GRÜNE: Hessische Linke scheut jede politische Verantwortung

Nach dem Verlauf des Parteitags der hessischen LINKEN am Wochenende sehen DIE GRÜNEN die Einschätzung bestätigt, dass die Linke jede politische Verantwortungsübernahme scheut. „Wenn sich die Spitzenkandidatin der Linken für die Bundestagswahl ebenso wie weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Parteitages gegen jede Beteiligung ihrer Partei an einer Bundesregierung ausspricht, ist einmal mehr klar, dass die Linke zwar immer gerne wohlfeile Forderungen erhebt und sich selbst als Sprachrohr der Benachteiligten inszeniert, aber nicht bereit ist, auch Verantwortung zu übernehmen, um die Verhältnisse tatsächlich zu ändern “, erklären  die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Daniela Wagner und Kai Klose. „Dieses Muster der LINKEN ist gerade in Hessen sattsam bekannt: So tun, als wolle man zur Veränderung beitragen, real aber jeden Kompromiss ausschließen und damit Politikverweigerung betreiben.“

„Für uns GRÜNE gilt weiterhin: Wir erarbeiten politische Konzepte, mit denen Hessen wirklich grüner und gerechter im Interesse der Bürgerinnen und Bürger wird und suchen uns dann die Partner, mit denen wir diese Ziele umsetzen können“, so Wagner und Klose weiter. „Wir haben in Hessen gute Erfahrungen mit dieser Haltung der Eigenständigkeit gemacht und setzen uns auch auf Bundesebene dafür ein.“

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
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