Offener Brief an die Jusos Hessen-Süd

von Kai Klose, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
und Angela Dorn, Vorsitzende der Grünen Jugend Hessen

Liebe Jusos Hessen-Süd,

vielen Dank für Euren Brief, den Ihr mehreren hessischen Kreisverbänden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Presse gesendet habt und in dem Ihr darauf hinweist, es sei aufgrund möglicher Überhang­mandate für die CDU in einigen Wahlkreisen von Vorteil, mit der Erststimme SPD zu wählen. Wir müssen zugeben, dass wir uns über diesen Brief fünf Tage vor der Wahl ein wenig gewundert haben.

Zuallererst wundern wir uns angesichts Eures Schreibens darüber, alle vier Jahre die Erfahrung machen zu müssen, dass die SPD wie selbstverständlich davon ausgeht, GRÜNE zur Wahl der SPD-Kandidatin oder des SPD-Kandidatin mit der Erststimme aufzurufen. Von einem SPD-Aufruf, im Gegenzug mit der Zweitstimme GRÜN zu wählen, haben wir noch nie gehört.
Noch mehr verwundert uns Euer Schreiben angesichts der Tatsache, dass die SPD am 3. Juli 2009 den Gesetzentwurf der GRÜNEN Bundestagsfraktion zur Änderung des Wahlrechts abgelehnt und damit aus in diesem Fall besonders unverständlicher Treue zur Großen Koalition selbst dafür gesorgt hat, dass auch bei dieser Bundestagswahl Überhangmandate eine, wie Ihr schreibt, „entscheidende Rolle“ spielen können.

Wir fragen uns, ob es für Euch und Eure Mutterpartei in Betracht käme, in Wahlkreisen, in denen GRÜNE Kandidatinnen und Kandidaten unzweifelhaft bessere Erfolgsaussichten haben als ihre sozialdemokratischen Konkurentinnen und Konkurenten – wie z.B. Hans-Christian Ströbele in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg, Cem Özdemir in Stuttgart I und Krista Sager in Hamburg-Mitte – zur Wahl der GRÜNEN Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aufzurufen. Deswegen haben wir einen Vorschlag: Ihr bringt die SPD in Baden-Württemberg dazu, dass sie in Stuttgart, wo BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Kommunalwahl stärkste Kraft wurden und damit auch jetzt den aussichtsreicheren Kandidaten stellen, zur Wahl von Cem Özdemir aufruft. Solltet Ihr Euch einer solchen Idee gegenüber aufgeschlossen zeigen, werden wir als GRÜNE Landespartei und GRÜNER Jugendverband noch einmal über Euren Vorschlag nachdenken. Allerdings würde auch dann gelten: Die Wählerinnen und Wähler entscheiden selbst darüber, wem sie ihre Erst- und wem sie ihre Zweitstimme geben. Parteien könnendarüber nicht entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Kai Klose                                                                     Angela Dorn
Politischer Geschäftsführer                                     Vorsitzende der Grünen Jugend Hessen