fordern die Bundesregierung auf, die Sicherheitslage in Afghanistan neu zu bewerten und damit die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Abschiebungen in das Land gestoppt werden. „Die bisherige Abschiebepraxis der Bundesregierung nach Afghanistan zeichnet sich durch Härte und politische Inszenierungen statt durch Humanität und Differenziertheit aus“, erläutern die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, … weiterlesen

12.01.2017

Hessentrend: Bestätigung für klaren sachorientierten Kurs

Die hessischen GRÜNEN sehen sich durch die Ergebnisse des heute veröffentlichten repräsentativen Hessentrends von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks in ihrem klaren und eigenständigen Kurs bestätigt: „Die sehr guten Beurteilungen durch die Bevölkerung sind für uns Ansporn, unsere Politik weiterhin an der Sache und unseren Werten auszurichten statt vermeintlichen Stimmungen hinterherzulaufen“, kommentiert Kai … weiterlesen

20.12.2016

GRÜNE trauern um Opfer in Berlin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen sind angesichts des mutmaßlichen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche tief erschüttert. „Zwölf Menschen wurden aus dem Leben gerissen, viele weitere wurden schwer verletzt oder schweben gar noch in Lebensgefahr. Wir trauern um die Toten und fühlen mit ihren Nächsten. Wir hoffen für die verletzten und traumatisierten Menschen und … weiterlesen

Alle Pressemitteilungen der Partei ansehen

Pressemitteilungen aus der Regierung

18.01.2017
22.12.2016

Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland für Michael Walter Wißler

Michael Walter Wißler ist heute für sein jahrzehntelanges Engagement für das Bauhandwerk und insbesondere für die Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen in Fulda mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Staatssekretär Dr. Wolfgang Dippel  überreichte die Ehrung im Rahmen einer Feierstunde im Rathaus in Fulda. „Michael Walter Wißler hat mit seinem nachhaltigen und … weiterlesen

22.12.2016

1570 Straßenleuchten in Idstein künftig mit LED-Technologie

Mit 113.000 Euro beteiligt sich das Land Hessen an der Umrüstung der Idsteiner Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik. „Idstein ist damit erster Nutznießer unseres neuen Förderprogramms“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Mathias Samson am Donnerstag bei der Übergabe des Förderbescheids. „Eine Modernisierung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik verbessert die Lichtverhältnisse und rechnet sich: Sie spart 70 bis 80 Prozent Energie … weiterlesen

22.12.2016
21.12.2016

Erlass zur schmerz- und stressfreien Enthornung von Kälbern

„Jede Maßnahme, die Tieren Schmerzen und Stress erspart, ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu mehr Tierwohl in der Landwirtschaft. Darum verpflichten wir die hessischen Landwirtinnen und Landwirte, vom 1. Januar 2017 an bei der Enthornung von Kälbern neben Schmerzmitteln auch Sedativa einzusetzen“, sagte Staatssekretärin im Hessischen Landwirtschaftsministerium, Dr. Beatrix Tappeser, heute in Wiesbaden. … weiterlesen

Alle Pressemitteilungen der Regierung ansehen
GRÜN wirkt. Hessen wird grüner und gerechter.GRÜNE Hessen auf InstagramInformiert bleiben. Newsletter der Landtagsfraktion.