Schiedsgerichtsverfahren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen/Mürvet Öztürk beendet

Das von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Hessen gegen die ehemalige grüne Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk angestrengte Parteiordnungsverfahren ist beendet. „Frau Öztürk hat im Rahmen des Ordnungsverfahrens eine Stellungnahme abgegeben, in der sie ihre Parteimitgliedschaft mit sofortiger Wirkung kündigt“, teilt der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Jochen Ruoff, mit. Das Landesschiedsgericht habe das Verfahren daraufhin eingestellt.

Öztürk hatte ihr Landtagsmandat auch nach ihrem Austritt aus der Landtagsfraktion am 8. September 2015 nicht an die Partei zurückgegeben. Der Landesvorstand hatte daher im Juli 2016 ein Ordnungsverfahren wegen parteischädigenden Verhaltens vor dem Landesschiedsgericht eingeleitet. „Es ist gut, dass jetzt wieder eindeutig ist, wer die Interessen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen im Hessischen Landtag vertritt: Dies war und ist ausschließlich die GRÜNE Landtagsfraktion.“

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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