Kagida - GRÜNE: Was soll an Volksverhetzung patriotisch sein?

Die hessischen GRÜNEN sehen in den Ermittlungen gegen den Organisator der Kasseler Kagida-Demonstrationen einen Beleg für die menschenfeindliche Motivation der Kundgebung: „Wenn es stimmt, dass sich der Organisator auf Facebook antisemitisch geäußert und indirekt zu Gewalt gegen die Bundeskanzlerin aufgerufen hat, ist das ein weiterer Beleg dafür, dass die selbst ernannten ‚Verteidiger des Abendlandes’ mit dessen Grundwerten nichts, aber auch gar nichts zu tun haben“, erklärt Kai Klose, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen.

Medienberichten zufolge hatte der Anmelder der Kagida-Demos auf Facebook gegen „Judenpack“ gehetzt und gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert: „Man sollte dich steinigen, du Vieh“. Dazu Klose: „Wer so spricht und schreibt, will keine Befürchtungen und Ängste äußern, sondern Hass und Gewalt in die Gesellschaft tragen. Nach Wochen der Berichterstattung über die Geisteshaltung der Pegida-, Fragida und Kagida-Organisatoren kann auch niemand mehr behaupten, er wisse nicht, wem er da folgt.“

Dass die Demonstrationen in Kassel offenbar maßgeblich von Mitgliedern der Alternative für Deutschland (AfD) organisiert werden, der auch der Anmelder bis vor kurzem angehört habe, werfe kein gutes Licht auf diese sich bürgerlich gebende Partei. „Kassel ist und bleibt eine Stadt der gelebten Vielfalt“, so Klose, „daran wird ein kleines Häuflein aus Rechtspopulisten zum Glück nichts ändern.“

Jochen Ruoff
Politischer Gesch�ftsf�hrer und Pressesprecher von
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